Rechtsprechung
   BVerwG, 30.01.1997 - 2 C 10.96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,578
BVerwG, 30.01.1997 - 2 C 10.96 (https://dejure.org/1997,578)
BVerwG, Entscheidung vom 30.01.1997 - 2 C 10.96 (https://dejure.org/1997,578)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Januar 1997 - 2 C 10.96 (https://dejure.org/1997,578)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,578) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Abfindung einer Beamtin - Belehrung über befristete Rückzahlungsmöglichkeit bei Wiedereinstellung - Materielle Beweisladt für Verletzung der Fürsorgepflicht des Dienstherrn - Fürsorgepflicht des Dienstherrn - Allgemeine Belehrungspflicht über Antragsmöglichkeiten - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BBG § 79; BeamtVG § 88 Abs. 2; VwGO § 86 Abs. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 104, 55
  • NVwZ 1998, 400
  • DVBl 1997, 1004
  • DÖV 1997, 690
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (121)

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 26.14

    Unionsrechtlicher Haftungsanspruch; unionsrechtswidrige Zuvielarbeit;

    Die allgemeine Fürsorgepflicht (§ 31 Abs. 1 SG) gebietet dem Dienstherrn nicht, Soldaten oder Beamte auf den Ablauf von Fristen hinzuweisen und sie zur Geltendmachung ihrer Ansprüche anzuhalten (BVerwG, Urteile vom 21. April 1982 - 6 C 34.79 - BVerwGE 65, 197 und vom 30. Januar 1997 - 2 C 10.96 - BVerwGE 104, 55 .).
  • BVerwG, 07.04.2005 - 2 C 5.04

    Anfechtung; Antrag auf Entlassung; Aufklärungspflicht; Beamtenverhältnis;

    Sie setzt voraus, dass entweder eine solche Aufklärung der allgemeinen Verwaltungspraxis des Dienstherrn entspricht oder der Beamte um eine Aufklärung nachsucht oder der Dienstherr aus den Umständen entnehmen kann, dass der Beamte sich in einem für ihn bedeutsamen Punkt im Irrtum befindet (vgl. Urteil vom 30. Januar 1997 - BVerwG 2 C 10.96 - BVerwGE 104, 55 ).
  • VG Karlsruhe, 10.12.2020 - 10 K 11060/18
    Ein etwaiges Mitverschulden des geschädigten Beamten bei der Entstehung des Schadens ist entsprechend § 254 BGB anspruchsmindernd zu berücksichtigen (BVerwG, Urt. v. 30.01.1997 - 2 C 10/96 - NVwZ 1998, 400).

    Auch im Beamtenrecht tritt entsprechend § 254 BGB, dessen Rechtsgedanke auch in § 839 Abs. 3 BGB Niederschlag gefunden hat, eine Ersatzpflicht für rechtswidriges staatliches Handeln dann nicht ein, wenn es der Verletzte vorsätzlich oder fahrlässig unterlassen hat, den Schaden abzuwenden (vgl. BVerwG, Urt. v. 30.01.1997 - 2 C 10/96 - NVwZ 1998, 400; VGH München, Beschl. v. 13.04.2018 - 3 ZB 16.2393 - juris, Rn. 3; VG Schleswig, Urt. v. 01.11.2018 - 12 A 224/17 - juris, Rn. 61).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht