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   BVerwG, 14.12.2016 - 6 C 19.15   

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BVerwG, 14.12.2016 - 6 C 19.15 (https://dejure.org/2016,53900)
BVerwG, Entscheidung vom 14.12.2016 - 6 C 19.15 (https://dejure.org/2016,53900)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 (https://dejure.org/2016,53900)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 5 Abs. 3 Satz 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 Nr. 33,
    Bachelorstudiengänge; Gebot der Verhältnismäßigkeit; Gesetzgebungskompetenzen des Bundes im Hochschulrecht; Hochschulabschluss als Voraussetzung für ein Masterstudium; Hochschulen als staatliche Ausbildungsstätten; Hochschulrahmengesetz; Nachweis wissenschaftlichen ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 3 S 1 GG, Art 12 Abs 1 GG, Art 74 Abs 1 Nr 33 GG, Art 125a Abs 1 GG, Art 43 Abs 5 S 1 HSchulG BY 2006
    Zugang zu einem postgradualen Masterstudiengang

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßige Beschränkung des Zugang zu postgradualen Masterstudiengängen auf Absolventen eines fachlich einschlägigen Hochschulstudiums

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßige Beschränkung des Zugang zu postgradualen Masterstudiengängen auf Absolventen eines fachlich einschlägigen Hochschulstudiums

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 12 Abs. 1GG, Art. 43 Abs. 5 Satz 1, Art. 56 Abs. 3 Satz 1 und 2, Art. 57 Abs. 2 Satz 1 und 2 BayHSchG
    Hochschulrecht: Der Zugang zu postgradualen Masterstudiengängen ist Absolventen eines fachlich einschlägigen Hochschulstudiums vorbehalten | Hochschulabschluss als Voraussetzung für ein Masterstudium; Sicherung der Ausbildungsqualität als wichtiges Gemeinschaftsgut; ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 12 Abs. 1GG, Art. 43 Abs. 5 Satz 1, Art. 56 Abs. 3 Satz 1 und 2, Art. 57 Abs. 2 Satz 1 und 2 BayHSchG
    Hochschulrecht: Der Zugang zu postgradualen Masterstudiengängen ist Absolventen eines fachlich einschlägigen Hochschulstudiums vorbehalten | Hochschulabschluss als Voraussetzung für ein Masterstudium; Sicherung der Ausbildungsqualität als wichtiges Gemeinschaftsgut; ...

  • doev.de PDF

    Hochschulabschluss als Voraussetzung für ein Masterstudium

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 12 Abs. 1; BayHSchG Art. 43 Abs. 5 S. 1
    Verfassungsmäßige Beschränkung des Zugang zu postgradualen Masterstudiengängen auf Absolventen eines fachlich einschlägigen Hochschulstudiums

  • datenbank.nwb.de

    Zugang zu einem postgradualen Masterstudiengang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Einschränkende Zugangsregelungen zu postgradualen Masterstudiengängen mit dem Grundrecht der freien Berufswahl vereinbar

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Zweistufige Studienstrukturen; Bachelorstudiengänge; postgraduale Masterstudiengänge; Hochschulabschluss als Voraussetzung für ein Masterstudium; Hochschulen als staatliche Ausbildungsstätten; wissenschaftliche Lehre; subjektive Berufszugangsvoraussetzungen; Sicherung ...

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 12 Abs. 1GG, Art. 43 Abs. 5 Satz 1, Art. 56 Abs. 3 Satz 1 und 2, Art. 57 Abs. 2 Satz 1 und 2 BayHSchG
    Hochschulrecht: Der Zugang zu postgradualen Masterstudiengängen ist Absolventen eines fachlich einschlägigen Hochschulstudiums vorbehalten | Hochschulabschluss als Voraussetzung für ein Masterstudium; Sicherung der Ausbildungsqualität als wichtiges Gemeinschaftsgut; ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 157, 46
  • DÖV 2017, 472
  • ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BVerwG, 21.06.2017 - 6 C 3.16

    Entziehung des Doktorgrades wegen Täuschung bei Anfertigung der Dissertation

    Er ist darauf beschränkt nachzuprüfen, ob das Normverständnis des Oberverwaltungsgerichts mit Bundesverfassungsrecht vereinbar ist (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Juni 2014 - 4 CN 6.12 - BVerwGE 149, 373 Rn. 23 und vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - juris Rn. 6 ).
  • BVerwG, 27.02.2019 - 6 C 3.18

