Rechtsprechung
| BVerfG, 07.01.2017 - 1 BvR 2395/16 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- lexetius.com
- Bundesverfassungsgericht
Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde mangels substantiierter Darlegung
- rechtsprechung-im-internet.de
Art 103 Abs 1 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 60 Abs 1 SGG, § 118 Abs 1 SGG
Nichtannahmebeschluss: Anspruch auf rechtliches Gehör und Ablehnung eines gegen einen Sachverständigen gerichteten Ablehnungsgesuchs im sozialgerichtlichen Verfahren - vorliegend keine Anhaltspunkt für ein Übergehen von Parteivorbringen dargelegt
- Wolters Kluwer
Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung
- rewis.io
Nichtannahmebeschluss: Anspruch auf rechtliches Gehör und Ablehnung eines gegen einen Sachverständigen gerichteten Ablehnungsgesuchs im sozialgerichtlichen Verfahren - vorliegend keine Anhaltspunkt für ein Übergehen von Parteivorbringen dargelegt
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung
- rechtsportal.de
Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung
- datenbank.nwb.de
Nichtannahmebeschluss: Anspruch auf rechtliches Gehör und Ablehnung eines gegen einen Sachverständigen gerichteten Ablehnungsgesuchs im sozialgerichtlichen Verfahren - vorliegend keine Anhaltspunkt für ein Übergehen von Parteivorbringen dargelegt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 15.02.2016 - S 161 VG 115/10
- SG Berlin, 01.09.2016 - S 161 VG 115/10
- BVerfG, 07.01.2017 - 1 BvR 2395/16
Papierfundstellen
- ECLI:DE:BVerfG:2017:rk20170107.1bvr239516