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   BSG, 29.05.2019 - B 9 V 15/19 B   

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https://dejure.org/2019,21799
BSG, 29.05.2019 - B 9 V 15/19 B (https://dejure.org/2019,21799)
BSG, Entscheidung vom 29.05.2019 - B 9 V 15/19 B (https://dejure.org/2019,21799)
BSG, Entscheidung vom 29. Mai 2019 - B 9 V 15/19 B (https://dejure.org/2019,21799)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde - soziales Entschädigungsrecht - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Gewaltopferentschädigung - Vernachlässigung eines Kindes durch die Eltern - tätlicher Angriff - fehlender Vorsatz - Divergenz - abweichende Begriffsauslegung - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    OEG § 1 Abs. 1 S. 1
    Gewährung einer Beschädigtenrente wegen Vernachlässigung durch Eltern

  • datenbank.nwb.de

    Nichtzulassungsbeschwerde - soziales Entschädigungsrecht - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Gewaltopferentschädigung - Vernachlässigung eines Kindes durch die Eltern - tätlicher Angriff - fehlender Vorsatz - Divergenz - abweichende Begriffsauslegung - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Gewährung einer Beschädigtenrente wegen Vernachlässigung durch die Eltern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ECLI:DE:BSG:2019:290519BB9V1519B0
 
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 30.11.2017 - B 9 V 35/17 B

    Versorgung nach dem OEG ; Divergenz der Rechtsprechung; Gegenüberstellung sich

    Auszug aus BSG, 29.05.2019 - B 9 V 15/19 B
    Ein Beschwerdeführer muss daher, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl Senatsbeschluss vom 31.1.2018 - B 9 V 63/17 B - Juris RdNr 6; Senatsbeschluss vom 30.11.2017 - B 9 V 35/17 B - Juris RdNr 4) .
  • BSG, 23.03.2015 - B 9 V 48/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - soziales Entschädigungsrecht -

    Auszug aus BSG, 29.05.2019 - B 9 V 15/19 B
    Die Klägerin unterzieht sich nicht der im Rahmen der Darlegung der Klärungsbedürftigkeit unerlässlichen Mühe, sich mit der Rechtsprechung des BSG zum Begriff des "tätlichen Angriffs" iS des § 1 Abs. 1 S 1 OEG und hier insbesondere mit dem vom LSG seinem Urteil zugrunde gelegten Beschluss des Senats vom 23.3.2015 (B 9 V 48/14 B) und der dort zitierten Senatsrechtsprechung auseinanderzusetzen und versäumt es demzufolge auf dieser Grundlage zu prüfen, ob sich aus dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung bereits ausreichende Anhaltspunkte zur Beantwortung der aufgeworfenen Fragestellung ergeben.
  • BSG, 31.01.2018 - B 9 V 63/17 B

    Erstattung von Versorgungsleistungen nach dem OEG

    Auszug aus BSG, 29.05.2019 - B 9 V 15/19 B
    Ein Beschwerdeführer muss daher, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (zum Ganzen vgl Senatsbeschluss vom 31.1.2018 - B 9 V 63/17 B - Juris RdNr 6; Senatsbeschluss vom 30.11.2017 - B 9 V 35/17 B - Juris RdNr 4) .
  • BSG, 09.01.2019 - B 9 SB 62/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Auszug aus BSG, 29.05.2019 - B 9 V 15/19 B
    Ein Rechtsanwalt muss in der Lage sein, ohne Hilfe durch das Gericht eine Nichtzulassungsbeschwerde ordnungsgemäß zu begründen (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 9.1.2019 - B 9 SB 62/18 B - Juris RdNr 8 mwN).
  • BSG, 22.03.2018 - B 9 SB 78/17 B

    Feststellung eines Grades der Behinderung

    Auszug aus BSG, 29.05.2019 - B 9 V 15/19 B
    Ist dies aber der Fall, gilt eine Rechtsfrage als höchstrichterlich geklärt (vgl stRspr, zB Senatsbeschluss vom 22.3.2018 - B 9 SB 78/17 B - Juris RdNr 12 mwN) .
  • BSG, 07.10.2016 - B 9 V 28/16 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - umfangreiche und

    Auszug aus BSG, 29.05.2019 - B 9 V 15/19 B
    Dies ist aber selbst dann nicht der Fall, wenn es eine höchstrichterliche Entscheidung in ihrer Tragweite für den entschiedenen Fall lediglich verkannt haben sollte (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 7.10.2016 - B 9 V 28/16 B - Juris RdNr 26 mwN) .
  • BSG, 30.11.2017 - B 9 V 36/17 B

    Anerkennung eines Hirnkrampfleidens mit Entwicklungsretardierung als Impfschaden;

    Auszug aus BSG, 29.05.2019 - B 9 V 15/19 B
    Die maßgebliche Sachverhaltsdarstellung in der Beschwerdebegründung muss das BSG in die Lage versetzen, sich ohne Studium der Gerichts- und Verwaltungsakten allein aufgrund des Beschwerdevortrags ein Bild über den Streitgegenstand sowie seine tatsächlichen und rechtlichen Streitpunkte zu machen (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 30.11.2017 - B 9 V 36/17 B - Juris RdNr 10 mwN) .
  • BSG, 25.10.2018 - B 9 V 27/18 B