    Anforderungen an die Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit von prüfungsrechtlichen

    Der Senat hat jedoch nachzuprüfen, ob das Ergebnis der Auslegung und Anwendung des Landesrechts mit Bundesrecht im Einklang steht, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sich das Normverständnis des Berufungsgerichts als unvereinbar mit Bundesverfassungsrecht erweist (vgl. allgemein nur: BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - BVerwGE 157, 46 Rn. 6).
  • BVerwG, 17.08.2017 - 3 C 12.16

    Masterabschluss in Psychologie eröffnet Zugang zur Psychotherapeutenausbildung

    § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a PsychThG beschränkt die durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Berufsfreiheit, indem sie den Zugang zur Ausbildung zum Psychologischen Psychotherapeuten an den Nachweis bestimmter Qualifikationsanforderungen knüpft (subjektive Zugangsbeschränkungen im Sinne der so genannten Stufentheorie, vgl. BVerfG, Beschluss vom 16. März 2000 - 1 BvR 1453/99 - NJW 2000, 1779; BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - WissR 49, 296 Rn. 7 f.).
  • VGH Bayern, 06.05.2019 - 7 CE 18.2023

    Vorläufige Zulassung zum Masterstudiengang "Psychologie

    Zur Wahrung der Zumutbarkeit kann es auch bei zugangsbeschränkenden Qualifikationsanforderungen geboten sein, in begründeten Ausnahmefällen geringere Qualifikationen ausreichen zu lassen oder Befreiungsmöglichkeiten vorzusehen (vgl. BVerwG, U.v. 14.12.2016 - 6 C 19.15 - BVerwGE 157, 46 Rn. 10 m.w.N.).

    Eine solche Chance stellt eine staatliche Ausbildung dar, deren Abschluss für die Ausübung eines bestimmten Berufs zwar nicht normativ erforderlich ist, die jedoch den Berufseinstieg erleichtern oder sich auf andere Weise vorteilhaft für das berufliche Fortkommen auswirken kann (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 14.12.2016 - 6 C 19.15 - BVerwGE 157, 46 Rn. 7 m.w.N.).

    Die Verhältnismäßigkeit ist gewahrt, wenn die Zugangsbeschränkung geeignet ist, das Gemeinschaftsinteresse zu fördern, hierfür kein gleich wirksames, aber weniger einschneidendes Mittel zur Verfügung steht, und eine Gesamtabwägung der Schwere des Grundrechtseingriffs mit Gewicht und Dringlichkeit des Gemeinschaftsinteresses ergibt, dass die Grenze der Zumutbarkeit für die Betroffenen nicht überschritten ist (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 14.12.2016 - 6 C 19.15 - BVerwGE 157, 46 Rn. 8 m.w.N.).

    Zugangsbeschränkende Qualifikationsanforderungen sind regelmäßig dem wichtigen Gemeinschaftsgut zu dienen bestimmt, die Qualität der Ausbildung zu sichern (BVerwG, U.v. 14.12.2016 - 6 C 19.15 - BVerwGE 157, 46 Rn. 9 m.w.N.).

    Unverhältnismäßig sind insbesondere Zugangsbeschränkungen, die darauf angelegt sind, dass sie nur überdurchschnittlich befähigte Bewerber erfüllen können (BVerwG, U.v. 14.12.2016 - 6 C 19.15 - BVerwGE 157, 46 Rn. 10 m.w.N.; BayVGH, B.v. 2.2.2012 - 7 CE 11.3019 - BayVBl 2012, 533).

    a) Zur Wahrung der Zumutbarkeit kann es auch bei zugangsbeschränkenden Qualifikationsanforderungen geboten sein, in begründeten Ausnahmefällen geringere Qualifikationen ausreichen zu lassen oder Befreiungsmöglichkeiten vorzusehen (BVerwG, U.v. 14.12.2016 - 6 C 19.15 - BVerwGE 157, 46 Rn. 10 m.w.N.).

