Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 30.03.1993

Rechtsprechung
   BVerwG, 29.03.1993 - 4 NB 10.91   

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https://dejure.org/1993,226
BVerwG, 29.03.1993 - 4 NB 10.91 (https://dejure.org/1993,226)
BVerwG, Entscheidung vom 29.03.1993 - 4 NB 10.91 (https://dejure.org/1993,226)
BVerwG, Entscheidung vom 29. März 1993 - 4 NB 10.91 (https://dejure.org/1993,226)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrolle - Bebauungsplan - Rechtsschutzbedürfnis - Nichtvorlagebeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1994, 271
  • DVBl 1993, 661
 
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Wird zitiert von ... (107)

  • BVerwG, 05.05.2015 - 4 CN 4.14

    Bebauungsplanung; Erforderlichkeit; Abwägung; Konflikttransfer; Umlegung;

    Dieser Rechtsprechung ist auch zu entnehmen, dass die Teilunwirksamkeit eine von besonderen Umständen abhängende Ausnahme zur Gesamtunwirksamkeit darstellt (stRspr, z.B. BVerwG, Beschluss vom 29. März 1993 - 4 NB 10.91 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 75 S. 128).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.03.2009 - 3 S 1467/07

    Bebauungsplan; Bestandsschutz für Schweinemastbetrieb trotz

    Wegen dieses konzeptionellen Zusammenhangs kann der Bebauungsplan nicht für teilweise unwirksam erklärt werden, weil beide Planteile verklammert sind; auch eine Abtrennung von Teilen des Wohngebiets scheidet aus (dazu unten, zur Teilnichtigkeit vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 22.01.2008 - 4 B 5.08 -, Juris und vom 29.03.1993 - 4 NB 10.91 -, NVwZ 1994, 271 f.).
  • BVerwG, 27.01.1998 - 4 NB 3.97

    "Immissionswirksamer flächenbezogener Schalleistungspegel"; flächenbezogener

    Das ist nur dann nicht der Fall, wenn die restlichen Festsetzungen auch ohne den nichtigen Teil noch eine sinnvolle städtebauliche Ordnung im Sinne des § 1 BauGB bewirken können und die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch einen Plan dieses eingeschränkten Inhalts beschlossen hätte (vgl. BVerwG, Beschluß vom 18. Juli 1989 - BVerwG 4 N 3.87 - BVerwGE 82, 225 ; Beschluß vom 20. August 1991 - BVerwG 4 NB 3.91 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 59 S. 81 ; Beschluß vom 29. März 1993 - BVerwG 4 NB 10.91 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 75 S. 124 ; Beschluß vom 6. April 1993 - BVerwG 4 NB 43.92 - NVwZ 1994, 272; Beschluß vom 25. Februar 1997 - BVerwG 4 NB 30.96 - ZfBR 1997, 210 ).

    Die von der Beschwerde aufgegriffenen Formulierungen im Beschluß des BVerwG vom 29. März 1993 - BVerwG 4 NB 10.91 - (Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 75 S. 124 ) hat das Normenkontrollgericht richtig verstanden.

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Rechtsprechung
   BVerwG, 30.03.1993 - 4 NB 10.91   

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https://dejure.org/1993,3133
BVerwG, 30.03.1993 - 4 NB 10.91 (https://dejure.org/1993,3133)
BVerwG, Entscheidung vom 30.03.1993 - 4 NB 10.91 (https://dejure.org/1993,3133)
BVerwG, Entscheidung vom 30. März 1993 - 4 NB 10.91 (https://dejure.org/1993,3133)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrolle - Nichtvorlagebeschwerde - Erkenntnisquellen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1994, 270
  • DVBl 1993, 661
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Baden-Württemberg, 10.04.1997 - 5 S 1564/95

    Fortsetzungsfeststellungsklage nach Erledigung eines Verpflichtungsbegehrens;

    Mit Beschluß vom 30.03.1993 (4 NB 10.91) wies das Bundesverwaltungsgericht die Nichtvorlagebeschwerde der Beigeladenen zurück, während es auf die Nichtvorlagebeschwerde der Ehefrau des Klägers die Normenkontrollsache mit Beschluß vom 29.03.1993 zur erneuten Entscheidung an den VGH Baden- Württemberg zurückverwies.
  • VG Sigmaringen, 28.03.2001 - 4 K 1134/00

    Bebauungsplan; Festsetzung der Dachform; örtliche Bauvorschrift

    Dies wäre der Fall, wenn anzunehmen wäre, dass den grundsätzlich wirksamen Bestandteile kein dem § 1 BauGB genügender Sinn zukäme oder aber nicht angenommen werden könnte, dass der übrig bleibende Teil ohne den nichtigen Teil beschlossen worden wäre (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 29.03.1993 - 4 NB 10/91 -, NVwZ 1994, 270 ff.; Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 7. Aufl. 1999, § 10 BauGB Rn. 8).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.1993 - 5 S 998/93

    Bindung des Normenkontrollgerichts nach erfolgreicher Nichtvorlagebeschwerde und

    Mit Beschluß vom 30.03.1993 - 4 NB 10.91 - hat das Bundesverwaltungsgericht die Nichtvorlagebeschwerde der Antragsgegnerin zurückgewiesen.
  • BVerwG, 27.12.1995 - 4 NB 33.95
    Aus welchen Erkenntnisquellen das Normenkontrollgericht die Überzeugung gewinnen darf, daß ein Mangel im Abwägungsvorgang vorliegt, hängt von den besonderen Umständen des jeweiligen Einzelfalles ab (vgl. BVerwG, Beschluß vom 30. März 1993 - BVerwG 4 NB 10.91 - Buchhholz 310 § 47 VwGO Nr. 76).
  • VG Sigmaringen, 28.03.2001 - 4 K 1103/00

    Örtliche Bauvorschriften als eigenständige Satzung neben dem Bebauungsplan

    Dies wäre der Fall, wenn anzunehmen wäre, dass den grundsätzlich wirksamen Bestandteile kein dem § 1 BauGB genügender Sinn zukäme oder aber nicht angenommen werden könnte, dass der übrig bleibende Teil ohne den nichtigen Teil beschlossen worden wäre (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 29.03.1993 - 4 NB 10/91 -, NVwZ 1994, 270 ff. [BVerwG 30.03.1993 - 4 NB 10/91] ; Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 7. Aufl. 1999, § 10 BauGB Rn. 8).
  • BVerwG, 13.02.1996 - 4 NB 22.95

    Rechtsmittel

    Der Senat geht davon aus, daß das Rechtsschutzinteresse der Antragsgegnerin trotz der zwischenzeitlichen Änderung des für nichtig erklärten Bebauungsplans noch besteht, weil der Antragsteller Schadensersatzforderungen angekündigt hat (vgl.Beschluß vom 30. März 1993 - BVerwG 4 NB 10.91 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 76 = BRS 55 Nr. 22).
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