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   BVerwG, 14.12.2016 - 6 C 19.15   

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https://dejure.org/2016,53900
BVerwG, 14.12.2016 - 6 C 19.15 (https://dejure.org/2016,53900)
BVerwG, Entscheidung vom 14.12.2016 - 6 C 19.15 (https://dejure.org/2016,53900)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 (https://dejure.org/2016,53900)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 5 Abs. 3 Satz 1, Art. 12 Abs. 1, Art. 74 Abs. 1 Nr. 33,
    Zweistufige Studienstrukturen; Bachelorstudiengänge; postgraduale Masterstudiengänge; Hochschulabschluss als Voraussetzung für ein Masterstudium; Hochschulen als staatliche Ausbildungsstätten; wissenschaftliche Lehre; subjektive Berufszugangsvoraussetzungen; Sicherung der Ausbildungsqualität als wichtiges Gemeinschaftsgut; Gebot der Verhältnismäßigkeit; Nachweis wissenschaftlichen Grundwissens als Voraussetzung für Qualität des Masterstudiums; Gesetzgebungskompetenzen des Bundes im Hochschulrecht; Hochschulrahmengesetz.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 5 Abs 3 S 1 GG, Art 12 Abs 1 GG, Art 74 Abs 1 Nr 33 GG, Art 125a Abs 1 GG, Art 43 Abs 5 S 1 HSchulG BY 2006
    Zugang zu einem postgradualen Masterstudiengang

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßige Beschränkung des Zugang zu postgradualen Masterstudiengängen auf Absolventen eines fachlich einschlägigen Hochschulstudiums

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßige Beschränkung des Zugang zu postgradualen Masterstudiengängen auf Absolventen eines fachlich einschlägigen Hochschulstudiums

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 12 Abs. 1GG, Art. 43 Abs. 5 Satz 1, Art. 56 Abs. 3 Satz 1 und 2, Art. 57 Abs. 2 Satz 1 und 2 BayHSchG
    Hochschulrecht: Der Zugang zu postgradualen Masterstudiengängen ist Absolventen eines fachlich einschlägigen Hochschulstudiums vorbehalten | Hochschulabschluss als Voraussetzung für ein Masterstudium; Sicherung der Ausbildungsqualität als wichtiges Gemeinschaftsgut; Nachweis wissenschaftlichen Grundwissens als Voraussetzung für Qualität des Masterstudiums

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 12 Abs. 1GG, Art. 43 Abs. 5 Satz 1, Art. 56 Abs. 3 Satz 1 und 2, Art. 57 Abs. 2 Satz 1 und 2 BayHSchG
    Hochschulrecht: Der Zugang zu postgradualen Masterstudiengängen ist Absolventen eines fachlich einschlägigen Hochschulstudiums vorbehalten | Hochschulabschluss als Voraussetzung für ein Masterstudium; Sicherung der Ausbildungsqualität als wichtiges Gemeinschaftsgut; Nachweis wissenschaftlichen Grundwissens als Voraussetzung für Qualität des Masterstudiums

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 12 Abs. 1; BayHSchG Art. 43 Abs. 5 S. 1
    Verfassungsmäßige Beschränkung des Zugang zu postgradualen Masterstudiengängen auf Absolventen eines fachlich einschlägigen Hochschulstudiums

  • datenbank.nwb.de

    Zugang zu einem postgradualen Masterstudiengang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Zweistufige Studienstrukturen; Bachelorstudiengänge; postgraduale Masterstudiengänge; Hochschulabschluss als Voraussetzung für ein Masterstudium; Hochschulen als staatliche Ausbildungsstätten; wissenschaftliche Lehre; subjektive Berufszugangsvoraussetzungen; Sicherung der Ausbildungsqualität als wichtiges Gemeinschaftsgut; Gebot der Verhältnismäßigkeit; Nachweis wissenschaftlichen Grundwissens als Voraussetzung für Qualität des Masterstudiums; Gesetzgebungskompetenzen des Bundes im Hochschulrecht; Hochschulrahmengesetz

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    Art. 12 Abs. 1GG, Art. 43 Abs. 5 Satz 1, Art. 56 Abs. 3 Satz 1 und 2, Art. 57 Abs. 2 Satz 1 und 2 BayHSchG
    Hochschulrecht: Der Zugang zu postgradualen Masterstudiengängen ist Absolventen eines fachlich einschlägigen Hochschulstudiums vorbehalten | Hochschulabschluss als Voraussetzung für ein Masterstudium; Sicherung der Ausbildungsqualität als wichtiges Gemeinschaftsgut; Nachweis wissenschaftlichen Grundwissens als Voraussetzung für Qualität des Masterstudiums

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 157, 46
  • DÖV 2017, 472
  • ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BVerwG, 21.06.2017 - 6 C 3.16