  • BVerwG, 19.06.2019 - 6 CN 1.18

    Feuerbestattung; Friedhofswesen als Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung;

    Aus diesem Grund kann der Senat den Einwänden der Antragstellerin gegen die dargestellte Auslegung des Verwaltungsgerichtshofs nicht nachgehen (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 - BVerwGE 157, 46 Rn. 6).
  • BVerwG, 13.12.2019 - 6 B 30.19

    Aufklärungspflicht; Einschränkungen von Personenkontrollen im Grenzgebiet in

    Die Tatsachengerichte sind nicht gehalten, Ermittlungen anzustellen, die aus ihrer Sicht unnötig, weil ohne Bedeutung für die Sachentscheidung sind (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Juli 2011 - 2 C 28.10 - BVerwGE 140, 199 Rn. 25 und vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - BVerwGE 157, 46 Rn. 5).
  • VG Kassel, 02.12.2019 - 3 L 2696/19

    Vorläufige Zulassung zum Masterstudium

    Regelungen, die wie § 5 FachPrO den Zugang zu einer Berufsausbildung in einer staatlichen Ausbildungsstätte an den Nachweis einer fachlichen Qualifikation knüpfen, schränken die durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte freie Berufswahl ein (vgl. BVerwG, Urteil v. 14.12.2016 - 6 C 19/15, juris, Rn. 7).

    Die Vereinbarkeit derartiger subjektiver Voraussetzungen des Zugangs zu Berufsausbildungen mit Art. 12 Abs. 1 GG setzt voraus, dass sie der Förderung eines wichtigen Gemeinschaftsguts dienen und der Gesetzgeber diesem Interesse unter Beachtung des Gebots der Verhältnismäßigkeit den Vorrang vor dem Freiheitsanspruch des Einzelnen einräumen darf (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil v. 14.12.2016 - 6 C 19/15, juris, Rn. 8 m.w.N.).

    Zugangsbeschränkende Qualifikationsanforderungen sind regelmäßig dem wichtigen Gemeinschaftsgut zu dienen bestimmt, die Qualität der Ausbildung zu sichern (BVerwG, Urteil v. 14.12.2016 - 6 C 19/15, juris, Rn. 9 m.w.N.).

    Zudem müssen die Nachweispflichten in einem angemessenen Verhältnis zu den Anforderungen der Ausbildung stehen (BVerwG, Urteil v. 14.12.2016 - 6 C 19/15, juris, Rn. 10).

    Daher ist es zur Qualitätssicherung der postgradualen Masterstudiengänge geeignet und erforderlich, den Zugang davon abhängig zu machen, dass die Bewerber die notwendigen Grundkenntnisse durch den Abschluss eines grundständigen oder dem entsprechenden Bachelorstudium vergleichbar eng verwandten Studiums nachweisen (vgl. BVerwG, Urteil v. 14.12.2016 - 6 C 19.15, juris, Rn. 16; VG Braunschweig, Beschluss v. 31.03.2017 - 6 B 434/16, Rn. 18).

  • BVerwG, 21.06.2017 - 6 C 4.16

    Beeinträchtigung des Wissenschaftsbetriebs; Berufsfreiheit; Bestechung von

    Er ist darauf beschränkt nachzuprüfen, ob das Normverständnis des Oberverwaltungsgerichts mit Bundesverfassungsrecht vereinbar ist (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Juni 2014 - 4 CN 6.12 - BVerwGE 149, 373 Rn. 23 und vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - juris Rn. 6 ).
  • BVerwG, 06.08.2020 - 6 B 11.20

    Streit um das wiederholte Nichtbestehen einer Pflichtprüfung; Geltendmachung

    Dieses Normverständnis und die darauf beruhende Annahme, der angefochtene Bescheid über das endgültige Nichtbestehen der Pflichtprüfung und damit des Bachelorstudiengangs sei eine personenbezogene Prüfungsentscheidung im Sinne von Art. 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 BayAGVwGO, binden das Bundesverwaltungsgericht, weil sie die Auslegung und Anwendung irrevisiblen Landesrechts betreffen (§ 137 Abs. 1 Nr. 1, § 173 Satz 1 VwGO i.V.m. § 560 ZPO; vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - BVerwGE 157, 46 Rn. 6).
  • BVerwG, 15.03.2017 - 6 C 46.15

