Rechtsprechung
   BGH, 30.06.2004 - XII ZR 11/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2382
BGH, 30.06.2004 - XII ZR 11/01 (https://dejure.org/2004,2382)
BGH, Entscheidung vom 30.06.2004 - XII ZR 11/01 (https://dejure.org/2004,2382)
BGH, Entscheidung vom 30. Juni 2004 - XII ZR 11/01 (https://dejure.org/2004,2382)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Ermittlung der ortsüblichen Pacht anhand vergleichbarer Pachtobjekte bei einer Klage aus Rückgewähr angeblich zuvielgezahlter Pachtzinsen für einen Dönerstand; Sittenwidrigkeit eines Pachtvertragen wegen Wucheransätzen bei auffälligem Mißverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung im Rahmen einer 160 % über dem ortsüblichen Pachtzins liegenden Leistung; Rechtmäßigkeit des Abstellens auf ortsübliche Pachtzinsen für Ladenflächen und Verkaufsflächen anstatt auf einen Dönerstand abzustellen; Voraussetzungen für die Annahme der verwerflichen Gesinnung bei der Prüfung der Sittenwirdigkeit eines Pachtvertrages

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation und Volltext)

    Liegt Wucher vor?

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Sittenwidrige Überhöhung für Pachtzins

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138 Abs. 1 § 535 § 581 (a.F.)
    Sittenwidrigkeit eines Pachtvertrages wegen überhöhten Pachtzinses

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Pachtrecht - Ermittlung der ortsüblichen Pacht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Mietrecht - Pachtzins über Marktwert - Wann liegt Wucher vor?

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Wucher setzt verwerfliche Absicht voraus

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1454
  • MDR 2004, 1408
  • NZM 2004, 741
  • ZMR 2004, 802
  • DWW 2004, 264



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Wird zitiert von ... (5)  

  • AG Brandenburg, 18.04.2016 - 31 C 204/15

    Fitnessstudio-Vertrag wird gekündigt: Höhe der ersparten Aufwendungen?

    Für die Bestimmbarkeit reicht insofern aber eine abstrakte Beschreibung aus, die es zumindest ermöglicht, den Vertragsinhalt zu ermitteln (BGH, MDR 2006, Seite 561; BGH, DWW 2004, Seite 264; BGH, NJW 2003, Seite 1317; BGH, GuT 2003, Seiten 15 ff.; BGH, NZM 2002, Seite 822; BGH, NZM 2001, Seite 810; BGH, NZM 1999, Seite 664; BGH, NJW-RR 1994, Seite 317; BGH, ZMR 1992, Seite 237; BGH, NJW 1975, Seite 1557; BGH, ZMR 1969, Seite 79; BGH, WM 1964, 1216; KG Berlin, KG- Report 2000, Seite 293; OLG Hamburg, ZMR 1974, Seite 242; LG Mannheim, WuM 1969, Seite 164).
  • OLG Düsseldorf, 31.03.2008 - 1 Ws 167/07

    Beihilfe zum versuchten Prozessbetrug durch falsches Gutachten

    Vom Sonderfall des Wohnungsmietwuchers abgesehen ist das Missverhältnis auffällig, wenn die vereinbarte oder verlangte Leistung knapp doppelt so hoch ist wie der Wert der Gegenleistung (BGH NJW 2003, 1596, 1597; NJW-RR 2004, 1454; NJW 2004, 3553, 3554; 2006, 3054 [11]; 2007, 2841 [16]; 2008, 644 [34]).
  • OLG Frankfurt, 27.10.2004 - 2 U 194/03

    Gewerberaummiete: "Wesentlichkeitsgrenze" bei wucherähnlicher Mietzinsüberhöhung;

    Bei gewerblichen Miet- und Pachtverträgen ist dies jedenfalls dann der Fall, wenn die vereinbarte Miete/Pacht um knapp 100% höher ist als der objektive Marktwert der Gebrauchsüberlassung, der regelmäßig anhand des Miet-/Pachtzinses zu ermitteln ist, der für vergleichbare Objekte erzielt wird (BGH NZM 2004, 741).
  • OLG Düsseldorf, 03.11.2005 - 24 U 103/05

    Zur Aufklärungspflicht des Verpächters über wirtschaftliche Chancen und Risiken

    Das gilt erst recht mit Blick darauf, dass sich der marktübliche Pachtpreis nicht an den erwarteten oder erwirtschafteten Umsätzen im konkreten Pachtobjekt, sondern daran orientiert, welche Pacht für vergleichbare Objekte erzielt wird (vgl. BGH NJW-RR 2002, 1521; NJW-RR 2004, 1454; Senat OLGR Düsseldorf 2005, 79).
  • LG Regensburg, 24.05.2017 - 1 HKO 1790/16

    Erfolgreiche Klage auf rückständigen und zukünftigen Mietzins

    bb) Diese aus einem besonders groben Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung hergeleitete Vermutung greift allerdings von vornherein nicht bei gewerblichen Pacht- und Mietverhältnissen ein, weil sie ja gerade voraussetzt, dass sich der Begünstigte nach der allgemeinen Lebenserfahrung zumindest leichtfertig der Erkenntnis verschlossen hat, es liege ein krasses Missverhältnis vor; davon kann angesichts der bei gewerblichen Pacht- und Mietverhältnissen regelmäßig vorliegenden Bewertungsschwierigkeiten nicht ausgegangen werden, hier ist zur Feststellung der Äquivalenzstörung in der Regel eine tatrichterliche Würdigung erforderlich (Staudinger/Rolf Sack/Philipp S. Fischinger (2011) BGB § 138, Rn. 279; BGH NJW 2002, 55, 57; NJW-RR 2002, 8; NJW 2004, 3553; NJW-RR 2004, 1454, 1455).
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