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   EuGH, 17.12.2020 - C-693/18   

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https://dejure.org/2020,41322
EuGH, 17.12.2020 - C-693/18 (https://dejure.org/2020,41322)
EuGH, Entscheidung vom 17.12.2020 - C-693/18 (https://dejure.org/2020,41322)
EuGH, Entscheidung vom 17. Dezember 2020 - C-693/18 (https://dejure.org/2020,41322)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • autokaufrecht.info

    Unzulässigkeit einer Abschalteinrichtung i. S. von Art. 3 Nr. 10, Art. 5 II der Verordnung (EG) Nr. 715/2007

  • verkehrslexikon.de

    Unzulässigkeit einer Abschalteinrichtung i. S. von Art. 3 Nr. 10, Art. 5 II der Verordnung (EG) Nr. 715/2007

  • Europäischer Gerichtshof

    CLCV u.a. (Dieselmotor-Abschaltvorrichtung)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Verordnung (EG) Nr. 715/2007 - Art. 3 Nr. 10 - Art. 5 Abs. 2 - Abschalteinrichtung - Kraftfahrzeuge - Dieselmotor - Schadstoffemissionen - Programm, das auf den Rechner zur Motorsteuerung einwirkt - Technologien und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (61)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Umwelt und Verbraucher - Ein Hersteller darf keine Abschalteinrichtung einbauen, die bei Zulassungsverfahren systematisch die Leistung des Systems zur Kontrolle der Emissionen von Fahrzeugen verbessert, um ihre Zulassung zu erreichen

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Software, die bei Kfz-Typengenehmigungsverfahren Emissionen systematisch verbessert, ist verboten

  • lto.de (Pressebericht, 17.12.2020)

    Abschalteinrichtungen: Millionen deutschen Dieseln droht der Rückruf

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Einsatz von Abschalteinrichtungen ist verboten

  • Projekt Dieselskandal: Herstellerhaftung (Prof. Dr. Michael Heese) (Rechtsprechungsübersicht)

    Europarecht und EuGH-Vorabentscheidungsverfahren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal: Abschalteinrichtungen beim EA 288 sind unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abschalteinrichtungen als illegal qualifiziert - auch das Thermofenster

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal - Unzulässige Abschalteinrichtung beim EA 189 nach Software-Update

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abschalteinrichtung Thermofenster ist illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dieselskandal: Thermofenster illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dieselskandal: Abschalteinrichtungen unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal: Abschalteinrichtungen sind grundsätzlich unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal: Software zur Schönung von Abgaswerten bei Zulassungstests illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal: Abschalteinrichtungen sind unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasreinigungssteuerung in Millionen von Diesel-Fahrzeugen illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dieselskandal: Alle Abschalteinrichtungen sind unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Thermofenster ist unzulässige Abschalteinrichtung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal - Abschalteinrichtungen illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal: Abschalteinrichtungen gemäß EU-Recht unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal: Abschalteinrichtungen unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal: Abgassoftware in Dieselautos ist illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    VW-Skandal: Abschalteinrichtungen generell illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal: Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung grundsätzlich unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dieselskandal: Hersteller darf keine Abschalteinrichtung verwenden, die im Zulassungsverfahren die Leistung des Emissionskontrollsystems beeinflusst

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mercedes Abgasskandal - Abschalteinrichtungen inklusive Thermofenster grundsätzlich unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dieselabgasskandal: Abschalteinrichtungen sind grundsätzlich illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dieselskandal - Abschalteinrichtung illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Thermofenster: Zulässigkeit von Abschaltvorrichtungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Mercedes Abgasskandal - Abschalteinrichtungen sind grundsätzlich illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal: "Thermisches Fenster" unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Diesel-Abgasskandal Verbraucher / VW hat EU-Recht gebrochen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verwendung von thermischen Fenstern unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abschalteinrichtungen sind unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal: Abschalteinrichtung illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal: Abschalteinrichtungen grundsätzlich illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urteil im Abgasskandal wirkt sich auf VW T6 aus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dieselabgasskandal: Abschalteinrichtungen für illegal erklärt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Neue Schadensersatzansprüche für Dieselfahrer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urteil im Abgasskandal trifft auch Mercedes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgassoftware ist illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schadenersatz im Abgasskandal - Rechte der Verbraucher gestärkt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Thermofenster ist unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal - Abschalteinrichtungen sind unzulässig

