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   Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2013 - C-314/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,33413
Generalanwalt beim EuGH, 26.11.2013 - C-314/12 (https://dejure.org/2013,33413)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26.11.2013 - C-314/12 (https://dejure.org/2013,33413)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26. November 2013 - C-314/12 (https://dejure.org/2013,33413)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    UPC Telekabel Wien

    Informationsgesellschaft - Rechte des geistigen Eigentums - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 8 Abs. 3 der Richtlinie 2001/29/EG - Art. 16 der Charta der Grundrechte - Maßnahmen gegen eine massiv das Urheberrecht verletzende Website - Anordnung gegen einen Internet Access Provider als Vermittler, dessen Dienste von einem Dritten zur Verletzung eines Urheberrechts genutzt werden - Anordnung der Sperre einer das Urheberrecht verletzenden Website

  • EU-Kommission

    UPC Telekabel Wien

    Informationsgesellschaft - Rechte des geistigen Eigentums - Richtlinie 2001/29/EG - Art. 8 Abs. 3 der Richtlinie 2001/29/EG - Art. 16 der Charta der Grundrechte - Maßnahmen gegen eine massiv das Urheberrecht verletzende Website - Anordnung gegen einen Internet Access Provider als Vermittler, dessen Dienste von einem Dritten zur Verletzung eines Urheberrechts genutzt werden - Anordnung der Sperre einer das Urheberrecht verletzenden Website“

  • Wolters Kluwer

    Urheberrechtsschutz im Internet; Sperrung von Internetseiten durch Anordnung gegenüber Internetzugangsdienst; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des österreichischen Obersten Gerichtshofs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrechtsschutz im Internet; Sperrung von Internetseiten durch Anordnung gegenüber Internetzugangsdienst; Schlussanträge des Generalanwalts zum Vorabentscheidungsersuchen des österreichischen Obersten Gerichtshofs

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - Nach Ansicht von Generalanwalt Pedro Cruz Villalón kann einem Internetprovider aufgegeben werden, für seine Kunden den Zugang zu einer Urheberrechte verletzenden Website zu sperren

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Internetprovider kann Adressat konkreter Sperrmaßnahmen sein

  • heise.de (Pressebericht, 26.11.2013)

    Netzsperren gegen einzelne Websites grundsätzlich zulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kino.to - Internetprovider sollen illegale Webseiten sperren

  • wolterskluwer-online.de (Zusammenfassung)

    UPC Telekabel Wien GmbH / Constantin Film Verleih GmbH und Wega Filmproduktionsgesellschaft GmbH

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Illegale Filmdownloads könnten gesperrt werden

  • nachtwey-ip.eu (Kurzinformation)

    Vorabentscheidungsverfahren zur Sperrung von Streaming-Portalen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Sperrung von urheberrechtsverletzenden Webseiten durch Internetprovider - Urheberrecht

  • Betriebs-Berater (Pressemitteilung)

    Internetprovidern kann die Sperrung des Zugangs zu einer Urheberrechte verletzenden Website aufgegeben werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ECLI:EU:C:2013:781
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.03.2016 - C-484/14

    Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist der Betreiber eines Geschäfts, einer

    16 - Vgl. in diesem Sinne Urteil UPC Telekabel Wien (C-314/12, EU:C:2014:192, Rn. 34 und 35).

    21 - Urteile Scarlet Extended (C-70/10, EU:C:2011:771, Rn. 31), SABAM (C-360/10, EU:C:2012:85, Rn. 29) und UPC Telekabel Wien (C-314/12, EU:C:2014:192, Rn. 26).

    23 - Vgl. den 46. Erwägungsgrund der Richtlinie 2000/31 und den 59. Erwägungsgrund der Richtlinie 2001/29 sowie Urteil UPC Telekabel Wien (C-314/12, EU:C:2014:192, Rn. 43 und 44).

    30 - Urteil UPC Telekabel Wien (C-314/12, EU:C:2014:192, Rn. 47).

    32 - Urteile Promusicae (C-275/06, EU:C:2008:54, Rn. 68) und UPC Telekabel Wien (C-314/12, EU:C:2014:192, Rn. 46).

    33 - Vgl. in dieser Hinsicht Schlussanträge von Generalanwalt Cruz Villalón in der Rechtssache UPC Telekabel Wien (C-314/12, EU:C:2013:781, Nrn. 87 bis 90).

    34 - Urteil UPC Telekabel Wien (C-314/12, EU:C:2014:192, Rn. 64).

    35 - Urteil UPC Telekabel Wien (C-314/12, EU:C:2014:192, Rn. 52).

    38 - C-314/12, EU:C:2014:192.

    39 - Vgl. im Umkehrschluss Urteil UPC Telekabel Wien (C-314/12, EU:C:2014:192, Rn. 50 und 51).

  • OLG Köln, 18.07.2014 - 6 U 192/11

    Access-Provider nicht zu Netzsperren verpflichtet

    Der Europäische Gerichtshof hat in "kino.to" (GRUR 2014, 468) den Gedanken des Generalanwalts Cruz Villalón, der Urheber müsse vorrangig die Betreiber der beanstandeten Seite oder deren Provider in Anspruch nehmen (ECLI:EU:C:2013:781 = BeckRS 2013, 82229 Tz. 107), zwar nicht aufgegriffen, aber auch nicht ausdrücklich zurückgewiesen.
  • Generalanwalt beim EuGH, 04.06.2019 - C-18/18

    Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar kann Facebook gezwungen werden, sämtliche

    25 Vgl. entsprechend Urteil vom 27. März 2014, UPC Telekabel Wien (C-314/12, EU:C:2014:192, Rn. 57).

    54 Vgl. in diesem Sinne zum Schutz des geistigen Eigentums Urteil vom 27. März 2014, UPC Telekabel Wien (C-314/12, EU:C:2014:192, Rn. 58 bis 63).

    Vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Cruz Villalón in der Rechtssache UPC Telekabel Wien (C-314/12, EU:C:2013:781, Nrn. 99 bis 101) und meine Schlussanträge in der Rechtssache Stichting Brein (C-610/15, EU:C:2017:99, Nrn. 69 bis 72).

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