Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 09.08.2011 - 1 ME 107/11   

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https://dejure.org/2011,2980
OVG Niedersachsen, 09.08.2011 - 1 ME 107/11 (https://dejure.org/2011,2980)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09.08.2011 - 1 ME 107/11 (https://dejure.org/2011,2980)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09. August 2011 - 1 ME 107/11 (https://dejure.org/2011,2980)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Vorläufiger Rechtsschutz eines Nachbarn gegen eine Biogasanlage - Vorlage von Lärm- und Geruchsgutachten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vorläufiger Rechtsschutz eines Nachbarn gegen eine Biogasanlage - Vorlage von Lärm- und Geruchsgutachten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen einer Verpflichtung zur Vorlage von Lärm- und Geruchsgutachten durch den Bauantragsteller für eine Biogasanlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Biogasanlage: Lärm- und Geruchsbelästigung unzumutbar?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen einer Verpflichtung zur Vorlage von Lärm- und Geruchsgutachten durch den Bauantragsteller für eine Biogasanlage

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Biogasanlage: Behörde darf Schallgutachten nur bei ernsthaften Zweifeln anfordern! (IBR 2014, 1130)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2012, 124
  • DVBl 2011, 1297
  • BauR 2012, 83
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - 8 A 3002/11

    Nachbarklagen gegen eine Anlage zur Aufbereitung von Aluminiumschrott in Dormagen

    vgl. Nds. OVG, Beschlüsse vom 5. Januar 2011 - 12 LA 60/09 -, juris, Rn. 7 f., vom 9. August 2011 - 1 ME 107/11 -, NVwZ 2012, 124 = juris, Rn. 41 ff., und vom 6. November 2012 - 12 ME 189/12 -, juris, Rn. 30 f., in diese Richtung auch Urteil vom 6. August 2013 - 1 KN 217/11 -, ZfBR 2014, 64 = juris, Rn. 75; Kutscheidt, NVwZ 1999, 577, 580, Feldhaus/Tegeder, in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, Band 4, Stand: Februar 2014, TA Lärm, Nr. 7 Rn. 34; Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band 4, Stand: August 2013, TA Lärm, Nr. 7 Rn. 34.
  • VG Hannover, 27.05.2021 - 12 B 3640/21

    Baugenehmigung für eine gastronomische Außenbewirtschaftung eines Freibades;

    Vielmehr führt dies grundsätzlich nur dazu, dass das Gericht im Nachbarstreit die verbleibenden Fragen im Hauptsacheverfahren von Amts wegen - in der Regel durch Beauftragung eines gerichtlichen Sachverständigen - selbst aufzuklären hat (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 09.08.2011 - 1 ME 107/11 -, juris Rn. 32 und 46 zu § 71 Abs. 2 NBauO a.F.; VG Hannover, Beschl. v. 03.05.2021 - 12 B 393/21 -, noch nicht veröffentlicht).

    Auf der Grundlage der in dem vorliegenden vorläufigen Rechtsschutzverfahren allein zu berücksichtigenden vorhandenen Erkenntnisse (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 09.08.2011 - 1 ME 107/11 -, juris Rn. 46) hält es die Kammer jedoch für hinreichend wahrscheinlich, dass der von dem Vorhaben der Beigeladenen unter Berücksichtigung des Zu- und Abgangs der Gäste hervorgerufene Lärmpegel den für das Grundstück des Antragstellers maßgeblichen Immissionsrichtwert der TA Lärm von 35 dB(A) nachts überschreitet.

  • VG Hannover, 27.05.2021 - 12 B 3638/21

    Baugenehmigung für eine gastronomische Außenbewirtschaftung eines Freibades;

    Vielmehr führt dies grundsätzlich nur dazu, dass das Gericht im Nachbarstreit die verbleibenden Fragen im Hauptsacheverfahren von Amts wegen - in der Regel durch Beauftragung eines gerichtlichen Sachverständigen - selbst aufzuklären hat (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 09.08.2011 - 1 ME 107/11 -, juris Rn. 32 und 46 zu § 71 Abs. 2 NBauO a.F.; VG Hannover, Beschl. v. 03.05.2021 - 12 B 393/21 -, noch nicht veröffentlicht).

    Auf der Grundlage der in dem vorliegenden vorläufigen Rechtsschutzverfahren allein zu berücksichtigenden vorhandenen Erkenntnisse (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 09.08.2011 - 1 ME 107/11 -, juris Rn. 46) hält es die Kammer jedoch für hinreichend wahrscheinlich, dass der von dem Vorhaben der Beigeladenen unter Berücksichtigung des Zu- und Abgangs der Gäste hervorgerufene Lärmpegel den für das Grundstück des Antragstellers maßgeblichen Immissionsrichtwert der TA Lärm von 35 dB(A) nachts überschreitet.

  • OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 12 ME 7/18

    Nachbarantrag nach § 80 V VwGO hinsichtlich immissionsschutzrechtlicher

    Nach der Rechtsprechung des Bausenats des erkennenden Gerichts (vgl. etwa Beschl. v. 9.8.2011 - 1 ME 107/11 -, juris, Rn. 29, m. w. N.) dürfen Nebenbestimmungen zwar eine Konfliktbewältigung nicht nur "auf dem Papier" vortäuschen und wäre Letzteres etwa dann der Fall, wenn losgelöst von den Verhältnissen des Einzelfalls lediglich die Einhaltung von bestimmten Richtwerten vorgeschrieben wird, ohne dass geklärt ist, ob und wie dies gewährleistet und überprüft werden kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2014 - 8 A 1220/12

    Nachbarklagen gegen eine Anlage zur Aufbereitung von Aluminiumschrott in Dormagen

    vgl. Nds. OVG, Beschlüsse vom 5. Januar 2011 - 12 LA 60/09 -, juris, Rn. 7 f., vom 9. August 2011 - 1 ME 107/11 -, NVwZ 2012, 124 = juris, Rn. 41 ff., und vom 6. November 2012 - 12 ME 189/12 -, juris, Rn. 30 f., in diese Richtung auch Urteil vom 6. August 2013 - 1 KN 217/11 -, ZfBR 2014, 64 = juris, Rn. 75; Kutscheidt, NVwZ 1999, 577, 580, Feldhaus/Tegeder, in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, Band 4, Stand: Februar 2014, TA Lärm, Nr. 7 Rn. 34; Hansmann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band 4, Stand: August 2013, TA Lärm, Nr. 7 Rn. 34.
  • VGH Baden-Württemberg, 21.04.2015 - 3 S 2094/13

    Sondergebietsfestsetzung; Biogasanlage; Bewertung des Abwägungsmaterials;

    Dazu gehören auch Biogasanlagen (vgl. nur Bay. VGH, Beschl. v. 14.7.2014 - 22 ZB 14.789 - OVG Niedersachsen, Beschl. v. 9.8.2011 - 1 ME 107/11 - BauR 2012, 83; Holzapfel/Müller, VR 2013, 233, 236).
  • VGH Bayern, 03.06.2016 - 15 BV 15.2441

    Schalltechnisches Gutachten für Nutzungsänderung in ambulant betreute

    Die Anforderung eines Gutachtens im Einzelfall ist dann gerechtfertigt ist, wenn ernsthaft anzunehmen ist, dass dem Vorhaben hinsichtlich eines Prüfungsgegenstands Hindernisse entgegenstehen (vgl. NdsOVG, B. v. 9.8.2011 - 1 ME 107/11 - DVBl 2011, 1297 = juris Rn. 33).
  • OVG Niedersachsen, 02.04.2012 - 1 OA 48/12

    Kostenerstattung für ein Privatgutachten

    Solche Gutachten gehören zu den Bauvorlagen im Sinne des § 71 NBauO; die für sie entstehenden Kosten sind vom Bauherrn abschließend selbst zu tragen (vgl. auch Senatsbeschl. v. 9.8.2011 - 1 ME 107/11 -, DVBl. 2011, 1297).
  • OVG Niedersachsen, 24.03.2016 - 2 LB 69/15

    Auskunftsanspruch nach dem Umweltinformationsgesetz gegenüber

    Durch Rechtsnormen war die Genehmigungsbehörde nicht verpflichtet, im Genehmigungsverfahren ganz bestimmte Unterlagen vom Bauherrn einzufordern; im Außenrechtsverhältnis oblag es vielmehr ausschließlich der Genehmigungsbehörde, ihre diesbezüglichen Anforderungen zu definieren (vgl. insoweit z.B. OVG Lüneburg, Beschl. v. 9.8.2011 - 1 ME 107/11 -, DVBl. 2011, 1297; Beschl. v. 18.7.2012 - 12 LA 114/11 -, BauR 2012, 1769; Beschl. v. 29.11.2013 - 12 LA 26/13 -, NVwZ-RR 2014, 339).
  • VG Stuttgart, 25.07.2014 - 11 K 1402/13

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für die Errichtung eines Bürgerhauses mit Café

    Ob und in welcher Intensität tieffrequente Geräusche auftreten, lässt sich regelmäßig erst nach Inbetriebnahme der Anlage feststellen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 05.01.2011 - 12 LA 60/09 - juris - Beschl. v. 09.08.2011 - 1 ME 107/11 - NVwZ 2012, 124 und Beschl. v. 06.11.2012 - 12 ME 189/12 - juris - OVG Münster, Urt. v. 22.05.2014 - 8 A 3002/11 - juris -).
  • VGH Baden-Württemberg, 03.09.2014 - 5 S 804/14

    Streitwert bei Baunachbarklage im "Normalfall" 10.000 EUR

  • VG Hannover, 21.02.2020 - 4 B 5673/19

    Nachbarschutz gegen den Bau einer Schule

  • VG Ansbach, 03.05.2012 - AN 3 K 11.01239

    Baurecht (Nachbarschutz)

  • VGH Bayern, 26.05.2014 - 22 CS 14.804

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Erweiterung des

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