Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anschaffung von Förderbändern und zweier Schmelzbehälter als Teil eines sogenannten "Erstinvestitionsvorhabens" mit einem Fünfwalzwerk oder als selbstständige Investition; Förderfähigkeit von Folgeinvestitionen einer vor einem Stichtag für die Förderung getroffenen ...

• Justiz Thüringen

  § 2 Abs 1 S 1 Nr 1 InvZulG 2007, § 2 Abs 3 InvZulG 2007
  Investitionszulage: Erstinvestitionsvorhaben - Anschaffung von Walzwerk, Förderbänder und Schmelzbehälter als einheitliche Maßnahme

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Investitionszulage; Begriff des Erstinvestitionsvorhabens; Anschaffung von Förderbändern, Schmelzbehältern und Fünfwalzwerk als einheitliche Maßnahme; bei Mitnahmeeffekten trotz grundsätzlicher Erfüllung der Voraussetzungen keine Investitionszulage 2007

 
• rechtsportal.de

  Investitionszulage; Begriff des Erstinvestitionsvorhabens; Anschaffung von Förderbändern, Schmelzbehältern und Fünfwalzwerk als einheitliche Maßnahme; bei Mitnahmeeffekten trotz grundsätzlicher Erfüllung der Voraussetzungen keine Investitionszulage 2007

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Investitionszulage - Begriff des Erstinvestitionsvorhabens - Anschaffung von Förderbändern, Schmelzbehältern und Fünfwalzwerk als einheitliche Maßnahme - bei Mitnahmeeffekten trotz grundsätzlicher Erfüllung der Voraussetzungen keine Investitionszulage 2007

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• EFG 2010, 2115

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BFH, 22.10.2009 - III R 14/07

  Erhöhte Investitionszulage für Trägerfilme und Druckplatten im Druckgewerbe

  Auszug aus FG Thüringen, 11.08.2010 - 3 K 31/09

  Es liegt eine Betriebsstättenerweiterung vor (vgl. BFH, Urteil vom 22. Okt. 2009, III R 14/07 BFHE 228, 556, BStBl II 2010, 361).
• FG Thüringen, 03.03.2010 - 1 K 1115/07

  Erweiterung einer Betriebsstätte gem. § 2 Abs. 3 Nr. 2 InvZulG 2005: …

  Auszug aus FG Thüringen, 11.08.2010 - 3 K 31/09

  Die Investitionen sind dazu geeignet, dem Betrieb der Klägerin langfristig eine umfassendere Produktion zu ermöglichen (vgl. Thür. FG, I. Senat, Urteil vom 1 K 1115/07 vom 3. März 2010, EFG 2010, 901).

• BFH, 17.09.2015 - III R 2/14

  Errichtung eines Hotelgebäudes und dessen Innenausstattung als einheitliches …

  Investitionen, bei denen technisch oder wirtschaftlich durch andere Investitionen vorentschieden worden ist, dass sie vorgenommen werden, können kein von diesen Investitionen getrenntes Investitionsvorhaben bilden (so zutreffend Thüringer FG, Urteil vom 11. August 2010  3 K 31/09, EFG 2010, 2115, 2116; s. auch BMF-Schreiben in BStBl I 2009, 810, Tz. 14 f.; Blümich/Selder, § 2 InvZulG 2007 Rz 15, § 2 InvZulG 2010 Rz 62; im Ergebnis ebenso Sönksen/Rosarius, Investitionsförderung, § 2 InvZulG 2007 Rz 12; Kroschel/Petersohn, BB 2006, 1415, 1417).

  Dieser Anreizzweck würde verfehlt, wenn Maßnahmen, die bereits Gegenstand einer einheitlichen Grundentscheidung waren und über deren Anschaffung oder Herstellung bereits entschieden wurde, gesondert förderfähig wären (vgl. Urteil des Thüringer FG in EFG 2010, 2115, 2117).

• FG Sachsen-Anhalt, 26.09.2011 - 1 K 482/11

  Investitionszulagebegünstigung: Auslegung "unmittelbar der Produktion dienend" …

  Zuzugeben ist dem Beklagten jedoch, dass bislang ein hinreichender zeitlicher Zusammenhang nur bei Zeiträumen unter einem Jahr bejaht wurde (vgl. Thüringer FG, Urt. v. 11. August 2010, 3 K 31/09, EFG 2010, 2115).
• FG Sachsen-Anhalt, 26.09.2012 - 1 K 482/11

  Anforderungen an das Vorliegen einer Erstinvestition bei Austausch von LKWs gegen …

  Zuzugeben ist dem Beklagten jedoch, dass bislang ein hinreichender zeitlicher Zusammenhang nur bei Zeiträumen unter einem Jahr bejaht wurde (vgl. Thüringer FG, Urt. v. 11. August 2010, 3 K 31/09 , EFG 2010, 2115).