    Anerkennung einer Posttraumatischen Belastungsstörung und eines Schockschadens

    Auszug aus BSG, 29.05.2019 - B 9 V 15/19 B
    Ferner muss aufgezeigt werden, dass auch das Revisionsgericht die höchstrichterliche Rechtsprechung in einem künftigen Revisionsverfahren seiner Entscheidung zugrunde zu legen haben wird (stRspr, zB Senatsbeschluss vom 25.10.2018 - B 9 V 27/18 B - Juris RdNr 8 mwN).
  • BSG, 09.08.2022 - B 9 V 15/22 B

    Versorgungsleistungen nach dem OEG ; Grundsatzrüge im

    Der pauschale Verweis der Klägerin auf die "Sachverhaltszusammenfassung" des LSG reicht im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren nicht (vgl BSG Beschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 10) .

    Ein Rechtsanwalt muss in der Lage sein, ohne Hilfe durch das Gericht eine Nichtzulassungsbeschwerde ordnungsgemäß zu begründen (stRspr; zB BSG Beschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 15 mwN) .

  • BSG, 14.08.2020 - B 9 V 13/20 B

    Beschädigtenrente nach dem OEG

    Der pauschale Verweis des Klägers auf die "Sachverhaltszusammenfassung" des LSG reicht im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren nicht (vgl Senatsbeschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 10) .

    Hierauf ist der Prozessbevollmächtigte des Klägers vom Senat bereits mehrfach hingewiesen worden (vgl zB Senatsbeschluss vom 25.7.2019 - B 9 V 23/19 B - juris RdNr 9; Senatsbeschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 15) .

  • BSG, 23.09.2019 - B 9 V 30/19 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Der pauschale Verweis der Klägerin auf die "Sachverhaltszusammenfassung" des LSG reicht im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren nicht (vgl Senatsbeschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 10).

    Hierauf ist der Prozessbevollmächtigte der Klägerin vom Senat bereits mehrfach hingewiesen worden (vgl zB Senatsbeschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 15; Senatsbeschluss vom 25.7.2019 - B 9 V 23/19 B - juris RdNr 9).

  • BSG, 23.09.2019 - B 9 V 31/19 B

    Parallelentscheidung zu BSG B 8 V 30/19 B v. 23.09.2019

    Der pauschale Verweis der Klägerin auf die "Sachverhaltszusammenfassung" des LSG reicht im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren nicht (vgl Senatsbeschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 10).

    Hierauf ist der Prozessbevollmächtigte der Klägerin vom Senat bereits mehrfach hingewiesen worden (vgl zB Senatsbeschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 15; Senatsbeschluss vom 25.7.2019 - B 9 V 23/19 B - juris RdNr 9).

  • BSG, 14.02.2020 - B 9 V 41/19 B

    Grundsätze für die GdS- Bewertung

    Der bloße Hinweis auf den mit der Klage verfolgten Anspruch reicht im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren ebenso wenig aus wie der pauschale Verweis des Klägers auf die "Sachverhaltszusammenfassung" des LSG (vgl Senatsbeschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 10) .
  • BSG, 14.08.2020 - B 9 V 25/20 B

    Leistungen nach dem OEG wegen der Folgen eines Polizeieinsatzes in einer Wohnung

    Der schlichte Hinweis der Klägerin, der "Sachverhalt" werde als "bekannt unterstellt", reicht nicht aus (vgl Senatsbeschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 10) .
  • BSG, 18.10.2021 - B 9 V 29/21 B

    Feststellung eines höheren Grades von Schädigungsfolgen; Grundsatzrüge im

    Ein Rechtsanwalt muss in der Lage sein, ohne Hilfe durch das Gericht eine Nichtzulassungsbeschwerde ordnungsgemäß zu begründen (stRspr; zB BSG Beschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 15 mwN) .
  • BSG, 30.09.2021 - B 9 V 25/21 B

    Herabsetzung des Grades von Schädigungsfolgen wegen der Folgen eines sexuellen

    Ein Rechtsanwalt muss in der Lage sein, ohne Hilfe durch das Gericht eine Nichtzulassungsbeschwerde ordnungsgemäß zu begründen (stRspr; zB BSG Beschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 15 mwN) .
  • BSG, 11.08.2021 - B 9 V 64/20 B

    Anspruch auf Beschädigtenrente; Grundsatzrüge im

    Ein Rechtsanwalt muss in der Lage sein, ohne Hilfe durch das Gericht eine Nichtzulassungsbeschwerde ordnungsgemäß zu begründen (stRspr; zB Senatsbeschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 15 mwN) .
  • BSG, 08.12.2021 - B 10 EG 4/21 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel -

    Das Vorbringen der Klägerin geht daher über eine im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren unbeachtliche Subsumtionsrüge nicht hinaus (vgl BSG Beschluss vom 29.5.2019 - B 9 V 15/19 B - juris RdNr 14) .
  • BSG, 03.11.2021 - B 9 V 23/21 B

    Anspruch auf Gewährung einer Beschädigtenrente; Grundsatzrüge im

  • BSG, 18.01.2023 - B 9 V 29/22 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

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