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   FG Hamburg, 22.06.2017 - 2 K 134/14   

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https://dejure.org/2017,34113
FG Hamburg, 22.06.2017 - 2 K 134/14 (https://dejure.org/2017,34113)
FG Hamburg, Entscheidung vom 22.06.2017 - 2 K 134/14 (https://dejure.org/2017,34113)
FG Hamburg, Entscheidung vom 22. Juni 2017 - 2 K 134/14 (https://dejure.org/2017,34113)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 5a Abs 2 S 2 EStG, § 15 Abs 4 S 3 EStG, § 15 Abs 4 S 3 ff EStG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 5a; EStG § 15 Abs. 4 Sätze 3 ff.

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Devisentermingeschäfte - gesonderte Verlustfeststellung gemäß § 15 Abs. 4 Satz 3 EStG und Abgeltung durch den Tonnagegewinn gemäß § 5a EStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • EFG 2017, 1503
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Schleswig-Holstein, 26.03.2019 - 4 K 19/17

    Devisen; Hilfsgeschäft; Nebengeschäft; Termingeschäft; Tonnage; Währungssicherung

    In diesem Sinne habe auch das Finanzgericht Hamburg in seinem aktuellen Urteil vom 22. Juni 2017 ( 2 K 134/14) entschieden.

    Die Erzielung von Einnahmen aus Devisentermingeschäften ist demgegenüber nicht Gegenstand des Betriebes, so dass eine Einbeziehung in den Tonnagegewinn über § 5a Abs. 1 S. 1 EStG nicht in Betracht kommt; möglich ist eine solche Einbeziehung insoweit nur im Falle des Vorliegens der Voraussetzungen für ein Hilfs- oder Nebengeschäft i.S. des § 5a Abs. 2 Satz 2 EStG (vgl. so zu Zinseinnahmen aus der Anlage von noch nicht für den Schiffserwerb eingesetztem Kommanditkapital BFH-Urteil vom 13. April 2017 VI R 14/14, BFHE 257, 413 , ebenso: Urteil des Niedersächsischen FG vom 23. November 2010 8 K 347/09, juris; zu Devisentermingeschäften s. FG Hamburg, Urteil vom 22. Juni 2017 2 K 134/14, EFG 2017, 1503 ; s.a. BFH-Urteil vom 13. April 2017 IV R 49/15, BFH/NV 2017, 1129 zu Devisentermingeschäften, deren Erträge im Wesentlichen an zwei kurz zuvor eingetretene Kommanditisten ausgekehrt wurden).

    Während Nebengeschäfte regelmäßig bei Gelegenheit des Hauptgeschäfts, also zeitlich neben diesem vorkommen, ist es für Hilfsgeschäfte, die in einer funktionalen Beziehung zum Hauptgeschäft stehen, typisch, dass sie dem Hauptgeschäft auch zeitlich vor- oder nachgehen können (BFH-Urteil vom 13. April 2017 IV R 14/14, BFHE 257, 413 ; FG Hamburg, Urteil vom 22. Juni 2017, 2 K 134/14, EFG 2017, 1503 , jeweils m.w.N.).

    Die Forderung nach einem besonderen, engen Zusammenhang zwischen Haupt- und Hilfsgeschäft ergibt sich nicht zuletzt auch aus dem Subventionscharakter des § 5a EStG (vgl. BFH-Urteil vom 13. April 2017 IV R 14/14, BFHE 257, 413 ; FG Hamburg, Urteil vom 22. Juni 2017, 2 K 134/14, EFG 2017, 1503 ).

    Die Veräußerung eines Schiffs mit dem Ziel, aus dem Erlös das i.S.d. § 5a EStG betriebene Schiff zu erwerben, stelle wiederum kein Hilfsgeschäft i.S.d. § 5a Abs. 2 Satz 2 EStG dar (BFH-Urteil vom 26. September 2013, IV R 46/10, BStBl II 2014, 253 ); auch Devisentermingeschäfte, welche der Finanzierung der im Emissionsprospekt zugesagten Ausschüttung/Rückzahlung an die Anleger dienten, wurden von der Rechtsprechung nicht als Neben- oder Hilfsgeschäft eingestuft (FG Hamburg, Urteil vom 22. Juni 2017, 2 K 134/14, EFG 2017, 1503 ; s.a. BFH-Urteil vom 13. April 2017, IV R 49/15, BFH/NV 2017, 1129 zu Devisentermingeschäften, deren Mittel im Wesentlichen an zwei kurz zuvor eingetretene Kommanditisten ausgekehrt wurden).

    Vor allem aber führt die Anreizwirkung durch die Absicherung der prospektierten Ausschüttungen nicht dazu, dass der vorrangige und unmittelbare Zusammenhang des Geschäfts zu der auf gesellschaftsrechtlicher Ebene stattfindenden Kapitalentnahme oder Gewinnabschöpfung in Frage gestellt oder überlagert wird (so i.E. auch FG Hamburg, Urteil vom 22. Juni 2017, 2 K 134/14, EFG 2017, 1503 ).

  • FG Niedersachsen, 21.11.2017 - 15 K 202/14

    Unmittelbare Liquidation einer sog. Einschiffsgesellschaft nach Veräußerung des

    Während Nebengeschäfte regelmäßig bei Gelegenheit des Hauptgeschäftes, also zeitlich neben diesem vorkommen, ist es für Hilfsgeschäfte, die in einer funktionalen Beziehung zum Hauptgeschäft stehen, typisch, dass sie dem Hauptgeschäft zeitlich vor- (BFH-Urteile vom 13. April 2017 a.a.O.; vom 24. November 1983 IV R 74/80, BStBl. II 1984, 155, zu § 34c Abs. 4 EStG a.F.) oder nachgehen können (BFH-Urteil vom 26. September 2013 IV R 46/10, BStBl. II 2014, 253; FG Hamburg, Urteil vom 22. Juni 2017 2 K 134/14, EFG 2017, 1503).
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