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   FG Düsseldorf, 16.03.2007 - 18 K 12/05 E   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,5092
FG Düsseldorf, 16.03.2007 - 18 K 12/05 E (https://dejure.org/2007,5092)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.03.2007 - 18 K 12/05 E (https://dejure.org/2007,5092)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. März 2007 - 18 K 12/05 E (https://dejure.org/2007,5092)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Besteuerung von Einkünften aus privaten Spekulationsgeschäften; Vorliegen eines strukturellen Erhebungsdefizits; Herabsetzung der Spekulationseinkünfte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vollzugsdefizit und Billigkeit bei Abzug von Spekulationsverlusten während einer Übergangsfrist (vor 1999) - Einkünfte aus Spekulationsgeschäften; Verfassungsmäßigkeit; Strukturelles Vollzugsdefizit; Erhebungsdefizit; Verlustausgleich; Billigkeitsmaßnahme; ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Vollzugsdefizit und Billigkeit bei Abzug von Spekulationsverlusten während einer Übergangsfrist (vor 1999)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • EFG 2007, 1607
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 11.02.2014 - IX R 10/12

    Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 11. 02. 2014 IX R 46/12 -

    Nach diesen Maßstäben umfasst die dem Gesetzgeber einzuräumende Übergangszeit auch das Jahr 1996 (gl.A. FG Hamburg, Urteil vom 25. Mai 2007  6 K 28/07, EFG 2007, 1606 --rechtskräftig--; FG Düsseldorf, Urteil vom 16. März 2007  18 K 12/05 E, EFG 2007, 1607 --rechtskräftig--; FG Münster, Urteil vom 14. September 2006  8 K 4710/01 E, EFG 2007, 133 --rechtskräftig--).
  • FG Köln, 05.09.2018 - 5 K 3009/15
    Schon das Finanzgericht (FG) Düsseldorf habe mit Urteil vom 16.03.2007 18 K 12/05 E, EFG 2007, 1607 auf Billigkeitsmaßnahmen im Falle des Überhangs von Verlusten aus privaten Veräußerungsgeschäften hingewiesen.

    Das von der Klägerin angeführte Urteil des FG Düsseldorf in EFG 2007, 1607, sei nicht mit dem streitigen Lebenssachverhalt der Klägerin vergleichbar.

    Insoweit kann sich die Klägerin auch nicht auf das BFH-Urteil in BStBl II 1995, 297 und das Urteil des FG Düsseldorf in EFG 2007, 1607 berufen.

  • FG Köln, 19.03.2008 - 14 K 5045/04

    Festsetzung der ESt im Hinblick auf das StraBEG

    Denn selbst wenn man der Auffassung des Klägers folgt, dass die durch das StraBEG ausgelöste unterschiedliche Behandlung von steuerehrlichen und steuerunehrlichen Bürgern gegen Art. 3 Abs. 1 GG verstößt, würde ihn eine Nichtigerklärung des StraBEG durch das BVerfG nicht begünstigen, da nicht zwingend wäre, dass der Gesetzgeber eine gesetzliche Neuregelung treffen würde, die in seinem Sinne läge (vgl. Verwaltungsgericht Minden, Urteil vom 16.02.2005, 11 K 1528/04, n.v., nachfolgend Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 09.05.2007, 14 A 1256/05, Zeitschrift für Kommunalfinanzen 2007, 262; FG Köln, Urteil vom 01.03.2007, 9 K 7050/02, EFG 2007, 1159; FG Düsseldorf Urteil vom 16.03.2007, 18 K 12/05 E, EFG 2007, 1607).

    Trotz der der Steueramnestie innewohnenden Ungleichheit besteht kein Grund für die Annahme, dass das BVerfG die Vorschriften der §§ 18, 32a EStG für nichtig erklären würde (siehe auch FG Düsseldorf Urteil vom 16.03.2007, 18 K 12/05 E, a.a.O.).

  • BFH, 15.01.2008 - IX R 31/07

    Besteuerung von Spekulationsgewinnen aus Wertpapierveräußerungen im

    Nach diesen Maßstäben umfasst die dem Gesetzgeber einzuräumende Übergangszeit auch das Jahr 1996 (gleicher Ansicht FG Hamburg, Urteil vom 25. Mai 2007 6 K 28/07, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2007, 1606 --rechtskräftig--; FG Düsseldorf, Urteil vom 16. März 2007 18 K 12/05 E, EFG 2007, 1607 --rechtskräftig--; FG Münster, Urteil vom 14. September 2006 8 K 4710/01 E, EFG 2007, 133 --rechtskräftig--).
  • FG Köln, 19.03.2008 - 14 K 5054/04

    Vereinbarkeit der pauschalierten Besteuerung aus § 1 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 Nr. 1

    Denn selbst wenn man der Auffassung des Klägers folgt, dass die durch das StraBEG ausgelöste unterschiedliche Behandlung von steuerehrlichen und steuerunehrlichen Bürgern gegen Art. 3 Abs. 1 GG verstößt, würde ihn eine Nichtigerklärung des StraBEG durch das BVerfG nicht begünstigen, da nicht zwingend wäre, dass der Gesetzgeber eine gesetzliche Neuregelung treffen würde, die in seinem Sinne läge (vgl. Verwaltungsgericht Minden, Urteil vom 16.02.2005, 11 K 1528/04, n.v., nachfolgend Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 09.05.2007, 14 A 1256/05, Zeitschrift für Kommunalfinanzen 2007, 262; FG Köln, Urteil vom 01.03.2007, 9 K 7050/02, EFG 2007, 1159; FG Düsseldorf Urteil vom 16.03.2007, 18 K 12/05 E, EFG 2007, 1607).

    Trotz der der Steueramnestie innewohnenden Ungleichheit besteht kein Grund für die Annahme, dass das BVerfG die Vorschriften der §§ 18, 32a EStG für nichtig erklären würde (siehe auch FG Düsseldorf Urteil vom 16.03.2007, 18 K 12/05 E, a.a.O.).

  • FG Baden-Württemberg, 28.01.2009 - 2 K 582/07

    Änderung des Einkommensteuer-Bescheids nach § 175 Abs. 1 Satz 1 AO kann zum

    Außerdem werde auf das Urteil des Finanzgericht Düsseldorf vom 16. März 2007 18 K 12/05 verwiesen (EFG 2007, 1607).
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