Rechtsprechung
   FG Niedersachsen, 12.12.2000 - 1 K 889/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,7264
FG Niedersachsen, 12.12.2000 - 1 K 889/97 (https://dejure.org/2000,7264)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.12.2000 - 1 K 889/97 (https://dejure.org/2000,7264)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. Dezember 2000 - 1 K 889/97 (https://dejure.org/2000,7264)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Wirtschaftliche Belastung durch Schulden eines vermögenslosen Ehegatten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Wirtschaftliche Belastung durch Schulden eines vermögenslosen Ehegatten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vermögensteuer; Gesamtvermögen; Überschuldung; Ehegatten - Wirtschaftliche Belastung durch Schulden eines vermögenslosen Ehegatten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Wirtschaftliche Belastung durch Schulden eines vermögenslosen Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2002, 1003
 
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Wird zitiert von ...

  • BFH, 26.02.2003 - II R 19/01

    Schuldenabzug bei Vermögenslosigkeit

    Das FA beantragt, das Urteil des Niedersächsischen FG vom 12. Dezember 2000 1 K 889/97 aufzuheben und die Klage abzuweisen.
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Rechtsprechung
   FG Münster, 14.03.2002 - 5 K 7990/99 U   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,10008
FG Münster, 14.03.2002 - 5 K 7990/99 U (https://dejure.org/2002,10008)
FG Münster, Entscheidung vom 14.03.2002 - 5 K 7990/99 U (https://dejure.org/2002,10008)
FG Münster, Entscheidung vom 14. März 2002 - 5 K 7990/99 U (https://dejure.org/2002,10008)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anwendung eines ermäßigten Steuersatzes für die Lieferung von Kunstgegenständen; Auslegung des Begriffes der gewerblichen Erzeugnisse; Zugehörigkeit eines Kunstgegenstandes zu den Originalerzeugnissen der Bildhauerkunst im Sinne des Zolltarifs

  • datenbank.nwb.de

    Umsatzsteuer: - Ermäßigter Steuersatz für die Lieferung von vollständig mit der Hand geschaffenen Gemälden, Zeichnungen, Collagen und ähnlichen dekorativen Bildwerken (Gestaltung von Kirchenfenstern) sowie Originalerzeugnissen der Bildhauerkunst (Gestaltung eines ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 695
  • NVwZ 2003, 1416 (Ls.)
  • EFG 2002, 1003
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Rheinland-Pfalz, 23.09.2010 - 6 K 1433/08

    Die Anfertigung von Tattoo-Vorlagen unterliegt nicht dem ermäßigten

    Eine Begünstigung von Gegenständen, die sich in einer zumindest potenziellen Wettbewerbssituation mit anderen ähnlichen Erzeugnissen industrieller oder handwerklicher Herstellung befinden, ist daher nicht gerechtfertigt (Finanzgericht Münster Urteil vom 14.03.2002 - 5 K 7990/99 U, NJW 2003, 695 m.w.N.).
  • FG Baden-Württemberg, 07.08.2008 - 14 K 18/05

    Sakrale Gegenstände als Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst - ermäßigter

    Im Ergebnis hat hiernach also eine Gesamtwürdigung des äußeren Erscheinungsbildes zu erfolgen, bei der zu beurteilen ist, ob es sich bei dem Werk um eine höchst persönliche Schöpfung handelt, mit der der Künstler einem ästhetischen Ideal Ausdruck verleiht (vgl. Beschluss des BFH vom 12. September 2007 VII S 61/06 (PKH), BFH/NV 2008, 121; Urteil des Finanzgerichts - FG - Münster vom 14. März 2002 5 K 7990/99 U, NJW 2003, 695 zu einem Tabernakel) und bei dem daher der künstlerische Eindruck prägend ist oder ob es wegen seines überwiegenden Gebrauchswerts oder anderer objektiver Merkmale mit vergleichbaren industriellen oder handwerklichen Erzeugnissen in (potentiellen) wirtschaftlichen Wettbewerb tritt.
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Rechtsprechung
   FG Baden-Württemberg, 25.03.2002 - 9 K 513/98   

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https://dejure.org/2002,24558
FG Baden-Württemberg, 25.03.2002 - 9 K 513/98 (https://dejure.org/2002,24558)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25.03.2002 - 9 K 513/98 (https://dejure.org/2002,24558)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. März 2002 - 9 K 513/98 (https://dejure.org/2002,24558)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • datenbank.nwb.de

    Anforderungen an das FA bei der Entscheidung über den Widerruf einer Dauerfristverlängerung - Widerruf der Dauerfristverlängerung bezüglich der Umsatzsteuervoranmeldungen 1998

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit des Widerrufs der Verlängerung der Dauerfrist nach der Umsatzsteuerdurchführungsverordnung

Papierfundstellen

  • EFG 2002, 1003
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Hamburg, 18.08.2008 - 2 K 88/08

    Umsatzsteuer: Widerruf einer Dauerfristverlängerung

    Liegt diese Voraussetzung vor, so ist ein Ermessensspielraum für das Finanzamt nicht eröffnet (vgl. a. FG Baden-Württemberg Urteil vom 25.03.2002 9 K 513/98, EFG 2002, 1003; Stadie in: Rau/Dürrwächter UStG § 18 Lfg. Feb. 2006 Rn. 333).

    Für die Prüfung ist auf den Zeitpunkt des Erlasses der Einspruchsentscheidung (vgl. FG Baden-Württemberg Urteil vom 25.03.2002 a.a.O. Tz.23 bei juris), ggf. auch auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung im gerichtlichen Verfahren abzustellen (vgl. von Groll in: Gräber FGO 6. Aufl. § 100 Rn.7ff; Tipke in: Tipke/Kruse FGO § 100 Lfg. Aug. 2006 Tz. 6ff).

  • FG Köln, 12.12.2012 - 9 K 2349/10

    Dauerfristverlängerung zur Abgabe der Umsatzsteuervoranmeldung

    Liegt diese Voraussetzung vor, so ist ein Ermessensspielraum für das Finanzamt nicht eröffnet (FG Baden-Württemberg, Urteil vom 25.03.2002 9 K 513/98, EFG 2002, 1003; Stadie in Rau/Dürrwächter UStG § 18 Rn. 333).
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   FG Köln, 24.05.2000 - 2 K 3748/97   

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https://dejure.org/2000,25575
FG Köln, 24.05.2000 - 2 K 3748/97 (https://dejure.org/2000,25575)
FG Köln, Entscheidung vom 24.05.2000 - 2 K 3748/97 (https://dejure.org/2000,25575)
FG Köln, Entscheidung vom 24. Mai 2000 - 2 K 3748/97 (https://dejure.org/2000,25575)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • datenbank.nwb.de

    Umsatzsteuer: - Rückwirkende Fristverlängerung für Anträge auf Vorsteuer-Vergütung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • EFG 2002, 1003
 
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Wird zitiert von ...

  • FG Köln, 07.05.2003 - 2 K 6585/02

    Ausschluss einer Vorsteuervergütung nach Versäumung der Frist des § 18 Abs. 9

    Es stellt sich in diesen Verfahren die Frage einer hinreichenden Ermächtigungsgrundlage für die Regelung der Ausschlussfrist in einer Rechtsverordnung, daneben teilweise die Bedeutung einer langjährigen Praxis des Beklagten und von Abschnitt 243 Abs. 5 der UStR 1992, der eine Verlängerung der Ausschlussfrist nach § 109 AO für möglich ansah (vgl. z. B. die Entscheidung des erkennenden Senats vom 24. Mai 2000 2 K 3748/97, EFG 2002, 1003).
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