    Ausgestaltung; Befähigungsschein; Berufsbezogene Prüfung; Berufsfreiheit;

    Eine solche Chance stellt eine staatliche Ausbildung dar, deren Abschluss für die Ausübung eines bestimmten Berufs zwar nicht normativ erforderlich ist, die jedoch den Berufseinstieg erleichtern oder sich auf andere Weise vorteilhaft für das berufliche Fortkommen auswirken kann (stRspr, BVerwG, Urteile vom 23. September 1992 - 6 C 2.91 - BVerwGE 91, 24 ; vom 16. März 1994 - 6 C 1.93 - BVerwGE 95, 237 ; vom 22. Juni 1994 - 6 C 40.92 - BVerwGE 96, 136 ; vom 30. September 2015 - 6 C 45.14 [ECLI:DE:BVerwG:2015:300915U6C45.14.0] - BVerwGE 153, 79 Rn. 15 und vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - juris Rn. 7; BVerwG, Beschluss vom 22. Juni 2016 - 6 B 21.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:220616B6B21.16.0] - NVwZ-RR 2016, 783 Rn. 10).
  • BVerwG, 06.11.2020 - 6 B 29.20

    Staatliche Förderung von Ersatzschulen während der Aufbauphase

  • VGH Bayern, 26.11.2020 - 7 CE 20.2216

    Studiengangspezifische Eignung für ein Masterstudiengang "Psychologie"

  • BVerwG, 16.02.2017 - 6 B 58.16

    Bachelor-Prüfung; Modulprüfungen; Bewertung versäumter Prüfungen als nicht

  • BVerwG, 28.09.2018 - 6 B 142.18

    Staatliche Anerkennung als Sozialpädagogin; verfassungskonforme Auslegung

  • BVerwG, 09.01.2018 - 6 B 63.17

    Anerkennung anderweitig erbrachter Prüfungsleistungen; Ausschluss der

  • BVerwG, 20.02.2017 - 6 B 36.16

    Mobilfunk; Frequenzvergabe; Versteigerungsverfahren; Bedarfsüberhang

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2020 - 13 A 2332/19

    Festlegung einer Mindestnote als Zugangsvoraussetzung für das Masterstudium zur

  • VGH Bayern, 04.02.2021 - 7 CE 20.3072

    Versagung der Studienzulassung eines ungeeigneten behinderten Studierenden

  • BVerwG, 15.02.2019 - 6 B 6.19

    Herausgaberverlangen bzgl. sichergestellten Bargeldes

  • BVerwG, 14.12.2017 - 6 B 38.17

    Feiertagsschutz: Öffnung einer Diskothek an Gründonnerstag und Karsamstag

  • VG München, 30.11.2020 - M 4 E 20.4829

    Prozeßbevollmächtigter, Antragsgegner, Angaben des Antragstellers,

  • BVerwG, 21.01.2019 - 6 B 152.18

    Unterlassung der Erwähnung eines bundesweit tätigen Vereins zur Förderung von

  • VG Schleswig, 23.06.2020 - 9 B 6/20

    Hochschulzugangsrecht - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  • BVerwG, 31.07.2019 - 6 B 37.19

    Beschwwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Untersagung der Haltung eines

  • BVerwG, 15.07.2019 - 6 B 12.19

    Anspruch auf Wiederholung der für die Fortsetzung des Studiums erforderliche

  • OVG Niedersachsen, 21.03.2017 - 2 ME 75/17

    Gleichwertigkeit eines Abschlusses nach § 18 Abs. 8 NHG

  • VGH Baden-Württemberg, 15.05.2020 - NC 9 S 1346/20

    Studienzulassung; Zugangsbeschränkung; Erreichen einer Mindestnote;

  • VG Hamburg, 15.06.2020 - 2 K 4808/17

    Zum Erfordernis der rechtssatzmäßigen Festlegung der konkreten Anzahl der Prüfer

  • VGH Bayern, 04.06.2020 - 7 CE 20.406

    Zulassung zum Masterstudium "Management

  • VG Hannover, 17.11.2020 - 5 A 2762/19

    Zugangsvoraussetzungen für die Ausbildung zur Psychologischen Psychotherapeutin

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