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   BVerfG, 17.06.1996 - 1 BvR 839/96, 1 BvR 899/96   

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https://dejure.org/1996,3725
BVerfG, 17.06.1996 - 1 BvR 839/96, 1 BvR 899/96 (https://dejure.org/1996,3725)
BVerfG, Entscheidung vom 17.06.1996 - 1 BvR 839/96, 1 BvR 899/96 (https://dejure.org/1996,3725)
BVerfG, Entscheidung vom 17. Juni 1996 - 1 BvR 839/96, 1 BvR 899/96 (https://dejure.org/1996,3725)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verfassungsbeschwerde; Willkürverbot; Gleichheitssatz; Rückwirkungsverbot; Bodenreformgrundstück; Neubauernwirtschaft; Grundstücksauflassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verpflichtung zur unentgeltlichen Auflassung von Grundstücken aus der Bodenreform an den Berechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Bodenreform - Eigentum - Nachlaß - Rückfall - Bodenfonds

Papierfundstellen

  • ZMR 1996, 476
  • NJ 1996, 525
  • WM 1996, 1372
  • DtZ 1997, 88
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 17.12.1998 - V ZR 200/97

    Eigentum an einem Grundstück aus der Bodenreform nach Tod des Begünstigten;

    Auf dieser Annahme beruhen auch die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Oktober 1995, DtZ 1996, 14 und vom 17. Juni 1996, DtZ 1997, 88, 89, in denen das Bundesverfassungsgericht einen Verfassungsverstoß durch die in Art. 233 §§ 11 Abs. 3, 12 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB bestimmte Verpflichtung der Erben der Begünstigten aus der Bodenreform zur Auflassung verneint hat.
  • BGH, 07.02.1997 - V ZR 107/96

    Beständigkeit des gesetzlichen Erwerbs des Eigentums an einer Kleinstfläche

    Die von der Beklagten hierzu vorgetragenen verfassungsrechtlichen Bedenken sind nicht begründet (vgl. BVerfG, Beschlüsse v. 4. Oktober 1995, WM 1995, 2004 und 17. Juni 1996, WM 1996, 1372).
  • OLG Brandenburg, 10.06.1998 - 4 U 170/97

    Zuteilungsfähigkeit bei faktischer Tätigkeit in der Land-, Forst- oder

    Das BVerfG hat die Verpflichtung zur unentgeltlichen Auflassung von Bodenreformgrundstücken (Beschlüsse vom 17. Juni 1996 ZOV 1996, 341 und vom 04. Oktober 1995 DtZ 1996, 14) mit der Begründung für verfassungsgemäß gehalten, daß der Erbe des Neubauern eine Eigentumsposition erst durch die Einfügung des Art. 233 § 11 EGBGB am 14. Juli 1992 erlangt hat.
  • BVerwG, 30.11.2000 - 8 B 233.00

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer

    Ohne Bedeutung ist es auch, ob der Erbfall vor oder nach Erlass der Besitzwechselverordnungen eingetreten ist (vgl. BVerfG, VIZ 1996, S. 576).
  • BayObLG, 15.01.2003 - 1Z BR 55/01

    Erbeinsetzung bezüglich in sowjetisch besetzter Zone zugeteilter

    Die Grundstücke aus der Bodenreform waren zwar vererblich; der Übergang der Bodenreformstelle auf (jedenfalls nur) einen (von mehreren) Erben bedurfte jedoch außerdem eines behördlichen Übertragungs- oder Genehmigungsaktes (vgl. § 4 der Besitzwechselverordnungen 1975 und 1988, für die Zeit davor die Gemeinsame Rundverfügung vom 14.11.1950, abgedruckt in der Dokumentenzusammenstellung VIZ 1998, 551/553; OG NJ 1953, 498/499; im Einzelnen BGHZ 140, 223/226 ff.; BVerfG VIZ 1996, 576; Krauß AgrarR 1994, 189).
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