Weitere Entscheidung unten: EFTA-Gerichtshof, 01.06.2003

Rechtsprechung
   EFTA-Gerichtshof, 12.12.2003 - E-1/03   

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https://dejure.org/2003,69756
EFTA-Gerichtshof, 12.12.2003 - E-1/03 (https://dejure.org/2003,69756)
EFTA-Gerichtshof, Entscheidung vom 12.12.2003 - E-1/03 (https://dejure.org/2003,69756)
EFTA-Gerichtshof, Entscheidung vom 12. Dezember 2003 - E-1/03 (https://dejure.org/2003,69756)
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Volltextveröffentlichung

  • EFTA-Gerichtshof

    EFTA Surveillance Authority v The Republic of Iceland

    Failure of a Contracting Party to fulfil its obligations - free movement of services -higher tax on intra-EEA flights than on domestic flights.

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuGH, 23.02.2006 - C-471/04

    Keller Holding - Niederlassungsfreiheit - Körperschaftsteuer - Recht einer

    Zudem haben sowohl der Gerichtshof als auch der EFTA-Gerichtshof die Notwendigkeit anerkannt, darüber zu wachen, dass die Vorschriften des EWR-Abkommens, die im Wesentlichen mit denen des Vertrages identisch sind, einheitlich ausgelegt werden (Urteile des Gerichtshofes vom 23. September 2003 in der Rechtssache C-452/01, Ospelt und Schlössle Weissenberg, Slg. 2003, I-9743, Randnr. 29, und vom 1. April 2004 in der Rechtssache C-286/02, Bellio F.lli, Slg. 2004, I-3465, Randnr. 34; vgl. auch Urteil des EFTA-Gerichtshofes vom 12. Dezember 2003, EFTA Surveillance Authority/Iceland, E-1/03, EFTA Court Report, S. 143, Randnr. 27).
  • EuGH, 05.07.2007 - C-522/04

    Kommission / Belgien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freizügigkeit -

    Im Übrigen haben sowohl der Gerichtshof als auch der Gerichtshof der Europäischen Freihandelszone (EFTA) die Notwendigkeit anerkannt, darüber zu wachen, dass die Vorschriften des EWR-Abkommens, die im Wesentlichen mit denen des Vertrags identisch sind, einheitlich ausgelegt werden (Urteile des Gerichtshofs vom 23. Februar 2006, Keller Holding, C-471/04, Slg. 2006, I-2107, Randnr. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 26. Oktober 2006, Kommission/Portugal, C-345/05, Slg. 2006, I-0000, Randnr. 40; Urteil des EFTA-Gerichtshofs vom 12. Dezember 2003, EFTA Surveillance Authority/Iceland, E-1/03, EFTA Court Report, S. 143, Randnr. 27).
  • EuGH, 01.04.2004 - C-286/02

    Bellio F.lli

    Zudem haben sowohl der Gerichtshof als auch der EFTA-Gerichtshof die Notwendigkeit anerkannt, darüber zu wachen, dass die Vorschriften des EWR-Abkommens, die im Wesentlichen mit denen des Vertrages identisch sind, einheitlich ausgelegt werden (Urteil 23. September 2003 in der Rechtssache C-452/01, Ospelt und Schlössle Weissenberg Familienstiftung, Slg. 2003, I-0000, Randnr. 29, Urteil des EFTA-Gerichtshofes vom 12. Dezember 2003, EFTA Surveillance Authority/Iceland, E-1/03, noch nicht im EFTA Court Report veröffentlicht, Randnr. 27).
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Rechtsprechung
   EFTA-Gerichtshof, 01.06.2003 - E-1/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,62751
EFTA-Gerichtshof, 01.06.2003 - E-1/03 (https://dejure.org/2003,62751)
EFTA-Gerichtshof, Entscheidung vom 01.06.2003 - E-1/03 (https://dejure.org/2003,62751)
EFTA-Gerichtshof, Entscheidung vom 01. Juni 2003 - E-1/03 (https://dejure.org/2003,62751)
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Kurzfassungen/Presse

  • EFTA-Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    EFTA Surveillance Authority v The Republic of Iceland

Verfahrensgang

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