Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• rechtsprechung-im-internet.de
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Kostenerstattung für eine selbst beschaffte Unterkieferprotrusionsschiene; Divergenzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

 
• rewis.io

  Sozialgerichtliches Verfahren - Darlegung - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Bezeichnung einer Abweichung (Divergenz) - Gehörsrüge

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• datenbank.nwb.de

  Sozialgerichtliches Verfahren - Darlegung - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Bezeichnung einer Abweichung (Divergenz) - Gehörsrüge

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• ECLI:DE:BSG:2020:010920BB3KR820B0

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 28.09.2006 - B 3 KR 28/05 R

  Krankenversicherung - Aufnahme eines neuen Hilfsmittels in das …

  Auszug aus BSG, 01.09.2020 - B 3 KR 8/20 B

  Vielmehr beschränkt sich die Begründung insoweit darauf, dass das SG auf eine Entscheidung des BSG (Urteil vom 28.9.2006 - B 3 KR 28/05 R - BSGE 97, 133 = SozR 4-2500 § 139 Nr. 2) Bezug genommen und das LSG sich hiermit nicht auseinandergesetzt habe und deshalb vom BSG abgewichen sei.
• BSG, 08.07.2015 - B 3 KR 5/14 R

  Krankenversicherung - Hilfsmittel (hier Continuous Glucosemonitoring System für …

  Auszug aus BSG, 01.09.2020 - B 3 KR 8/20 B

  Insbesondere fehlt eine Darstellung der und Auseinandersetzung mit der bereits vorliegenden Rechtsprechung des BSG zur Frage des Anspruchs auf ein Hilfsmittel, dessen Anwendung eine NUB darstellt, und zur Erforderlichkeit einer Empfehlung des GBA, auf die sich das LSG zudem gestützt hat (BSG Urteil vom 8.7.2015 - B 3 KR 5/14 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 47;… s dazu auch BSG Urteil vom 11.5.2017 - B 3 KR 6/16 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 51) .
• BSG, 21.01.1993 - 13 BJ 207/92

  Nachehelicher Unterhaltsanspruch - Verwirkung - Witwenrente

  Auszug aus BSG, 01.09.2020 - B 3 KR 8/20 B

  Hierfür ist eine substantielle Auseinandersetzung mit den einschlägigen oberstgerichtlichen Entscheidungen ebenso erforderlich wie die Darlegung, dass sich aus diesen keine ausreichenden Anhaltspunkte für die Beantwortung der aufgeworfenen Rechtsfrage ergeben (vgl BSG vom 21.1.1993 - 13 BJ 207/92 - SozR 3-1500 § 160 Nr. 8) .

 
• BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

  Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit - …

  Auszug aus BSG, 01.09.2020 - B 3 KR 8/20 B

  Die Darlegung einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (vgl BSG vom 22.8.1975 - 11 BA 8/75 - BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11) .
• BSG, 11.05.2017 - B 3 KR 6/16 R

  Krankenversicherung - Kopforthesenbehandlung - neue Behandlungsmethode bei bisher …

  Auszug aus BSG, 01.09.2020 - B 3 KR 8/20 B

  Insbesondere fehlt eine Darstellung der und Auseinandersetzung mit der bereits vorliegenden Rechtsprechung des BSG zur Frage des Anspruchs auf ein Hilfsmittel, dessen Anwendung eine NUB darstellt, und zur Erforderlichkeit einer Empfehlung des GBA, auf die sich das LSG zudem gestützt hat (…BSG Urteil vom 8.7.2015 - B 3 KR 5/14 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 47; s dazu auch BSG Urteil vom 11.5.2017 - B 3 KR 6/16 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 51) .
• BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus BSG, 01.09.2020 - B 3 KR 8/20 B

  Die Beschwerdebegründung muss deshalb erkennen lassen, dass das LSG dem BSG im Grundsätzlichen widersprochen und von den bezeichneten rechtlichen Aussagen des BSG abweichende, dh mit diesen unvereinbare eigene rechtliche Maßstäbe entwickelt hat (vgl zB BSG vom 25.9.2002 - B 7 AL 142/02 B - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34;… Krasney/Udsching, aaO, IX. Kap, RdNr 196 mwN) .
• BSG, 16.12.1993 - 7 BAr 126/93

  Nichtzulassungsbeschwerde - Berufung - Unzulässigkeit

  Auszug aus BSG, 01.09.2020 - B 3 KR 8/20 B

  Es ist aufzuzeigen, dass die Klärung der Rechtsfrage im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und die Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (vgl BSG vom 16.12.1993 - 7 BAr 126/93 - SozR 3-1500 § 160a Nr. 16) .

• LSG Schleswig-Holstein, 25.07.2023 - L 10 KR 44/21

  Krankenversicherung - Hilfsmittel - Auftragsvergabe an den Leistungserbringer - …

  Eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache ist gegeben, wenn die Klärung der Rechtsfrage im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und die Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist, dh eine für den zu entscheidenden Fall erhebliche, über den Einzelfall hinausgehende Rechtsfrage mit Breitenwirkung zu entscheiden ist (BSG, Beschluss vom 1. September 2020 - B 3 KR 8/20 B -, Rn 6; BSG, Beschluss vom 15. März 2018 - B 3 KR 41/17 B -, Rn 10).