Rechtsprechung
   FG Köln, 31.05.2010 - 4 V 312/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,8237
FG Köln, 31.05.2010 - 4 V 312/10 (https://dejure.org/2010,8237)
FG Köln, Entscheidung vom 31.05.2010 - 4 V 312/10 (https://dejure.org/2010,8237)
FG Köln, Entscheidung vom 31. Mai 2010 - 4 V 312/10 (https://dejure.org/2010,8237)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Frage der Steuerbefreiung von durch privaten Schwimmunterricht erzielten Umsätze

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aussetzung der Vollziehung eines Umsatzsteuerbescheids wegen Zweifeln an der Rechtmäßigkeit des Bescheids infolge möglicher Steuerfreiheit von Erlösen aus der Erteilung von Schwimmkursen; Betrieb einer Schwimmschule als eine umsatzsteuerfreie, belehrende Veranstaltung i.S.d. Umsatzsteuergesetzes (UStG); Schwimmunterricht durch einen Privatlehrer als Schulunterricht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Umsatzsteuer - Frage der Steuerbefreiung von durch privaten Schwimmunterricht erzielten Umsätze

Besprechungen u.ä.

  • steuerberaten.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schwimmunterricht und Umsatzsteuer

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • EFG 2010, 1461
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Baden-Württemberg, 14.06.2018 - 1 K 3226/15

    Umsatzsteuerbefreiung von Schwimmkursen für Säuglinge und Kleinkinder

    b) Die Klägerin kann sich unmittelbar auf diese Vorschriften berufen (Entscheidungen des Bundesfinanzhofs -BFH- vom 5. Juni 2014 V R 19/13, BFHE 245, 433, Umsatzsteuerrundschau -UR- 2014, 735; vom 16. März 2017 V R 38/16, BFHE 258, 167, BStBl II 2017, 1017; vom 29. März 2017 XI R 6/16, BFHE 257, 471, UR 2017, 509, Rz 37; Finanzgericht -FG- Berlin-Brandenburg, Urteil vom 8. November 2017 5 K 5108/15, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 2018, 691, Rz 23, Revision BFH V R 66/17; FG Köln, Beschluss vom 31. Mai 2010 4 V 312/10, EFG 2010, 1461, Rz 53).

    Das Ertrinken ist in Deutschland -nach den Verkehrsunfällen- die zweithäufigste Todesursache bei (Klein-)Kindern (vgl. Statistisches Bundesamt, Gesundheit, Todesursachen in Deutschland, Fachserie 12, Reihe 4, 2015, S. 8).Schwimmen zu können bedeutet darüber hinaus den Zugang zu vielen Bewegungs- und Lebensbereichen, wie dem Urlaub an der See, allen Wassersportarten, dem Besuch im Schwimmbad oder dem Gang zum Baggersee (vgl. FG Köln, Beschluss vom 31. Mai 2010 4 V 312/10, EFG 2010, 1461, Rz 56).

  • FG München, 13.09.2018 - 3 K 1868/17

    Steuerbefreiung, Änderungsbescheid, Finanzgerichtsordnung, Rechtsprechung des

    Außerdem verweist sie auf einen Beschluss des Finanzgerichts Köln vom 31. Mai 2010 (4 V 312/10 zu einem eine Schwimmschule betreibenden Einzelunternehmer) und ein Urteil des BFH vom 24. Januar 2008 (V R 3/05) zum Fall einer privaten Tanzschule (Einzelunternehmerin).

    Den von der Klägerin in Bezug genommenen Entscheidungen des Finanzgerichts Köln vom 31. Mai 2010 (4 V 312/10) und des BFH vom 24. Januar 2008 (V R 3/05) liegen jeweils Sachverhalte zugrunde, bei denen der Schwimm- bzw. Tanzunterricht von einem Einzelunternehmer erteilt worden ist.

  • FG Hamburg, 16.06.2011 - 6 K 165/10

    Bindung an eine bestandskräftige Bescheinigung der Landesbehörde nach § 4 Nr. 21

    Die Klägerin kann sich daher unmittelbar auf die Richtlinie berufen (vgl. Beschluss des FG Köln vom 31.05.2010 4 V 312/10, EFG 2010, 1461; Heidner in Bunjes/Geist, UStG, 9. Aufl., § 4 Nr. 21 Rz. 11).

    In der Rechtsprechung des BFH und der Finanzgerichte gibt es für ein derartiges Verständnis dieses Begriffs auch keine Anhaltspunkte (vgl. BFH-Urteile vom 28.01.2009 XI R 77/07, BFH/NV 2009, 1676, und vom 10.01.2008 V R 52/06, BFHE 221, 295, BFH/NV 2008, 725, zu "Erste-Hilfe-Kurs" und Kursen über "Sofortmaßnahmen am Unfallort"; vom 24.01.2008 V R 3/05 BFH/NV 2008, 1078, zu Ballettstudio; Beschluss des FG Köln vom 31.05.2010 4 V 312/10, EFG 2010, 1461, zum Betreiber einer privaten Schwimmschule).

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