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   BVerfG, 11.05.1993 - 2 BvR 2245/92   

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https://dejure.org/1993,78
BVerfG, 11.05.1993 - 2 BvR 2245/92 (https://dejure.org/1993,78)
BVerfG, Entscheidung vom 11.05.1993 - 2 BvR 2245/92 (https://dejure.org/1993,78)
BVerfG, Entscheidung vom 11. Mai 1993 - 2 BvR 2245/92 (https://dejure.org/1993,78)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde betreffend die Maßstäbe für die Beurteilung der Beachtlichkeit eines Asylfolgeantrags sowie Fragen der asylerheblichen Zielgerichtetheit staatlicher Maßnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßstäbe für die Beurteilung der Beachtlichkeit eines Asylfolgeantrags sowie Fragen der asylerheblichen Zielgerichtetheit staatlicher Maßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beachtlichkeit eines Asylfolgeantrags - Asylrechtliche Zielgerichtetheit - Staatlicher Maßnahmen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1994, 38
 
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Wird zitiert von ... (195)

  • BVerfG, 04.12.2019 - 2 BvR 1600/19

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven

    Es genügt mithin schon die Möglichkeit einer günstigeren Entscheidung aufgrund der geltend gemachten Wiederaufgreifensgründe (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 13. März 1993 - 2 BvR 1988/92 -, Rn. 23, vom 11. Mai 1993 - 2 BvR 2245/92 -, Rn. 22 und vom 3. März 2000 - 2 BvR 39/98 -, Rn. 32; Dickten, in: Kluth/Heusch, BeckOK Ausländerrecht, 23. Edition, Stand 01.08.2019, § 71 AsylG Rn. 18).

    Lediglich wenn das Vorbringen des Antragstellers zwar glaubhaft und substantiiert, jedoch von vornherein nach jeder vertretbaren Betrachtungsweise ungeeignet ist, zur Asylberechtigung beziehungsweise zur Zuerkennung internationalen Schutzes zu verhelfen, darf der Folgeantrag als unzulässig abgelehnt beziehungsweise die Unzulässigkeitsentscheidung gerichtlich bestätigt werden (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 13. März 1993 - 2 BvR 1988/92 -, Rn. 23, vom 11. Mai 1993 - 2 BvR 2245/92 -, Rn. 22 und vom 3. März 2000 - 2 BvR 39/98 -, Rn. 32).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.02.2006 - 15 A 2119/02

    Türkei, Jesiden, Gruppenverfolgung, mittelbare Verfolgung, Verfolgungsdichte,

    BVerwG, Urteile vom 5.7.1994 - 9 C 158.94 -, a.a.O., S. 203 f., und vom 19.4.1994 - 9 C 462.93 -, Buchholz 402.25 AsylVfG § 1 Nr. 169; BVerfG, Beschluss vom 11.5.1993 - 2 BvR 2245/92 -, InfAuslR 1993, 304 (306).
  • BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 158.94

    Asylrecht - Gruppenverfolgung - EntscheidungserheblicheTatsachenfeststellung -

    Die in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bisher offengelassene Frage nach den Voraussetzungen unmittelbar staatlicher Gruppenverfolgung (BVerfGE 83, 216 (232)) kann hinsichtlich der erforderlichen "Verfolgungsdichte" im Grundsatz nicht anders als bei mittelbarer Gruppenverfolgung beantwortet werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. April 1994 a.a.O.; BVerfG, Kammerbeschluß vom 11. Mai 1993 - 2 BvR 2245/92 - InfAuslR 1993, 304 (306)).
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