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   FG Köln, 17.05.2001 - 15 K 4884/93   

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https://dejure.org/2001,3122
FG Köln, 17.05.2001 - 15 K 4884/93 (https://dejure.org/2001,3122)
FG Köln, Entscheidung vom 17.05.2001 - 15 K 4884/93 (https://dejure.org/2001,3122)
FG Köln, Entscheidung vom 17. Mai 2001 - 15 K 4884/93 (https://dejure.org/2001,3122)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Deutsches Notarinstitut

    AO § 42; EStG § 21 a Abs. 1
    Gestaltungsmissbrauch bei Gegenüberstehen von dauernder Last und Miete

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundstücksübertragung gegen Vereinbarung einer dauernden Last bei gleichzeitiger Rückmietung des übertragenen Grundstücks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Steuerrechtliche Anerkennung einer Vertragskonstruktion zur vorweggenommenen Erbfolge; Abschluss eins Mietvertrages; Möglichkeit des Erlasses eines Zwischenurteils; Pauschalierte Ermittlung der Einkünfte aus einem Haus; Missbrauch von Gestaltungsmöglichkeiten des Rechts; ...

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Gestaltungsmissbrauch - Übertragung, Rückanmietung und Zahlung einer dauernden Last an den Mieter

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2001, 1139
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 10.12.2003 - IX R 41/01

    VuV: Mietvertrag zwischen nahen Angehörigen; Gestaltungsmissbrauch

    Sein Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2001, 1139 veröffentlicht.
  • FG Hessen, 26.05.2003 - 13 K 1469/02

    Dauernde Last; Dingliches Wohnrecht; Vermietung; Angehöriger; Mietvertrag -

    Der erkennende Senat hält insoweit die auch vom Finanzgericht Köln für die vorliegende Vertragskonstruktion vertretene Rechtsauffassung für zutreffend (Urteil vom 17.5.2001, 15 K 4884/93, EFG 2001, 1139 , Juris web, m.w.N.).
  • FG Niedersachsen, 17.06.2002 - 14 K 559/98

    Gestaltungsmissbrauch bei Vermietung unter nahen Angehörigen

    Der Vertrag kann daher wegen Gestaltungsmißbrauchs gem. § 42 AO keine steuerliche Wirkung entfalten (gleicher Ansicht: FG Nürnberg, Urt. v. 19. Oktober 1995 IV 12/95, EFG 1996, 279, 280; FG Saarland Urt. v. 17.10.2000 2 K 77/97; FG Köln Urt. v. 17. Mai 2001 15 K 4884/93, EFG 2001, 1139, Rev. eingelegt: Az. IX R 41/01 m.w.N. aus der FG-Rspr; a.A.: Thüringer FG Urt. v. 12. November 1998 II 118/95, EFG 1999, 544, Rev. eingelegt: Az. IX R 30/99; FG Münster Urt. v. 26. Oktober 2000 13 K 5186/94 E, EFG 2001, 636, Rev. eingelegt: Az. IX R 12/01; FG Münster Urt. v. 13. Dezember 2000 13 K 6776/97 E, EFG 2001, 689, Rev. eingelegt: Az. IX R 11/01).
  • FG Köln, 11.07.2005 - 10 Ko 6247/04

    Höhe der Bevollmächtigtengebühr bei Tätigkeit im Veranlagungs- und

    Die Beteiligten stritten im Verfahren 15 K 4884/93 wegen Einkommensteuer 1986 bis 1988 über die Anerkennung eines Mietverhältnisses und die Berücksichtigung von Zahlungen an die Mutter der Erinnerungsgegner als Versorgungsleistungen.
  • FG Köln, 15.08.2005 - 10 Ko 6247/04

    Ausgestaltung der Berechnung des Vergütungsanspruchs eines Rechtsanwalts für

    Die Beteiligten stritten im Verfahren 15 K 4884/93 wegen Einkommensteuer 1986 bis 1988 über die Anerkennung eines Mietverhältnisses und die Berücksichtigung von Zahlungen an die Mutter der Erinnerungsgegner als Versorgungsleistungen.
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