Rechtsprechung
   FG Baden-Württemberg, 22.01.2008 - 11 K 245/05   

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https://dejure.org/2008,11562
FG Baden-Württemberg, 22.01.2008 - 11 K 245/05 (https://dejure.org/2008,11562)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22.01.2008 - 11 K 245/05 (https://dejure.org/2008,11562)
FG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 22. Januar 2008 - 11 K 245/05 (https://dejure.org/2008,11562)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Ausnahmeregelung des Art. 4 Abs. 4 Satz 4 DBA Schweiz (Wegzugsbesteuerung) nur bei alleinigem Arbeitsverhältnis in der Schweiz: Tatbestandsmerkmal "echte unselbständige Arbeit", Arbeitgeber beim Tätigwerden für eine Schwestergesellschaft, Tatbestandsmerkmal der ...

  • Justiz Baden-Württemberg

    Ausnahmeregelung des Art. 4 Abs. 4 Satz 4 DBA Schweiz (Wegzugsbesteuerung) nur bei alleinigem Arbeitsverhältnis in der Schweiz: Tatbestandsmerkmal "echte unselbständige Arbeit", Arbeitgeber beim Tätigwerden für eine Schwestergesellschaft, Tatbestandsmerkmal der ...

  • Judicialis

    Notwendigkeit eines alleinigen Arbeitsverhältnisses in der Schweiz für die Anwendbarkeit der Ausnahmeregelung des Art. 4 Abs. 4 S. 4 Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) Schweiz (Wegzugsbesteuerung); Anforderungen an das Vorliegen des Tatbestandsmerkmals der "echten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausnahmeregelung von der Wegzugsbesteuerung nach Art. 4 Abs. 4 Satz 4 DBA-Schweiz; Arbeitgeber bei Entsendung eines Arbeitnehmers im Konzern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Ausnahmeregelung von der Wegzugsbesteuerung nach Art. 4 Abs. 4 Satz 4 DBA-Schweiz - Arbeitgeber bei Entsendung eines Arbeitnehmers im Konzern

Papierfundstellen

  • EFG 2008, 1360
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 19.10.2010 - I R 109/09

    Keine "überdachende" deutsche Besteuerung bei Wegzug eines Arbeitnehmers in die

    Ähnliches gilt in Bezug auf das Urteil vom 19. November 2003 I R 64/02 (BFH/NV 2004, 765), das einen aus persönlichen Gründen in die Schweiz verzogenen und weiterhin in Deutschland tätigen Arbeitnehmer betrifft, und das ebenfalls eine Tätigkeit in Deutschland betreffende Urteil des FG Baden-Württemberg vom 22. Januar 2008  11 K 245/05 (EFG 2008, 1360).
  • FG Baden-Württemberg, 24.09.2009 - 3 K 3034/07

    Keine Anwendung der Abwanderungsregelung nach Art. 4 Abs. 4 DBA-Schweiz bei

    b) Nach Art. 4 Abs. 4 Satz 4 DBA-Schweiz (vgl. zur Auslegung der Abkommensbestimmung allgemein die umfassenden Ausführungen im Urteil des FG Baden-Württemberg vom 22. Januar 2008 11 K 245/05, EFG 2008, 1360 mit weiteren Nachweisen) greift die erweiterte beschränkte Steuerpflicht dann nicht ein, wenn die natürliche Person in der Schweiz ansässig geworden ist, um hier eine echte unselbständige Arbeit für einen Arbeitgeber a u s z u ü b e n, an dem sie über das Arbeitsverhältnis hinaus weder unmittelbar noch mittelbar durch Beteiligung oder in anderer Weise wirtschaftlich wesentlich interessiert ist.

    Hinreichend ist hier eine finale Mitursächlichkeit, die Absicht der Arbeitsausübung im anderen Abkommensstaat muss nicht alleiniger Beweggrund des Zuzugs in die Schweiz sein (vgl. näher BFH-Urteil in DStR 2009, 2235 und FG Baden-Württemberg in EFG 2008, 1360 ).

    Entscheidend ist die Prüfung der Motivation im Zeitpunkt der Wohnsitzverlegung (FG Baden-Württemberg in EFG 2008, 1360 ).

  • BFH, 10.01.2012 - I R 49/11

    Ausnahme von der sog. überdachenden Besteuerung

    cc) Das FG hat damit sein Urteil --selbständig tragend-- darauf gestützt, dass im Zeitpunkt des Zuzugs in die Schweiz eine Absicht der Klägerin zur dortigen Aufnahme einer unselbständigen Arbeit nicht bestanden hat, so dass der Umzug nicht im Hinblick auf eine bevorstehende Arbeitsaufnahme in der Schweiz (s. insoweit insbesondere Wassermeyer in Flick/ Wassermeyer/Kempermann, Doppelbesteuerungsabkommen Deutschland-Schweiz, Art. 4 Rz 130, 131; s.a. FG Baden-Württemberg, Außensenate Freiburg, Urteil vom 22. Januar 2008  11 K 245/05, EFG 2008, 1360 - dort zu 4.a cc der Gründe) erfolgt war.
  • FG Baden-Württemberg, 24.05.2011 - 11 K 2375/09

    Erweitertes Besteuerungsrecht gem. Art. 4 Abs. 4 DBA-Schweiz

    Er verweist hierzu auf seine diesbezüglichen Ausführungen im Urteil vom 22. Januar 2008 11 K 245/05, EFG 2008, 1360; dort unter 4 a. ee.
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