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   BVerwG, 30.04.1996 - 9 C 171.95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,48
BVerwG, 30.04.1996 - 9 C 171.95 (https://dejure.org/1996,48)
BVerwG, Entscheidung vom 30.04.1996 - 9 C 171.95 (https://dejure.org/1996,48)
BVerwG, Entscheidung vom 30. April 1996 - 9 C 171.95 (https://dejure.org/1996,48)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Asylrecht - Seperatismus - Verfolgungsgefahr - Verfolgungskriterien - Regionale Gruppenverfolgung - Inländische Fluchtalternative

  • VN-Flüchtlingsbehörde (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AuslG § 51 Abs. 1; GG Art. 16a
    Asylrecht: Asylberechtigung von Kurden aus der Türkei, Nachfluchtgrund einer regionalen Gruppenverfolgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 101, 134
  • NVwZ 1996, 1113
  • DVBl 1996, 1259
  • DVBl 1996, 1260
 
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Wird zitiert von ... (265)

  • BVerwG, 08.02.2005 - 1 C 29.03

    Abschiebungsverbot; Abschiebungsandrohung; Abschiebezielstaat; asylrechtlicher

    Soweit sie bemängelt, das Berufungsgericht hätte die Regelvermutung, dass Jeziden in ihren angestammten Siedlungsgebieten im Südosten der Türkei von einer mittelbaren regionalen Gruppenverfolgung betroffen sind, nicht ohne Weiteres auf die in Syrien geborene und aufgewachsene Klägerin beziehen dürfen, verkennt sie, dass eine nach der Ausreise einsetzende regionale Gruppenverfolgung im Staat der Staatsangehörigkeit bei fehlender inländischer Fluchtalternative auch denjenigen Gruppenangehörigen, die sich außerhalb ihres Staates aufgehalten haben und aufhalten, als objektiver Nachfluchtgrund zugute kommt (stRspr, vgl. etwa Urteil vom 30. April 1996 - BVerwG 9 C 171.95 - BVerwGE 101, 134, 137 m.w.N.).
  • BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

    Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs;

    Dabei ist je nach den tatsächlichen Gegebenheiten auch zu berücksichtigen, ob die Verfolgung allein an ein bestimmtes unverfügbares Merkmal wie die Religion anknüpft oder ob für die Bildung der verfolgten Gruppe und die Annahme einer individuellen Betroffenheit weitere Umstände oder Indizien hinzutreten müssen (vgl. Beschluss vom 5. Mai 2003 - BVerwG 1 B 234.02 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 271 und Urteil vom 30. April 1996 - BVerwG 9 C 171.95 - BVerwGE 101, 134 ).
  • BVerwG, 09.09.1997 - 9 C 43.96

    Regionale Gruppenverfolgung - Örtlich begrenzte Gruppenverfolgung -

    Zum Unterschied zwischen "regionaler" und "örtlich begrenzter" Gruppenverfolgung (Bestätigung und Fortführung des Urteils vom 30. April 1996 - BVerwG 9 C 171.95 - BVerwGE 101, 134 ).

    In dieser unterschiedlichen Bedrohungslage kann sich entweder eine regionale oder eine örtlich begrenzte Gruppenverfolgung manifestieren (vgl. Urteil vom 30. April 1996 - BVerwG 9 C 171.95 - BVerwGE 101, 134 ).

    Bei dieser im Urteil vom 30. April 1996 - BVerwG 9 C 171.95 - (aaO) als "örtlich begrenzt" bezeichneten Verfolgung sind die Angehörigen der religiösen oder ethnischen Gemeinschaft, die nicht gleichzeitig auch die weiteren die Gruppe konstituierenden Merkmale - etwa die Gebietsansässigkeit - in eigener Person aufweisen, von der Verfolgung von vornherein nicht betroffen.

    Eine an Wohnsitz oder Herkunftsort anknüpfende "örtlich begrenzte" Verfolgung entspricht in der Sache dem vergleichbaren Phänomen einer Verfolgung, die zwar an asylerhebliche Merkmale wie die Volkszugehörigkeit oder die Religion anknüpft, den Personenkreis der Verfolgten aber durch weitere Kriterien einschränkt, z.B. durch das Lebensalter, wie etwa bei der Gruppenverfolgung der tamilischen Volkszugehörigen im Alter von 15 bis 35 oder 40 Jahren in Sri Lanka, die als Unterstützer der LTTE typischerweise in Betracht kommen und deshalb pauschal als solche verdächtigt und verfolgt werden (vgl. das Urteil vom 30. April 1996 - BVerwG 9 C 171.95 - a.a.O. S. 140 unter Hinweis auf das Urteil vom 20. Juni 1995 - BVerwG 9 C 294.94 - aaO).

    Auch bei einer solchen durch weitere persönliche oder sachliche Kriterien begrenzten Gruppenverfolgung kann sich im übrigen die Frage stellen, ob diese die verfolgte Gruppe landesweit oder nur regional betrifft (vgl. hierzu Urteil vom 30. April 1996 a.a.O. S. 143).

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