Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 25.09.2012 - 10 S 731/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Sofortvollzug atomrechtlicher Stilllegungs- und Abbauverfügung; Kernkraftwerk Obrigheim

  • Justiz Baden-Württemberg

    Sofortvollzug atomrechtlicher Stilllegungs- und Abbauverfügung; Kernkraftwerk Obrigheim

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 80 Abs 3 S 1 VwGO, § ... 3a S 4 UVPG, § 3e Abs 1 Nr 2 UVPG, Anl 1 Nr 11.1 UVPG, § 4 Abs 4 S 1 AtVfV, § 19b AtVfV, § 7 Abs 2 Nr 3 AtG, § 7 Abs 2 Nr 5 AtG, § 80 Abs 5 VwGO, § 80 Abs 2 S 1 Nr 4 VwGO, § 67 Abs 1 S 1 VwGO, § 7 Abs 3 AtG
    Sofortvollzug atomrechtlicher Stilllegungs- und Abbauverfügung; Kernkraftwerk Obrigheim

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgebliches Abstellen auf den Empfängerhorizont potentiell Drittbetroffener bei der Auslegung von Genehmigungsbescheiden in einem atomrechtlichen Genehmigungsverfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Maßgebliches Abstellen auf den Empfängerhorizont potentiell Drittbetroffener bei der Auslegung von Genehmigungsbescheiden in einem atomrechtlichen Genehmigungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • VGH Baden-Württemberg (Pressemitteilung)

    KKW Obrigheim: Stilllegung und Abbau können fortgesetzt werden; Eilanträge erfolglos

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stilllegungs- und Abbaugenehmigung für ein Kernkraftwerk

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Obrigheim können fortgesetzt werden - Erhebliches öffentliches Interesse an zügigem Rückbau des KKW Obrigheim hat überwiegendes Gewicht

Papierfundstellen

  • DVBl 2012, 1506
  • DÖV 2013, 82



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Wird zitiert von ... (45)  

  • VG Karlsruhe, 26.02.2018 - 12 K 16702/17  

    Betriebsuntersagung im sog. Abgasskandal: Verwaltungsgericht gewährt

    Das Gericht nimmt in diesem Rahmen eine eigene Interessenabwägung vor und ist nicht auf die bloße Überprüfung der von der Behörde getroffenen Entscheidung nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO beschränkt (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 25.09.2012 - 10 S 731/12 -, DVBl 2012, 1506).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.07.2016 - 3 S 942/16  

    Vermeidungsmaßnahmen bei Windenergieanlagen

    aa) Im gerichtlichen Verfahren zu beanstandende Rechtsfehler, welche die Nachvollziehbarkeit des Ergebnisses einer Vorprüfung ausschließen, liegen vor, wenn die Vorprüfung entweder Ermittlungsfehler aufweist, die so schwer wiegen, dass durch sie das Ergebnis der Vorprüfung beeinflusst werden kann, oder wenn das Ergebnis außerhalb des Rahmens einer zulässigen Einschätzung liegt (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 23.2.2016 - 3 S 2225/15 - BauR 2016, 1148; Urt. v. 25.9.2010 - 10 S 731/12 - DVBl. 2012, 1506; OVG Hamburg, Beschl. v. 24.2.2010 - 5 Bs 24/10 - UPR 2010, 445).
  • OVG Sachsen, 27.03.2018 - 4 B 185/17  

    Windkraftanlage; Repowering; Landschaftsschutzgebiet, ; Vorranggebiet

    Die UVP-Vorprüfung ist auch inhaltlich nach dem durch § 3a Satz 4 UVPG a. F. begrenzten gerichtlichen Kontrollmaßstab plausibel und ohne erhebliche und schwerwiegende Ermittlungsfehler, die auf das Ergebnis durchschlagen können oder es als außerhalb des Rahmens zulässiger Einschätzungen liegend erscheinen lassen (vgl. VGH Bad.-Württ, Beschl. v. 25. September 2012 - 10 S 731/12 -, juris Rn. 28 = DVBl. 2012, 1506; Beschl. v. 6. Juli 2016 - 3 S 942/16 -, juris Rn. 41; OVG Hamburg, Beschl. v. 24. Februar 2010 - 5 Bs 24/10 -, juris Rn. 19 = UPR 2010, 455; NdsOVG, Urt. v. 13. Oktober 2016 - 7 KS 3/13 -, juris Rn. 43 = DVBl. 2017, 262).
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