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   BVerwG, 10.11.2009 - 9 B 28.09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,2821
BVerwG, 10.11.2009 - 9 B 28.09 (https://dejure.org/2009,2821)
BVerwG, Entscheidung vom 10.11.2009 - 9 B 28.09 (https://dejure.org/2009,2821)
BVerwG, Entscheidung vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 (https://dejure.org/2009,2821)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Habitatrichtlinie Art. 1 Buchst. a, Art. 6 Abs. 3 und 4; BNatSchG § 10 Abs. 1 Nr. 9, § 34 Abs. 1 und 2; NNatG § 34c Abs. 2
    FFH-Verträglichkeitsprüfung; erhebliche Beeinträchtigung; Erhaltungsziel; günstiger Erhaltungszustand; Summierung von Vor- und Zusatzbelastung; Schad- und Nährstoffeinträge; Stickstoffdeposition; Critical Loads; Bagatell-Überschreitung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    Habitatrichtlinie Art. 1 Buchst. a, Art. 6 Abs. 3 und 4
    FFH-Verträglichkeitsprüfung; erhebliche Beeinträchtigung; Erhaltungsziel; günstiger Erhaltungszustand; Summierung von Vor- und Zusatzbelastung; Schad- und Nährstoffeinträge; Stickstoffdeposition; Critical Loads; Bagatell-Überschreitung.

  • Judicialis

    FFH-Verträglichkeitsprüfung; erhebliche Beeinträchtigung; Erhaltungsziel; günstiger Erhaltungszustand; Summierung von Vor- und Zusatzbelastung; Schad- und Nährstoffeinträge; Stickstoffdeposition; Critical Loads; Bagatell-Überschreitung

  • Wolters Kluwer

    Beeinträchtigung eines Flora-Fauna-Habitat-Gebiets (FFH-Gebiet) in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen durch betriebsbedingte Schadstoffeinträge und Nährstoffeinträge eines Projekts; Erheblichkeit der Zusatzbelastung und Verfehlung des Erhaltungsziels bei vorherigem Erreichen der Vorbelastungsgrenze in einem FFH-Gebiet

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beeinträchtigung eines Flora-Fauna-Habitat-Gebiets (FFH-Gebiet) in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen durch betriebsbedingte Schadstoffeinträge und Nährstoffeinträge eines Projekts; Erheblichkeit der Zusatzbelastung und Verfehlung des Erhaltungsziels bei vorherigem Erreichen der Vorbelastungsgrenze in einem FFH-Gebiet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erhebliche Beeinträchtigung eines FFH-Gebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • t-online.de PDF (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Maßgeblicher Critical-Load-Wert für einen Lebensraumtyp (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer; DVBl. 2010, 176)

Besprechungen u.ä. (2)

  • t-online.de PDF (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Maßgeblicher Critical-Load-Wert für einen Lebensraumtyp (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer; DVBl. 2010, 176)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erhebliche Beeinträchtigung eines FFH-Gebiets (IBR 2010, 1049)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BVerwG vom 10.11.2009, Az.: 9 B 28.09 (Zum maßgeblichen Critical-Load-Wert für einen Lebensraumtyp - hier Ortsumgehung Hildesheim)" von Notar RA Prof. Dr. Bernhard Stüer, original erschienen in: DVBl 2010, 176 - 180.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2010, 319
  • DVBl 2010, 176
  • BauR 2010, 505
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2011 - 8 D 58/08

    Kohlekraftwerk Lünen: Klage des BUND gegen Vorbescheid und erste Teilgenehmigung

    BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 -, NVwZ 2010, 319, juris Rn. 3.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 -, NVwZ 2010, 319, juris Rn. 6.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 -, NVwZ 2010, 319, juris Rn. 8.

  • BVerwG, 14.04.2010 - 9 A 5.08

    Planfeststellung; vereinfachtes Änderungsverfahren; Anhörung; FFH-Gebiet;

    - NVwZ 2010, 319).

    Daher ist für eine am Erhaltungsziel orientierte Beurteilung der projektbedingten Zusatzbelastung die Berücksichtigung der Vorbelastung unverzichtbar (Beschluss vom 10. November 2009 - BVerwG 9 B 28.09 - NVwZ 2010, 319 m.w.N.).

    Werden sie bereits von der Vorbelastung ausgeschöpft oder sogar überschritten, so folgt daraus, dass prinzipiell jede Zusatzbelastung mit dem Erhaltungsziel unvereinbar und deshalb erheblich ist, weil sie die kritische Grenze überschreitet oder schon mit der Vorbelastung verbundene Schadeffekte verstärkt (Beschluss vom 10. November 2009 a.a.O. Rn. 6; vgl. auch schon Urteil vom 17. Januar 2007 a.a.O. Rn. 108).

    Als allgemeiner, im gemeinschaftsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 EUV) wurzelnder Rechtsgedanke kann dieser Vorbehalt nicht nur bei direkten Flächenverlusten (vgl. dazu Urteil vom 12. März 2008 a.a.O. Rn. 124), sondern auch bei mittelbaren Einwirkungen auf einen Lebensraum wie den hier in Rede stehenden Stickstoffdepositionen zum Tragen kommen (Beschluss vom 10. November 2009 a.a.O. Rn. 8).

  • VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

    3. Start- und Landebahn des Flughafens München

    Dieser Vorbehalt kann, da es sich um einen allgemeinen Gedanken handelt, sowohl bei direkten Flächenverlusten (vgl. BVerwG, U.v. 12.3.2008 - 9 A 3/06 - BVerwGE 130, 299 Rn. 124) als auch bei mittelbaren Einwirkungen auf einen Lebensraum zum Tragen kommen (vgl. BVerwG, B.v. 10.11.2009 - 9 B 28/09 - DVBl. 2010, 176 Rn. 8).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.03.2017 - 11 D 70/09

    Klage gegen Neubau der B 474n - Ortsumgehung Datteln - erfolglos

    vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 -, Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 3, S. 8 ff., und Urteil vom 14. April 2010 - 9 A 5.08 -, BVerwGE 136, 291 (309).
  • BVerwG, 29.09.2011 - 7 C 21.09

    Umweltschutzvereinigung; Umweltverbandsklage; Einwendungen; Substantiierung;

    Eine so bemessene Schwelle findet unter Berücksichtigung einschlägiger naturschutzfachlicher Erkenntnisse ihre Rechtfertigung in dem Bagatellvorbehalt, unter dem jede Unverträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines FFH-Gebiets steht (Urteil vom 14. April 2010 a.a.O. Rn. 88; Beschluss vom 10. November 2009 - BVerwG 9 B 28.09 - DVBl 2010, 176 ).
  • BVerwG, 05.09.2012 - 7 B 24.12

    Steinkohlekraftwerk; FFH-Verträglichkeit; Erhaltungsziel; Critical Load;

    CL sind als naturwissenschaftlich begründete Belastungsgrenzen in diesem Sinne zu verstehen; sie sollen die Gewähr dafür bieten, dass an dem Schutzgut auch langfristig keine signifikant schädlichen Effekte auftreten (Urteil vom 12. März 2008 - BVerwG 9 A 3.06 - Buchholz 451.91 EuropUmweltR Nr. 30 Rn. 111 f.; Beschluss vom 10. November 2009 - BVerwG 9 B 28.09 - Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 3 Rn. 6).
  • BVerwG, 28.11.2013 - 9 B 14.13

    Verkehrsprognosen und Verträglichkeitsprüfung; naturschutzrechtliches

    Eine an den Erhaltungszielen orientierte Prüfung ist jedoch nicht möglich, ohne neben den vorhabenbedingten Einwirkungen auch Einwirkungen in den Blick zu nehmen, denen der geschützte Lebensraum oder die geschützte Art von anderer Seite unterliegt (Beschluss vom 10. November 2009 - BVerwG 9 B 28.09 - Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 3).
  • VGH Baden-Württemberg, 23.09.2013 - 3 S 284/11

    Planfeststellungsbeschluss für den Bau und Betrieb des Rückhalteraums Elzmündung

    Abgesicherte lebensraumspezifische Wirkungswerte liegen - namentlich auch für Stickstoffdepositionen - bisher nicht vor (vgl. Nolte, jurisPR-BVerwG 5/2010, Anm. 6 v. 1.3.2010 zu BVerwG, Beschl. v. 10.11.2009 - 9 B 28.09 - NVwZ 2010, 319).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2013 - 11 D 70/09

    Rechtmäßigkeit der Planfeststellung für den Neubau eines Abschnitts der B 474n

    vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 -, Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 3, S. 8 ff., und Urteil vom 14. April 2010 - 9 A 5.08 -, BVerwGE 136, 291 (309).
  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40007

    Planfeststellung für Neubau der A 94

    Zwar sind bei der Beurteilung der Frage, ob ein Projekt zu erheblichen Beeinträchtigungen eines FFH-Gebiets in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen führt, auch Vorbelastungen zu berücksichtigen, denen die geschützte Art von anderer Seite unterliegt (vgl. BVerwG vom 10.11.2009 DVBl 2010, 176).

    Sie beruft sich lediglich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. November 2009 (NVwZ 2010, 319).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 01.07.2015 - 8 C 10494/14

    Klage gegen vierstreifigen Ausbau der B 10 zwischen Godramstein und A 65

  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

    Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes;

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 30.06.2010 - 3 K 19/06

    Erstellung eines Bebauungsplans in einem faktischen Vogelschutzgebiet

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2012 - 7 MS 33/12

    Planfeststellung - vorläufiger Rechtsschutz: Anordnung der aufschiebenden Wirkung

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40021

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 05.11.2012 - 3 M 143/12

    Auch unsichere "Critical Loads" sind zu berücksichtigen!

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40024

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40025

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40023

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

  • VGH Bayern, 24.11.2010 - 8 A 10.40022

    Zur Zulässigkeit der Autobahn A 94 im Planfeststellungsabschnitt Pastetten-Dorfen

  • OVG Niedersachsen, 10.01.2014 - 1 MN 190/13

    Zweite Verlängerung einer Veränderungssperre - verzögerungsverursachende

  • VGH Bayern, 24.05.2011 - 8 ZB 10.1007

    Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegung ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.03.2014 - 1 M 213/13

    Errichtung eines Fahrgastschiffsanlegers im Landschaftsschutzgebiet

  • OVG Sachsen, 10.01.2013 - 4 B 183/12

    Schweinemastanlage, Erschließung, Ersetzung gemeindlichen Einvernehmens,

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