Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Umsatzsteuerfreiheit von auf Anordnung von Ärzten und Heilpraktikern durchgeführten medizinischen Labortests

• Betriebs-Berater

  Umsatzsteuerbefreiung für Laborleistungen

 
• Betriebs-Berater

  Umsatzsteuerbefreiung für Laborleistungen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UStG § 4 Nr. 14
  Umsatzsteuerbefreiung für Laborleistungen

• rechtsportal.de

  UStG § 4 Nr. 14
  Umsatzsteuerfreiheit von auf Anordnung von Ärzten und Heilpraktikern durchgeführten medizinischen Labortests

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Umsatzsteuerbefreiung für medizinische Labortests

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Umsatzsteuerbefreiung für angeordnete Laborleistungen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Umsatzsteuerfreiheit von auf Anordnung von Ärzten und Heilpraktikern durchgeführten medizinischen Labortests

• nwb.de (Kurzmitteilung)

  Steuerbefreiung für medizinische Labortests

• aerztezeitung.de (Pressemeldung, 14.10.2016)

  Streit um Umsatzsteuer: Labore haben gute Chancen

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 137 (Leitsatz und Kurzinformation)

  Steuerrecht | Umsatzsteuerrecht | Umsatzsteuerbefreiung für Laborleistungen

Papierfundstellen

• BB 2016, 2326
• BB 2016, 2389
• EFG 2016, 1825

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

• BFH, 15.03.2007 - V R 55/03

  Umsatzsteuerbefreiung für medizinische Analysen einer Labor-GmbH

  Auszug aus FG Niedersachsen, 03.09.2015 - 16 K 340/12

  Auf das Bundesfinanzhofs-Urteil vom 15. März 2007 V R 55/03 werde verwiesen.

  Im Sinne der genannten Rechtsprechung des EuGH, der der Bundesfinanzhof (BFH) im Urteil vom 15. März 2007 V R 55/03 gefolgt ist, erbringt die Klägerin mit den durchgeführten Tests Heilbehandlungen, die steuerbefreit sind.

  Auf die Entscheidung des Bundesfinanzhofs vom 15. März 2007 V R 55/03 wird verwiesen.

• BFH, 01.04.2009 - XI R 52/07

  Steuerfreie Heilbehandlung im Bereich der Humanmedizin - Ort der Dienstleistung …

  Auszug aus FG Niedersachsen, 03.09.2015 - 16 K 340/12

  Eines besonderen Vertrauensverhältnisses zwischen der Klägerin und den Leistungsempfängern (Patienten) bedarf es insoweit nicht - vgl. BFH-Urteil vom 29. Juni 2011 XI R 52/07.
• EuGH, 08.06.2006 - C-106/05

  L.u.p. - Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie - Befreiungen - Artikel 13 Teil A …

  Auszug aus FG Niedersachsen, 03.09.2015 - 16 K 340/12

  Medizinische Analysen, die von praktischen Ärzten im Rahmen ihrer Heilbehandlungen angeordnet werden, können zur Aufrechterhaltung der menschlichen Gesundheit betragen, da sie ebenso wie jede vorbeugend erbrachte ärztliche Leistung darauf abzielen, die Beobachtung und die Untersuchung der Patienten zu ermöglichen, noch bevor es erforderlich wird, eine etwaige Krankheit zu diagnostizieren, zu behandeln oder zu heilen (vgl. Europäischer Gerichtshof - EuGH - vom 8. Juni 2006 C - 106/05).
• BFH, 24.08.2017 - V R 25/16

  Auszug aus FG Niedersachsen, 03.09.2015 - 16 K 340/12

  Revision eingelegt - BFH-Az.: V R 25/16.

• BFH, 24.08.2017 - V R 25/16

  Medizinische Laborleistungen in der Umsatzsteuer

  Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 3. September 2015  16 K 340/12 aufgehoben.

  Demgegenüber gab das Finanzgericht (FG) der Klage mit seinem in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2016, 1825 veröffentlichen Urteil statt.

• FG Schleswig-Holstein, 17.05.2022 - 4 K 119/18

  Umsatzsteuerbefreiung von medizinisch indizierten ärztlichen Heilbehandlungen …

  Demgegenüber hat das niedersächsische Finanzgericht zum Streitjahr 2009 entschieden, dass eine Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 14 Buchstabe a UStG bei Leistungen einer Gesellschaft zur Ausführung und Entwicklung von Labordiagnostikleistungen durchaus in Betracht komme, soweit diese eine heilberufliche Tätigkeit im Sinne des § 4 Nr. 14 Buchstabe a UStG erbringe (Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 3. September 2015, 16 K 340/12, EFG 2016, 1825).

  In dem oben genannten Verfahren vor dem Niedersächsischen Finanzgericht (16 K 340/12) war das Verfahren im zweiten Rechtsgang bis zu dieser Entscheidung des EuGH ausgesetzt (…vgl. BFH-Beschluss vom 23. Januar 2019 V B 103/18, BFH/NV 2019, 399).

• BFH, 23.01.2019 - V B 103/18

  Verfahrensaussetzung bei EuGH-Vorlage

  Demgegenüber gab das Finanzgericht (FG) der Klage mit seinem in Entscheidungen der Finanzgerichte 2016, 1825 veröffentlichten Urteil statt.
• FG Niedersachsen, 11.06.2020 - 11 K 237/17

  Laborleistungen zur Bestimmung sogenannter IgG-Antikörper als …

  Hinsichtlich des Nachweises eines therapeutischen Zwecks der Blutanalyse wiederhole die Klägerin der Vorsicht halber sämtliche Beweisanträge einschließlich der Benennung der Zeugen aus dem Verfahren 16 K 340/12 erneut.