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   FG Düsseldorf, 24.11.2010 - 15 K 931/09 F   

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https://dejure.org/2010,9298
FG Düsseldorf, 24.11.2010 - 15 K 931/09 F (https://dejure.org/2010,9298)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 24.11.2010 - 15 K 931/09 F (https://dejure.org/2010,9298)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 24. November 2010 - 15 K 931/09 F (https://dejure.org/2010,9298)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Steuerliche Berücksichtigung des Gewinns aus der Einbringung eines Betriebes im Falle des Vorliegens einer unentgeltlichen Einbringung für Rechnung der nahen Angehörigen; Steuerliche Behandlung einer Betriebseinbringung gegen eine Zuzahlung in das Privatvermögen des ...

  • Betriebs-Berater

    Zur Frage der Einbringung eines Betriebs in eine Personenengesellschaft gegen Mischentgelt in Höhe des Buchwerte des eingebrachten Betriebs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UmwStG 1995 § 24; EStG § 6 Abs. 3
    Einbringung eines Einzelunternehmens in KG; Buchwertfortführung gem. § 24 UmwStG bei Mischentgelt; Einbringung; Einzelunternehmen; KG; Buchwertfortführung; Mischentgelt; Gutschrift; Darlehenskonto; Realisierung stiller Reserven; Anteilsschenkung an Angehörige

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Einbringung eines Einzelunternehmens in KG - Buchwertfortführung gem. § 24 UmwStG bei Mischentgelt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Einbringung: Aufdeckung stiller Reserven soweit nicht nur Gesellschaftsrechte übertragen werden

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des FG Düsseldorf vom 24.11.2010, Az.: 15 K 931/09 (FG Düsseldorf: Zur Frage der Einbringung eines Betriebs in einer Personengesellschaft gegen Mischentgelt in Höhe ...)" von RA/StB Dr. Martin Bünning, original erschienen in: BB 2011 Heft 17, ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2011, 1071
  • EFG 2011, 491
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 18.09.2013 - X R 42/10

    Einbringung eines Betriebs in eine Personengesellschaft gegen ein sog.

    c) Der erkennende Senat geht mit der Finanzverwaltung (BMF-Schreiben in BStBl I 1998, 268, Tz. 24.08; ebenso BMF-Schreiben in BStBl I 2011, 1314, Tz. 24.07) und dem überwiegenden Teil des Schrifttums davon aus, dass eine Gutschrift auf einem Darlehenskonto grundsätzlich als Entgelt anzusehen ist und sich gewinnrealisierend auswirken kann (Schmitt/Hörtnagl/ Stratz, Umwandlungsgesetz, Umwandlungssteuergesetz, 6. Aufl., § 24 UmwStG Rz 140; Patt in Dötsch/Patt/Pung/Möhlenbrock, a.a.O., § 24 Rz 59 f.; ders., Der GmbH-Steuerberater --GmbH-StB-- 2011, 303, 305; ders. in Patt/Rupp/Aßmann, Der neue Umwandlungssteuererlass, S. 178; Jäschke in Lademann, UmwStG, § 24 Rz 20; Brandenberg, Die Steuerberatung --Stbg-- 2012, 145, 155; Wüllenkemper, Anmerkung zum vorinstanzlichen Urteil, EFG 2011, 491, 495 f.; Wacker, Betriebs-Berater 1998, Beilage 8 zu Heft 26, S. 1, 30, rechte Spalte; vgl. auch Senatsurteil in BFH/NV 2006, 521, in dem der erkennende Senat im Rahmen der Voraussetzungen des § 24 Abs. 1 UmwStG 1995 geprüft hat, ob es sich bei dem dortigen variablen Gesellschafterkonto um ein "echtes" Kapitalkonto oder um ein Darlehenskonto gehandelt hat, sowie BFH-Urteil in BFHE 197, 411, BStBl II 2002, 420; a.A. Fuhrmann in Widmann/Mayer, a.a.O., § 24 UmwStG Rz 583 i.V.m. 527; Schlößer in Haritz/Benkert, Umwandlungssteuergesetz, 2. Aufl., § 24 Rz 59; nunmehr unklar Schlößer in Haritz/Menner, Umwandlungssteuergesetz, 3. Aufl., § 24 Rz 77 und 78).
  • FG Münster, 25.10.2012 - 3 K 4089/10

    Umfang der Steuerfreiheit einer Betriebsabspaltung

    Zur Begründung bezieht er sich auf seine Einspruchsentscheidung und verweist weiter auf das zwischenzeitlich ergangene Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 24.11.2010 (15 K 931/09, EFG 2011, 491; Revision anhängig: X R 42/10).

    Im Übrigen ist der Senat der Auffassung, dass die Argumentation des Finanzgerichts Düsseldorf im Urteil vom 24.11.2010 (15 K 931/09, EFG 2011, 491) auch auf den vorliegenden Fall übertragbar und deshalb davon auszugehen ist, dass eine Anwendung des § 24 UmwStG nur in dem Umfang in Betracht kommt, als infolge der Einbringung des Betriebs " Hotel E R" die Kommanditanteile der Kommanditisten der Klägerin aufgestockt wurden.

    Die Revision wird gem. § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO zur Fortbildung des Rechts und im Hinblick auf die gegen das Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 24.11.2010 (a. a. O.) unter dem Aktenzeichen X R 42/10 anhängige Revision zugelassen.

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