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   BVerwG, 03.11.2016 - 3 B 4.16   

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https://dejure.org/2016,45118
BVerwG, 03.11.2016 - 3 B 4.16 (https://dejure.org/2016,45118)
BVerwG, Entscheidung vom 03.11.2016 - 3 B 4.16 (https://dejure.org/2016,45118)
BVerwG, Entscheidung vom 03. November 2016 - 3 B 4.16 (https://dejure.org/2016,45118)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 86 Abs. 1; VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 3
    Wiederaufgreifen eines beruflichen Rehabilitierungsverfahrens; Änderung der ausgestellten Rehabilitierungsbescheinigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ECLI:DE:BVerwG:2016:031116B3B4.16.0
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 22.07.2008 - 5 B 50.08

    Beschwerdefrist und Vertretungszwang für die Einlegung der

    Auszug aus BVerwG, 03.11.2016 - 3 B 4.16
    Eine Krankheit greift als Entschuldigungsgrund für die Versäumung einer Rechtsmittelfrist nur dann durch, wenn sie so schwer war, dass der von ihr betroffene Verfahrensbeteiligte nicht bloß unfähig war, selbst zu handeln, sondern auch außerstande, einen Bevollmächtigten mit der Wahrnehmung seiner Interessen zu beauftragen und im gebotenen Umfang zu informieren (BVerwG, Beschluss vom 22. Juli 2008 - 5 B 50.08 - juris Rn. 7 m.w.N.).
  • BVerwG, 12.07.2000 - 7 C 3.00

    Feststellungsklage; Subsidiarität; Unterlassungsklage; Erledigung;

    Auszug aus BVerwG, 03.11.2016 - 3 B 4.16
    Da die Klage unzulässig ist, stellen sich die Ausführungen des Verwaltungsgerichts zur Sache lediglich als nicht entscheidungserhebliche ergänzende Hinweise an die Parteien dar, die nicht geeignet sind, an der Rechtskraft des Urteils teilzunehmen (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2000 - 7 C 3.00 - BVerwGE 111, 306 ).
  • BVerwG, 25.08.2015 - 1 B 40.15

    Aufklärungsrüge; Beweismaß; Glaubensfreiheit; Flüchtlingsanerkennung; kirchliches

    Auszug aus BVerwG, 03.11.2016 - 3 B 4.16
    Ein Gericht verletzt seine Pflicht zur erschöpfenden Sachverhaltsaufklärung gemäß § 86 Abs. 1 VwGO grundsätzlich dann nicht, wenn es von einer sich nicht aufdrängenden Beweiserhebung absieht, die ein anwaltlich vertretener Beteiligter nicht ausdrücklich beantragt hat (BVerwG, Beschluss vom 25. August 2015 - 1 B 40.15 [ECLI:DE:BVerwG:2015:250815B1B40.15.0] - Buchholz 402.25 § 3 AsylVfG Nr. 19 Rn. 16 m.w.N.).
  • BVerwG, 14.12.2018 - 6 B 133.18

    Beiladung; Bereitstellen vonTeilnehmerdaten; Feststellungsinteresse;

    Weil das Verwaltungsgericht verfahrensfehlerfrei nur ein Prozessurteil erlassen konnte, dürfen - was hiermit klargestellt wird - seine Ausführungen zur Unbegründetheit der Klage nicht in Rechtskraft erwachsen (so unter Verweis darauf, dass die der Prozessabweisung verfahrensfehlerhaft beigegebene Sachbeurteilung als "nicht geschrieben" gelte, allgemein: BVerwG, Urteil vom 12. Juli 2000 - 7 C 3.00 - BVerwGE 111, 306 ; Beschlüsse vom 3. November 2000 - 6 B 2.00 - juris Rn. 3, vom 9. Oktober 2006 - 6 BN 2.06 - juris Rn. 6, vom 24. Oktober 2006 - 6 B 47.06 - Buchholz 442.066 § 24 TKG Nr. 1 Rn. 18, vom 22. Mai 2007 - 6 B 19.07 - juris Rn. 6, vom 29. Juli 2015 - 5 B 36.14 - juris Rn. 6, vom 8. Oktober 2015 - 4 B 13.15 - juris Rn. 11, vom 3. November 2016 - 3 B 4.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:031116B3B4.16.0] - juris Rn. 5; aus der Rechtsprechung des BGH: Urteile vom 16. Januar 2008 - XII ZR 216/05 - NJW 2008, 1227 und vom 4. Mai 2018 - V ZR 266/16 - NJW-RR 2018, 974 Rn. 15).
  • BSG, 06.06.2023 - B 12 KR 34/22 B
    Es handelt sich insoweit um nicht entscheidungserhebliche ergänzende Hinweise an die Parteien, die nicht geeignet sind, an der Rechtskraft des Urteils teilzunehmen (vgl BVerwG Beschluss vom 3.11.2016 - 3 B 4.16 - juris RdNr 5) .
  • BVerwG, 08.07.2019 - 7 BN 5.18

    Rechtmäßige Festsetzung eines Wasserschutzgebiets; Antragsbefugnis einer Behörde

    Schon aus diesem Grund kommt eine Zulassung der Revision insoweit nicht in Betracht (vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 3. November 2016 - 3 B 4.16 - juris Rn. 5 m.w.N.; Kraft, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 132 Rn. 26).
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