Rechtsprechung
   BVerwG, 07.02.2008 - 10 C 33.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,140
BVerwG, 07.02.2008 - 10 C 33.07 (https://dejure.org/2008,140)
BVerwG, Entscheidung vom 07.02.2008 - 10 C 33.07 (https://dejure.org/2008,140)
BVerwG, Entscheidung vom 07. Februar 2008 - 10 C 33.07 (https://dejure.org/2008,140)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AsylVfG § 73... Abs. 1, 2a und 7; AufenthG § 52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, § 60 Abs. 1, 2, 3 und 7, § 60a Abs. 1 Satz 1; AuslG § 51 Abs. 1; GG Art. 16a Abs. 1; GFK Art. 1 A Nr. 2, Art. 1 C Nr. 5 und 6; VwVfG § 48 Abs. 4, § 49 Abs. 2 Satz 2; EG Art. 68 Abs. 1, Art. 234 Abs. 1 und 3; WVK Art. 31 Abs. 1 und 3 Buchst. b; Richtlinie 2004/83/EG Art. 2 Buchst. c, Art. 4 Abs. 4, Art. 7 Abs. 1, Art. 11 Abs. 1 Buchst. e und f und Abs. 2, Art. 14 Abs. 1 und 2, Art. 15, 18, 38 Abs. 1 Satz 1, Art. 39
    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Vorabentscheidung; überschießende Umsetzung; Altanerkennung; Ermessen; Unverzüglichkeit; Jahresfrist für Widerruf; Furcht vor Verfolgung; neue andersartige Verfolgung; Schutz bietender Akteur; subsidiärer Schutz; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    Stichworte:
    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Vorabentscheidung; überschießende Umsetzung; Altanerkennung; Ermessen; Unverzüglichkeit; Jahresfrist für Widerruf; Furcht vor Verfolgung; neue andersartige Verfolgung; Schutz bietender Akteur; subsidiärer Schutz; ...

  • Judicialis

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Vorabentscheidung; überschießende Umsetzung; Altanerkennung; Ermessen; Unverzüglichkeit; Jahresfrist für Widerruf; Furcht vor Verfolgung; neue andersartige Verfolgung; Schutz bietender Akteur; subsidiärer Schutz;

  • Wolters Kluwer

    Widerruf einer Flüchtlingsanerkennung als eine an den gemeinschaftsrechtlichen Sekundärvorschriften über die Flüchtlingseigenschaft zu messende Entscheidung; Zuständigkeit des Gerichtshofs für eine Vorabentscheidung im Fall einer überschießenden nationalen Umsetzung von ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    EG Art. 68 Abs. 1; EG Art. 234 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 11 Abs. 1 Bst. e; RL 2004/83/EG Art. 7 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 15; RL 2004/83/EG Art. 4 Abs. 4; AsylVfG § 71 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1
    Irak, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Vorlagebeschluss, EuGH, Vorabentscheidung, Anerkennungsrichtlinie, Erlöschen, Genfer Flüchtlingskonvention, Wegfall-der-Umstände-Klausel, Schutzbereitschaft, Schutzfähigkeit, Gebietsgewalt, allgemeine Gefahr, ernsthafter Schaden, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylrecht: Erlöschen der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 11 Abs. 1 Buchst. e der Richtlinie 2004/83/EG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • migrationsrecht.net (Pressemitteilung)

    Europäischer Gerichtshof soll Widerruf der Anerkennung irakischer Flüchtlinge klären

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Vorabentscheidungsverfahren zum Widerruf der Flüchtlingsanerkennung

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Europäischer Gerichtshof soll Widerruf der Anerkennung irakischer Flüchtlinge klären

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Vorabentscheidungsverfahren zum Widerruf der Flüchtlingsanerkennung

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BVerwG v. 07.02.2008, Az.: 10 C 33/07 (Rücknahme von Asylanerkennungen, Qualifikationsrichtlinie, Vorlage)" von VorsRiVG Andreas Pfersich und Dr. Roland Bell, M.A., original erschienen in: ZAR 2008, 194 - 194.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Asylverfahrensgesetz (AsylVfG), §§ 3 Abs. 1 und 73 ; Aufenthaltsgesetz (AufenthG), § 60
    VISA

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2008, 1255
  • DVBl 2008, 933 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (373)

  • VGH Baden-Württemberg, 02.05.2017 - A 11 S 562/17

    Verfolgung in Syrien wegen Wehrdienstentziehung

    Wenn nämlich bei quantitativer Betrachtungsweise nur eine geringe mathematische Wahrscheinlichkeit für eine Verfolgung besteht, kann es auch aus der Sicht eines besonnen und vernünftig denkenden Menschen bei der Überlegung, ob er in seinen Heimatstaat zurückkehren kann, einen entscheidungserheblichen und motivationsbildenden Unterschied machen, ob er etwa lediglich eine Gefängnisstrafe von einem Monat oder aber schwere Misshandlungen bzw. Folter oder gar die Todesstrafe riskiert (schon BVerwG, Urteil vom 05.11.1991 - 9 C 118.90 -, BVerwGE 89, 162 m.w.N. und erneut Beschluss vom 07.02.2008 - 10 C 33.07 -, AuAS 2008, 118).
  • VGH Hessen, 06.06.2017 - 3 A 3040/16

    Flüchtlingsstatus für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge?

    Beachtliche Wahrscheinlichkeit einer Verfolgung ist deshalb anzunehmen, wenn bei der im Rahmen der Prognose vorzunehmenden zusammenfassenden Bewertung des zur Prüfung gestellten Lebenssachverhalts die für eine Verfolgung sprechenden Umstände ein größeres Gewicht besitzen und deshalb gegenüber den dagegen sprechenden Tatsachen überwiegen (vgl. BVerwG, Vorlagebeschluss vom 07.02.2008 - 10 C 33.07 -, juris).

    Ein verständiger Betrachter wird bei der Abwägung aller Umstände daneben auch die besondere Schwere des befürchteten Eingriffs in einem gewissen Umfang in seine Betrachtung mit einbeziehen (BVerwG, Vorlagebeschluss vom 07.02.2008 - 10 C 33.07 -, juris).

  • BVerwG, 14.10.2008 - 10 C 48.07

    Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Refoulementverbot; Ausschluss; Terrorismus;

    Das Berufungsgericht hat in Anknüpfung an die vom Senat für die Asylanerkennung nach Art. 16a GG entwickelten und später auf die Flüchtlingsanerkennung nach der Genfer Flüchtlingskonvention übertragenen Wahrscheinlichkeitsmaßstäbe (vgl. hierzu Vorlagebeschluss des Senats vom 7. Februar 2008 - BVerwG 10 C 33.07 - ZAR 2008, 192) angenommen, dass der Kläger im Falle einer Rückkehr vor erneuter Verfolgung nicht hinreichend sicher wäre.

    Diese Vorgehensweise führt in der Praxis regelmäßig - und so auch hier - zu dem gleichen Ergebnis wie die Beweiserleichterung des Art. 4 Abs. 4 der Richtlinie 2004/83/EG (vgl. Vorlagebeschluss des Senats vom 7. Februar 2008 a.a.O. für den Fall des Widerrufs).

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