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   Generalanwalt beim EuGH, 26.07.2017 - C-518/15   

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Generalanwalt beim EuGH, 26.07.2017 - C-518/15 (https://dejure.org/2017,26118)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26.07.2017 - C-518/15 (https://dejure.org/2017,26118)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26. Juli 2017 - C-518/15 (https://dejure.org/2017,26118)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Matzak

    Vorabentscheidungsersuchen - Schutz der Sicherheit und der Gesundheit der Arbeitnehmer - Arbeitszeitgestaltung - Begriffe Arbeitszeit und Ruhezeiten - Feuerwehrleute - Rufbereitschaftszeit - Bereitschaftszeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorabentscheidungsersuchen - Schutz der Sicherheit und der Gesundheit der Arbeitnehmer - Arbeitszeitgestaltung - Begriffe Arbeitszeit und Ruhezeiten - Feuerwehrleute - Rufbereitschaftszeit - Bereitschaftszeit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ECLI:EU:C:2017:619
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • Generalanwalt beim EuGH, 13.02.2020 - C-107/19

    Dopravní podnik hl. m. Prahy - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik -

    In der Rechtssache, in der das Urteil Matzak ergangen ist, war der Gerichtshof mit folgendem Fall konfrontiert: Herr Rudy Matzak musste während seines Bereitschaftsdiensts nicht nur erreichbar sein.

    Meines Erachtens gilt das, was der Gerichtshof in seinem Urteil Matzak entschieden hat, erst recht in einem Fall, in dem ein Arbeitnehmer, der bereits in seiner Bewegungsfreiheit während seiner Ruhepause wegen deren Kürze eingeschränkt ist, dem Zwang unterliegt, der sich in räumlicher und zeitlicher Hinsicht daraus ergibt, dass er im Bedarfsfall binnen zwei Minuten bereit sein muss, zu einem Einsatz aufzubrechen.

    7 Vgl. u. a. Urteil vom 21. Februar 2018, Matzak (C-518/15, im Folgenden: Urteil Matzak, EU:C:2018:82, Rn. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    8 Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Matzak (C-518/15, EU:C:2017:619, Nr. 49).

    10 Vgl. u. a. Urteil Matzak (Rn. 62 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    11 Vgl. Urteil Matzak (Rn. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    12 Vgl. u. a. Urteil Matzak (Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    13 Vgl. u. a. Urteil Matzak (Rn. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    14 Vgl. Urteil Matzak (Rn. 60 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    15 Vgl. Urteil Matzak (Rn. 63).

    16 Vgl. Urteil Matzak (Rn. 64).

    17 Vgl. Urteil Matzak (Rn. 65).

    18 Vgl. Urteil Matzak (Rn. 66).

    20 Vgl. u. a. Urteil Matzak (Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    21 Vgl. u. a. Urteil Matzak (Rn. 56 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    23 Vgl. Urteil Matzak (Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    33 Vgl. Urteil Matzak (Rn. 39).

  • VG Darmstadt, 21.02.2019 - 1 K 1188/15
    Fragen der Vergütung von Bereitschaftsdienst sind nicht vom Anwendungsbereich der Richtlinie 2003/88 erfasst (Urteil vom 21.02.2018, Matzak, C-518/15, ECLI: EU:C:2018:82, Rn. 24, mit weiteren Nachweisen).

    Diese Verpflichtungen, aufgrund deren der betroffene Arbeitnehmer seinen Aufenthaltsort während der Bereitschaftszeiten nicht frei bestimmen kann, sind als Bestandteil der Wahrnehmung seiner Aufgaben anzusehen (Urteil Matzak, a.a.O., Rn. 59, mit weiteren Nachweisen).

    Selbst wenn er seinem Arbeitgeber in dem Sinne zur Verfügung steht, dass er erreichbar sein muss, kann er in dieser Situation freier über seine Zeit verfügen und eigenen Interessen nachgehen (Urteil Matzak, a.a.O., Rn. 60).

    Der Gerichtshof stützte in seinem Urteil in der Rechtssache Matzak die Qualifizierung des Bereitschaftsdienstes als Arbeitszeit auf zwei Aspekte: zum einen auf den Umstand, dass der Arbeitnehmer verpflichtet ist, an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort anwesend zu sein (in dem Fall: zu Hause), und zum anderen auf die Einschränkungen der Möglichkeiten des Arbeitnehmers, sich seinen persönlichen und sozialen Interessen zu widmen, die sich aus dem Erfordernis ergaben, sich innerhalb von acht Minuten am Arbeitsplatz einzufinden (Urteil Matzak, a.a.O, Rn. 63).

    Bestätigung für seine Ansicht sieht das vorlegende Gericht in den Schlussanträgen der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Matzak (Schlussanträge vom 26.07.2017, Matzak, C-518/15, ECLI:EU:C:2017:619, Rn. 57f.).

    Gleichermaßen von Bedeutung sei die Qualität der Zeit, die einem Arbeitnehmer während eines Bereitschaftsdienstes zuteilwerde und die darin zum Ausdruck kommen könne, dass er sich seinen eigenen Interessen und seiner Familie widmen könne (Schlussanträge Matzak, Rn. 57).

    Auch für den Gerichtshof ist die Qualität der dem Arbeitnehmer zur Verfügung stehenden Zeit nicht irrelevant, wenn er in seinem Urteil in der Rechtssache Matzak betont, dass es auf die objektiven Einschränkungen der Möglichkeiten eines Arbeitnehmers ankommt, sich seinen persönlichen und sozialen Interessen zu widmen (Urteil Matzak, a.a.O., Rn. 63; auf die Möglichkeit, sich eigenen Interessen zu widmen, stellt der Gerichtshof auch in seinem Beschluss vom 04.03.2011 ab - C-258/10, Grigore, ECLI:EU:C:2011:122, Rn. 66 -).

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.10.2020 - C-580/19

    Stadt Offenbach am Main (Période d'astreinte d'un pompier) - Vorlage zur

    40 Vgl. Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Matzak (C-518/15, EU:C:2017:619, Nr. 57).
  • Generalanwalt beim EuGH, 06.10.2020 - C-344/19

    Radiotelevizija Slovenija (Période d'astreinte dans un lieu reculé) - Vorlage zur

    40 Vgl. Schlussanträge von Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Matzak (C-518/15, EU:C:2017:619, Nr. 57).
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