Rechtsprechung
| BPatG, 04.06.2019 - 8 W (pat) 1/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,32782) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ECLI:DE:BPatG:2019:040619B8Wpat1.19.0
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.12.1999 - X ZR 40/95
Patentfähigkeit eines Waschmittels
Auszug aus BPatG, 04.06.2019 - 8 W (pat) 1/19
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH GRUR 2000, 591-597 - Inkrustierungsinhibitoren) stelle die Nennung eines Wertebereichs eine vereinfachte Schreibweise der zahlreichen möglichen, zwischen dem unteren und dem oberen Grenzwert liegenden Zwischenwerte dar, sodass mit der Offenbarung der Grenzen des Wertebereichs für den Fachmann auch sämtliche Individuen des Wertebereichs mitoffenbart seien. - BGH, 16.12.2008 - X ZR 89/07
Olanzapin
Auszug aus BPatG, 04.06.2019 - 8 W (pat) 1/19
Zudem sei diese Rechtsprechung durch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs BGHZ 179, 168-186 - Olanzapin überholt.