Rechtsprechung
   FG Düsseldorf, 24.04.2008 - 12 K 4730/04 E   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,5705
FG Düsseldorf, 24.04.2008 - 12 K 4730/04 E (https://dejure.org/2008,5705)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.04.2008 - 12 K 4730/04 E (https://dejure.org/2008,5705)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. April 2008 - 12 K 4730/04 E (https://dejure.org/2008,5705)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,5705) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung der Veranlagung zur Einkommensteuer bei Versäumung der Abgabefrist; Stellen eines Antrags auf Veranlagung durch Abgabe einer Einkommensteuererklärung; Beginn und Dauer der Festsetzungsfrist für die Einkommensteuer

  • Judicialis

    EStG § 46 Abs. 2 Nr. 8; ; AO § 169 Abs. 2 S. 1 Nr. 2; ; AO § 170 Abs. 2 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Antragsveranlagung; Abgabefrist; Anlaufhemmung der Festsetzungsverjährung; Normklarheit; Meistbegünstigungsprinzip - Ablehnung der Veranlagung zur Einkommensteuer bei Versäumung der Abgabefrist

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Ablehnung der Veranlagung zur Einkommensteuer bei Versäumung der Abgabefrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2008, 1088
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • FG Baden-Württemberg, 28.02.2011 - 10 K 3092/08

    Anlaufhemmung bei der Antragsveranlagung zur Einkommensteuer -

    Es ist schon zweifelhaft, ob die gesetzliche Verordnungsermächtigung für § 56 EStDV in ihrer Wirkung überhaupt § 170 Abs. 2 Nr. 1 AO betreffen sollte, denn im Zeitpunkt ihres Inkrafttretens konnten etwaige Konsequenzen wegen der im Gegensatz zur Festsetzungsfrist damals noch geltenden viel kürzeren Antragsfrist nach § 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG a.F. für die Veranlagung nicht auftreten (Urteil des FG Düsseldorf vom 24. April 2008 12 K 4730/04 E, EFG 2008, 1088).

    Diese Vorschrift bleibt eine latente Ermächtigungsgrundlage für die Aufforderung zur Abgabe von Steuererklärungen durch die Finanzbehörden auch in Fällen, in denen die Voraussetzungen des § 56 EStDV nicht gegeben sind (vgl. Urteil des FG Düsseldorf vom 24. April 2008 12 K 4730/04 E, EFG 2008, 1088).

  • FG Köln, 05.11.2009 - 6 K 3931/08

    Bekanntgabe der Einspruchsentscheidung durch Computer-Fax unwirksam

    In der Rechtsprechung werden Telefaxe und Computerfaxe kontrovers als elektronische Dokumente (BGH-Beschluss vom 25. April 2006 IV ZB 20/05, BGHZ 167, 214) bzw. als schriftliche Dokumente (BVerwG, Beschluss vom 30. März 2006 8 B 8/06, NJW 2006, 1989) behandelt (offen gelassen vom FG Düsseldorf in den Urteilen vom 24. April 2008 12 K 4730/04 E, EFG 2008, 1088 und vom 26. März 2009 11 K 508/06 E, EFG 2009, 1078).
  • BFH, 15.01.2009 - VI R 23/08

    Antragsveranlagung nach § 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG n.F. betreffend

    Die Klage der Klägerin hatte mit den in Entscheidungen der Finanzgerichte 2008, 1088 veröffentlichten Gründen Erfolg.
  • FG Köln, 03.12.2008 - 11 K 4917/07

    Berechnung der Festsetzungsfrist für Einkommenssteuererklärungen

    Auch wenn § 56 Einkommensteuerdurchführungsverordnung (EStDV) und § 46 Abs. 2 EStG Ausnahmen hierzu regeln, reicht nach Auffassung des Senats die grundsätzliche Erklärungspflicht gemäß § 25 Abs. 3 EStG aus, um sich mit der hier vertretenen verfassungskonformen Auslegungen nicht in Widerspruch zum Wortlaut des § 170 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO zu setzen (im Ergebnis ebenso: FG Düsseldorf, Urteil vom 24.04.2008 12 K 4730/04 E, EFG 2008, 1088).
  • FG Baden-Württemberg, 04.05.2010 - 4 K 478/10

    Keine Anlaufhemmung bei der Antragsveranlagung zur Einkommensteuer

    Das FG Düsseldorf hat mit Urteil vom 24.04.2008 12 K 4730/04 E (EFG 2008, 1088, juris) zugunsten der Klägerin entschieden, dass bei Abgabe der Einkommensteuererklärungen 1997 und 1998 im Dezember 2003 eine Festsetzungsverjährung nicht entgegenstehe.
  • BFH, 08.03.2010 - VIII B 15/09

    Keine Anlaufhemmung bei verspäteter Wahl der getrennten Veranlagung

    Soweit die Kläger eine Divergenz zwischen dem angefochtenen Urteil und dem Urteil des FG Düsseldorf vom 24. April 2008  12 K 4730/04 E (Entscheidungen der Finanzgerichte 2008, 1088) geltend machen, waren die von den Klägern in Bezug genommenen --nicht durch Verweise auf Rechtsprechung oder Literatur abgesicherten-- Ausführungen des FG Düsseldorf zur Berechnung der Festsetzungsfrist letztlich nicht entscheidungserheblich (vgl. das BFH-Urteil vom 15. Januar 2009 VI R 23/08, BFH/NV 2009, 755).
  • FG Sachsen, 23.03.2010 - 6 K 2168/08

    Beginn der Festsetzungsfrist im Falle einer Antragsveranlagung

    In diesem Verfahren hatte die Klägerin die Einkommensteuererklärungen für 1997 bis 2000 erst am 12. Dezember 2003 eingereicht und das Finanzgericht Düsseldorf gab der Klage auf Antragsveranlagung mit Urteil vom 24. April 2008 (Az.: 12 K 4730/04) für sämtliche Streitjahre statt.
  • FG Niedersachsen, 08.04.2009 - 9 K 298/07

    Keine Pflichtveranlagung nach rechtskräftiger Ablehnung eines Antrags auf

    Selbst wenn man - entgegen der Auffassung der Finanzverwaltung (vgl. z.B. OFD Hannover, Verfügung vom 4. März 2009, S 2270-280-StO 216, Ziff. 1 a) - zugunsten des Klägers davon ausgeht, dass die Anlaufhemmung des § 170 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AO auch bei der Antragsveranlagung zu beachten ist (so FG Düsseldorf, Urteil vom 24. April 2008 - 12 K 4730/04 E, Revision eingelegt, Az. des BFH: VI R 23/08; FG Köln, Urteil vom 3. Dezember 2008 - 11 K 4917/07, StE 2009, 102, Revision eingelegt, Az. des BFH: VI R 2/09), endet die Festsetzungsfrist am 31. Dezember 2005.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht