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   OLG Dresden, 06.04.1993 - 2 Ws 137/93   

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https://dejure.org/1993,5175
OLG Dresden, 06.04.1993 - 2 Ws 137/93 (https://dejure.org/1993,5175)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06.04.1993 - 2 Ws 137/93 (https://dejure.org/1993,5175)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06. April 1993 - 2 Ws 137/93 (https://dejure.org/1993,5175)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verfahrensrechtliche Entscheidungen; Einweisungsanordnung; Unterbringungsanordnung; Maßregelvollzug; Vormundschaftsgericht; Strafvollzugskammer

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)

    Zuständigkeit bei Unterbringung nach DDR-Strafverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    DDR: StGB §§ 15, 16; FGG § 70

Papierfundstellen

  • NStZ 1994, 146
  • NJ 1993, 568
  • DtZ 1993, 381 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 09.03.1995 - 2 BvR 1437/93

    Unterbringung psychisch Kranker in den neuen Bundesländern

    Allerdings wird in Rechtsprechung und Literatur die Auffassung vertreten, es fehle im Einigungsvertrag an einer besonderen Bestimmung, wie die Einweisung in eine psychiatrische Einrichtung aufgrund des Einweisungsgesetzes/DDR nach Wirksamwerden des Beitritts zu behandeln sei - insbesondere dann, wenn die Unterbringung durch ein Strafgericht angeordnet wurde (vgl. neben KG, NStZ 1994, S. 148 : OLG Dresden, NStZ 1994, S. 146 ,147,; Hanack in: LK, StGB , 11. Aufl., vor §§ 61 ff. Rn. 106; Volckart, Anm. zu KG, R&P 1992, S. 32 ,33,).
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