    Entziehung des Doktorgrades wegen Täuschung bei Anfertigung der Dissertation

    Er ist darauf beschränkt nachzuprüfen, ob das Normverständnis des Oberverwaltungsgerichts mit Bundesverfassungsrecht vereinbar ist (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Juni 2014 - 4 CN 6.12 - BVerwGE 149, 373 Rn. 23 und vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - juris Rn. 6 ).
  • BVerwG, 27.02.2019 - 6 C 3.18

    Anforderungen an die Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit von prüfungsrechtlichen

    Der Senat hat jedoch nachzuprüfen, ob das Ergebnis der Auslegung und Anwendung des Landesrechts mit Bundesrecht im Einklang steht, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sich das Normverständnis des Berufungsgerichts als unvereinbar mit Bundesverfassungsrecht erweist (vgl. allgemein nur: BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - BVerwGE 157, 46 Rn. 6).
  • BVerwG, 17.08.2017 - 3 C 12.16

    Masterabschluss in Psychologie eröffnet Zugang zur Psychotherapeutenausbildung

    § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a PsychThG beschränkt die durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Berufsfreiheit, indem sie den Zugang zur Ausbildung zum Psychologischen Psychotherapeuten an den Nachweis bestimmter Qualifikationsanforderungen knüpft (subjektive Zugangsbeschränkungen im Sinne der so genannten Stufentheorie, vgl. BVerfG, Beschluss vom 16. März 2000 - 1 BvR 1453/99 - NJW 2000, 1779; BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - WissR 49, 296 Rn. 7 f.).
  • VGH Bayern, 06.05.2019 - 7 CE 18.2023

    Vorläufige Zulassung zum Masterstudiengang "Psychologie

    Zur Wahrung der Zumutbarkeit kann es auch bei zugangsbeschränkenden Qualifikationsanforderungen geboten sein, in begründeten Ausnahmefällen geringere Qualifikationen ausreichen zu lassen oder Befreiungsmöglichkeiten vorzusehen (vgl. BVerwG, U.v. 14.12.2016 - 6 C 19.15 - BVerwGE 157, 46 Rn. 10 m.w.N.).

    Eine solche Chance stellt eine staatliche Ausbildung dar, deren Abschluss für die Ausübung eines bestimmten Berufs zwar nicht normativ erforderlich ist, die jedoch den Berufseinstieg erleichtern oder sich auf andere Weise vorteilhaft für das berufliche Fortkommen auswirken kann (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 14.12.2016 - 6 C 19.15 - BVerwGE 157, 46 Rn. 7 m.w.N.).

    Die Verhältnismäßigkeit ist gewahrt, wenn die Zugangsbeschränkung geeignet ist, das Gemeinschaftsinteresse zu fördern, hierfür kein gleich wirksames, aber weniger einschneidendes Mittel zur Verfügung steht, und eine Gesamtabwägung der Schwere des Grundrechtseingriffs mit Gewicht und Dringlichkeit des Gemeinschaftsinteresses ergibt, dass die Grenze der Zumutbarkeit für die Betroffenen nicht überschritten ist (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 14.12.2016 - 6 C 19.15 - BVerwGE 157, 46 Rn. 8 m.w.N.).

    Zugangsbeschränkende Qualifikationsanforderungen sind regelmäßig dem wichtigen Gemeinschaftsgut zu dienen bestimmt, die Qualität der Ausbildung zu sichern (BVerwG, U.v. 14.12.2016 - 6 C 19.15 - BVerwGE 157, 46 Rn. 9 m.w.N.).

    Unverhältnismäßig sind insbesondere Zugangsbeschränkungen, die darauf angelegt sind, dass sie nur überdurchschnittlich befähigte Bewerber erfüllen können (BVerwG, U.v. 14.12.2016 - 6 C 19.15 - BVerwGE 157, 46 Rn. 10 m.w.N.; BayVGH, B.v. 2.2.2012 - 7 CE 11.3019 - BayVBl 2012, 533).

    a) Zur Wahrung der Zumutbarkeit kann es auch bei zugangsbeschränkenden Qualifikationsanforderungen geboten sein, in begründeten Ausnahmefällen geringere Qualifikationen ausreichen zu lassen oder Befreiungsmöglichkeiten vorzusehen (BVerwG, U.v. 14.12.2016 - 6 C 19.15 - BVerwGE 157, 46 Rn. 10 m.w.N.).

