Weitere Entscheidung unten: FG Sachsen, 19.12.2006

Rechtsprechung
   FG Schleswig-Holstein, 04.12.2008 - 3 K 28/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,5508
FG Schleswig-Holstein, 04.12.2008 - 3 K 28/06 (https://dejure.org/2008,5508)
FG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 04.12.2008 - 3 K 28/06 (https://dejure.org/2008,5508)
FG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 04. Dezember 2008 - 3 K 28/06 (https://dejure.org/2008,5508)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Steuerliche Freistellung des Existenzminimums

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Steuerliche Freistellung des Existenzminimums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit der steuerlichen Freistellung eines Ehepaares mit drei Kindern durch den Grundfreibetrag, die Kinderfreibeträge und den Betreuungsbedarf

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2009, 485
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 18.11.2009 - X R 34/07

    Beschränkte Abziehbarkeit von Altersvorsorgeaufwendungen verfassungsgemäß -

    a) Unabhängig von der Frage, ob Art. 1 i. V. m. Art. 20 GG die einkommensteuerrechtliche Verschonung des soziokulturellen oder lediglich des physischen Existenzminimums (so wohl der 1. Senat des BSG im Urteil vom 22. April 2008 B 1 KR 10/07 R, BSGE 100, 221, zum Sozialhilferecht) fordert, genügt der im Streitjahr 2005 geltende Grundfreibetrag nach § 32a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 i. V. m. Abs. 5 EStG in Höhe von 15.329 EUR für Ehegatten dem verfassungsrechtlichen Gebot, existenzsichernden Aufwand von der Einkommensteuer zu verschonen (so auch FG Schleswig-Holstein vom 4. Dezember 2008 3 K 28/06, EFG 2009, 485 für den in den Jahren 2000 bis 2004 geltenden Grundfreibetrag, Revision eingelegt III R 1/09; FG Hamburg vom 31. Juli 2009 1 K 25/09 für den im Jahr 2002 geltenden Grundfreibetrag, - Revision eingelegt X R 41/09 -, 1 K 23/09 und 1 K 24/09 für den im Jahr 2001 geltenden Grundfreibetrag, - Revisionen eingelegt X R 39/09 und X R 40/09 - und 1 K 4/09 für den im Jahr 2000 geltenden Grundfreibetrag, - Revision eingelegt X R 38/09 - Kaiser-Plessow, Familie, Partnerschaft, Recht 2005, 479; Lambrecht in Kirchhof, a. a. O., § 32a Rz 3; Schöberle in Dankmeyer/Lochte, Einkommensteuer, § 32a Rz 7; Esser in Bordewin/Brandt, § 32a EStG Rz 85; Blümich/Wagner, § 32a EStG Rz 39; zweifelnd Schmidt/Loschelder, a. a. O., § 32a Rz 3 a. E.; Nacke in Littmann/Bitz/Pust, a. a. O., § 32a Rz 12; Dziadkowski, FR 2008, 124, sowie Lang in Tipke/Lang, Steuerrecht, 20. Aufl., § 9 Rz 82 ff., vor allem im Hinblick auf die unzureichende Berücksichtigung der Mietaufwendungen in Ballungsräumen; unklar Schöberle, in: KSM, a. a. O., § 32a Rz A 43a, A 147, B 19; offen Kempny, FR 2009, 470).
  • BFH, 27.07.2017 - III R 1/09

    Verfassungsmäßigkeit des Grundfreibetrags, Kinderfreibetrags,

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Finanzgerichts vom 4. Dezember 2008  3 K 28/06 aufgehoben.

    Das Finanzgericht (FG) wies die hiergegen von beiden Ehegatten gemeinsam erhobene Klage mit dem in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2009, 485 veröffentlichten Urteil vom 4. Dezember 2008  3 K 28/06 ab.

  • FG Hamburg, 31.07.2009 - 1 K 4/09

    Berechtigtes Interesse an der isolierten Aufhebung einer Einspruchsentscheidung

    Der Gesetzgeber hat den Grundfreibetrag infolge der Entscheidung des BVerfG vom 25.09.1992 (2 BvL 5/91, 2 BvL 8/91, 2 BvL 14/91, BGBl. I 1992, 1851, BVerfGE 87, 153, BStBl II 1993, 413) ab dem Veranlagungszeitraum 1996 verfassungsgemäß erhöht (vergleiche für die Veranlagungszeiträume 1996 und 1997 BFH-Urteil vom 19.05.2004 III R 55/03, BFHE 206, 260, BStBl II 2006, 291 und BFH-Beschluss vom 04.01.2005 III B 1/04, BFH/NV 2005, 1080; vergleiche auch Schleswig-Holsteinisches FG, Urteil vom 04.12.2008, 3 K 28/06, EFG 2009, 485 m.w.N., Revisionsaktenzeichen III R 1/09).
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Rechtsprechung
   FG Sachsen, 19.12.2006 - 2 K 1763/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,18362
FG Sachsen, 19.12.2006 - 2 K 1763/03 (https://dejure.org/2006,18362)
FG Sachsen, Entscheidung vom 19.12.2006 - 2 K 1763/03 (https://dejure.org/2006,18362)
FG Sachsen, Entscheidung vom 19. Dezember 2006 - 2 K 1763/03 (https://dejure.org/2006,18362)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Prägung des Steuerrechts durch den Grundsatz der Gleichheit der Besteuerung; Verstoß gegen die ordnungsgemäße Gewinnermittlung und das Vorliegen der Möglichkeit der Änderung nach § 4 Abs. 2 Einkommensteuergesetz (EStG)

  • Judicialis

    KStG § 8 Abs. 3; ; EStG § 4 Abs. 1; ; EStG § 4 Abs. 2; ; EStG § 5 Abs. 1; ; EStDV 2000 § 60 Abs. 2; ; HGB § 316

  • rechtsportal.de

    Verdeckte Gewinnausschüttung durch Darlehenshingabe an eine andere GmbH; Nichtige Handelsbilanz als Steuerbilanz; Bindungswirkung für die zu erstellende formell ordnungsgemäße Handelsbilanz

  • datenbank.nwb.de

    Verdeckte Gewinnausschüttung durch Darlehenshingabe an eine andere GmbH - Nichtige Handelsbilanz als Steuerbilanz - Bindungswirkung für die zu erstellende formell ordnungsgemäße Handelsbilanz

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2009, 485
 
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Wird zitiert von ...

  • BFH, 08.10.2008 - I R 61/07

    Verdeckte Gewinnausschüttung an dem Gesellschafter nahe stehende

    Die hiergegen gerichtete Klage hat das Sächsische Finanzgericht (FG) mit Urteil vom 19. Dezember 2006 2 K 1763/03 abgewiesen.
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