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dieselskandal - Abschalteinrichtung für illegal erklärt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dieselskandal: Thermofenster illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal - Unzulässige Abschalteinrichtung beim EA 189 nach Software-Update

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Thermofenster für unzulässig erklärt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal - Thermische Fenster

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal - Abschalteinrichtungen illegal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abgasskandal: VW auch bei Dieselfahrzeugen mit EA 288 unter Druck

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Das Thermofenster - Dieselskandal 2.0

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urteil im Abgasskandal wirkt sich auf VW T6 aus

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Thermisches Fenster

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dieselabgasskandal: Das Thermofenster der Volkswagen AG ist unzulässig!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Thermofenster bei Mercedes - Druck auf Daimler im Abgasskandal wächst

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Unzulässige Abschalteinrichtung - VW-Abgasskandal

  • derstandard.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 09.02.2020)

    Abgasaffäre: Diesel-Thermofenster auf dem Prüfstand des EuGH

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Abgasskandal - Gericht in Paris schaltet EuGH ein

  • dr-stoll-kollegen.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    VW Skandal - Gericht in Frankreich will Zulässigkeit der Abschalteinrichtung von VW klären

  • anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    EuGH und BGH entscheiden im VW-Abgasskandal

Besprechungen u.ä. (2)

  • anwalt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abgasskandal - Abschalteinrichtungen grundsätzlich unzulässig

  • lto.de (Kurzaufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Kommendes EuGH-Urteil zum Dieselskandal: Das Ende der Ausreden?

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2021, 1216
  • ECLI:EU:C:2020:1040
 
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Wird zitiert von ... (393)

  • BGH, 19.01.2021 - VI ZR 433/19

    Erste BGH-Entscheidung zum Daimler-Thermofenster: Zurückverweisung wegen

    Dabei kann zugunsten des Klägers in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht unterstellt werden, dass eine derartige temperaturbeeinflusste Steuerung der Abgasrückführung als unzulässige Abschalteinrichtung im Sinne von Art. 5 Abs. 2 Satz 1 der Verordnung 715/2007/EG zu qualifizieren ist (vgl. zu Art. 5 der Verordnung 715/2007/EG auch EuGH, Urteil vom 17. Dezember 2020 - C-693/18, Celex-Nr. 62018CJ0693).
  • EuGH, 08.11.2022 - C-873/19

    Anerkannte Umweltvereinigungen müssen eine EG-Typgenehmigung für Fahrzeuge, die

    Zum einen ist nämlich darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof in den Urteilen vom 17. Dezember 2020, CLCV u. a. (Abschalteinrichtung für Dieselmotoren) (C-693/18, EU:C:2020:1040, Rn. 67, 86 und 87), sowie vom 14. Juli 2022, GSMB Invest (C-128/20, EU:C:2022:570, Rn. 43), und vom 14. Juli 2022, Volkswagen (C-134/20, EU:C:2022:571, Rn. 50), entschieden hat, dass das mit der Verordnung Nr. 715/2007 verfolgte Ziel, wie sich aus ihren Erwägungsgründen 1 und 6 ergibt, darin besteht, ein hohes Umweltschutzniveau sicherzustellen und zur Verbesserung der Luftqualität und zur Einhaltung der Luftverschmutzungsgrenzwerte insbesondere die NOx-Emissionen bei Dieselkraftfahrzeugen zu mindern.
  • Generalanwalt beim EuGH, 02.06.2022 - C-100/21

    Mercedes-Benz Group (Haftung der Hersteller von mit Abschalteinrichtungen

    Der Gerichtshof hat sich dazu bereits insbesondere im Urteil vom 17. Dezember 2020, CLCV u. a. (Abschalteinrichtung für Dieselmotoren) (C-693/18, im Folgenden: Urteil CLCV, EU:C:2020:1040), zur Definition einer "Abschalteinrichtung" im Sinne von Art. 3 Nr. 10 der Verordnung (EG) Nr. 715/2007(2) und zu den Voraussetzungen für die Zulassung einer solchen Einrichtung im Hinblick auf Art. 5 Abs. 2 Buchst. a dieser Verordnung geäußert.
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