  • BVerwG, 21.06.2017 - 6 C 4.16

    Entziehung des Doktorgrades; landesgesetzlicher Auftrag zur Regelung der

    Er ist darauf beschränkt nachzuprüfen, ob das Normverständnis des Oberverwaltungsgerichts mit Bundesverfassungsrecht vereinbar ist (stRspr, vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Juni 2014 - 4 CN 6.12 - BVerwGE 149, 373 Rn. 23 und vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - juris Rn. 6 ).
  • BVerwG, 16.02.2017 - 6 B 58.16

    Bachelor-Prüfung; Modulprüfungen; Bewertung versäumter Prüfungen als nicht

    Es ist darauf beschränkt nachzuprüfen, ob das Normverständnis des Oberverwaltungsgerichts mit Bundesverfassungsrecht und fortgeltendem Bundesrahmenrecht vereinbar ist (stRspr; vgl. BVerwG, Urteile vom 3. Juni 2014 - 4 CN 6.12 - BVerwGE 149, 373 Rn. 23 und vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - Rn. 6 ).
  • BVerwG, 15.03.2017 - 6 C 46.15

    Vorübergehend fortgeltende Anwendung von nicht dem Gesetzesvorbehalt genügenden

    Eine solche Chance stellt eine staatliche Ausbildung dar, deren Abschluss für die Ausübung eines bestimmten Berufs zwar nicht normativ erforderlich ist, die jedoch den Berufseinstieg erleichtern oder sich auf andere Weise vorteilhaft für das berufliche Fortkommen auswirken kann (stRspr, BVerwG, Urteile vom 23. September 1992 - 6 C 2.91 - BVerwGE 91, 24 ; vom 16. März 1994 - 6 C 1.93 - BVerwGE 95, 237 ; vom 22. Juni 1994 - 6 C 40.92 - BVerwGE 96, 136 ; vom 30. September 2015 - 6 C 45.14 [ECLI:DE:BVerwG:2015:300915U6C45.14.0] - BVerwGE 153, 79 Rn. 15 und vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - juris Rn. 7; BVerwG, Beschluss vom 22. Juni 2016 - 6 B 21.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:220616B6B21.16.0] - NVwZ-RR 2016, 783 Rn. 10).
  • BVerwG, 15.02.2019 - 6 B 6.19

    Herausgaberverlangen bzgl. sichergestellten Bargeldes

    Eine Revisionszulassung wegen grundsätzlicher Bedeutung käme daher nur in Betracht, wenn mit der Nichtzulassungsbeschwerde die Rüge der Nichtbeachtung von Bundesrecht, insbesondere von Bundesverfassungsrecht, bei der Anwendung und Auslegung von Landesrecht erhoben würde, und daraus eine klärungsbedürftige Rechtsfrage der revisiblen Maßstabsnorm herzuleiten wäre (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - BVerwGE 157, 46 Rn. 6; stRspr.) Dafür genügt es aber nicht, dass die Beschwerde lediglich auf den "auch im öffentlichen Recht geltenden Grundsatz von Treu und Glauben" und das in Art. 14 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) geschützte Eigentumsrecht eines unbekannten Dritten verweist.
  • BVerwG, 21.01.2019 - 6 B 152.18

    Unterlassung der Erwähnung eines bundesweit tätigen Vereins zur Förderung von

    In Bezug auf Landesrecht ist das Bundesverwaltungsgericht darauf beschränkt nachzuprüfen, ob das obergerichtliche Normverständnis mit Bundesverfassungsrecht vereinbar ist (vgl. nur BVerwG, Urteile vom 3. Juni 2014 - 4 CN 6.12 - BVerwGE 149, 373 Rn. 23 und vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - BVerwGE 157, 46 Rn. 6).
  • BVerwG, 28.09.2018 - 6 B 142.18

    Erteilung der Berufsbezeichnung eines staatlich anerkannten Sozialpädagogen

    Dementsprechend bestehen gegen das gesetzliche Erfordernis eines Hochschulabschlusses als Zugangsvoraussetzung für einen Beruf am Maßstab des Art. 12 Abs. 1 GG jedenfalls dann keine Bedenken, wenn es zur Sicherung der Berufsausübung geeignet, erforderlich und verhältnismäßig im engeren Sinne ist (vgl. ebenso zum Erfordernis eines Hochschulstudiums als Zugangsvoraussetzung für einen postgradualen Masterstudiengang BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2016 - 6 C 19.15 [ECLI:DE:BVerwG:2016:141216U6C19.15.0] - BVerwGE 157, 46 Rn. 11).
  • BVerwG, 20.02.2017 - 6 B 36.16

    Mobilfunk; Frequenzvergabe; Versteigerungsverfahren; Bedarfsüberhang

  • BVerwG, 09.01.2018 - 6 B 63.17

    Anerkennung anderweitig erbrachter Prüfungsleistungen; Ausschluss der

  • BVerwG, 14.12.2017 - 6 B 38.17

    Öffnung einer im Gewerbegebiet betriebenen Diskothek am Gründonnerstag und

  • OVG Niedersachsen, 21.03.2017 - 2 ME 75/17

    Gleichwertigkeit eines Abschlusses nach § 18 Abs. 8 NHG

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