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   FG Hamburg, 03.11.1997 - II 245/97   

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https://dejure.org/1997,20879
FG Hamburg, 03.11.1997 - II 245/97 (https://dejure.org/1997,20879)
FG Hamburg, Entscheidung vom 03.11.1997 - II 245/97 (https://dejure.org/1997,20879)
FG Hamburg, Entscheidung vom 03. November 1997 - II 245/97 (https://dejure.org/1997,20879)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unverschuldete Unkenntnis eines Antragstellers von dem einzulegenden Rechtsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Gerichtskosten; Nichterhebung bei unzutreffender Rechtsmittelbelehrung

Papierfundstellen

  • EFG 1998, 238
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 06.10.1998 - VII R 146/97

    Versagung der Tätigkeit eines Vereins bei Hilfeleistungen der Berufsvertretungen

    Wegen der Entscheidungsgründe des Finanzgerichts (FG) wird auf den Urteilsabdruck in Entscheidungen der Finanzgerichte 1998, 238, 239 Bezug genommen.
  • FG Hamburg, 03.12.2010 - 3 KO 195/10

    Verwaltungsakt nach Tod des Adressaten - Rechtsmittel und Kosten des Vertreters

    Danach kommt es weiter nicht mehr darauf an, dass nach der Antragsrücknahme von der Erhebung anzusetzender Kosten gemäß § 21 Abs. 1 Satz 3 GKG auch durch Entscheidung des dafür zuständigen Spruchkörpers hätte abgesehen werden können, soweit der Antrag auf unverschuldeter Unkenntnis der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse beruhte; das heißt hier auf ursprünglich unverschuldeter Unkenntnis vom Tod des Mandanten bei noch ausstehender Beseitigung des von der nichtigen Einspruchsentscheidung - verbunden mit der Rechtsmittelbelehrung - ausgehenden Rechtsscheins durch den Antragsgegner (das Finanzamt; vgl. FG Hamburg vom 03. November 1997 II 245/97, EFG 1998, 238 m.w.N.).
  • FG Hamburg, 30.12.2013 - 3 K 231/13

    Keine Gerichtskosten nach unzutreffender Rechtsmittelbelehrung

    Die Nichterhebung von Gerichtskosten für die bisherige "Klage" folgt aus unverschuldeter Unkenntnis gemäß § 21 Abs. 1 Satz 2 GKG wegen unzutreffender Rechtsmittelbelehrung (vgl. Beschlüsse BFH vom 26.02.2009 IX B 25/09, Juris; vom 27.02.2007 X B 166/06, Juris; vom 15.01.2007 V B 163/06, BFH/NV 2007, 756)); hier durch unzutreffende Belehrung im Rahmen der vorangegangenen Sachbehandlung beim FA (vgl. Beschlüsse FG Hamburg vom 3. November 1997 II 245/97, EFG 1998, 238 m. w. N.).
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