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   FG Düsseldorf, 20.03.2001 - 6 K 5206/98 K   

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FG Düsseldorf, 20.03.2001 - 6 K 5206/98 K (https://dejure.org/2001,6537)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.03.2001 - 6 K 5206/98 K (https://dejure.org/2001,6537)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. März 2001 - 6 K 5206/98 K (https://dejure.org/2001,6537)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zeitpunkt der Herstellung der Ausschüttungsbelastung; Mehrabführung bei Organschaft und vororganschaftlicher Geschäftsvorfall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Organschaft; Mehrabführung; Herstellung der Ausschüttungsbelastung; Zeitpunkt der Herstellung der Ausschüttungsbelastung - Mehrabführung bei Organschaft und vororganschaftlicher Geschäftsvorfall

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Mehrabführung bei Organschaft und vororganschaftlicher Geschäftsvorfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2001, 917
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (10)

  • BFH, 05.07.1990 - I B 38/90

    Voraussetzungen für die Aussetzung der Vollziehung eines Steuerbescheides -

    Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2001 - 6 K 5206/98
    Für den Fall einer solchen Gewinnabführung wurde durch die §§ 14 ff. KStG ein Regelungswerk geschaffen, wonach bereits der Gewinn der Organgesellschaft dem Organträger als eigener zugerechnet wird; die Ausschüttungsbelastung ist nicht herzustellen (vgl. Bundesfinanzhof -BFH-, Urteil vom 5. April 1995 I R 156/93, Deutsches Steuerrecht 1995, 1109; Beschluss vom 5. Juli 1990 I B 38/90, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH -BFH/NV- 1991, 121, 122).

    Auch hier erkennt der BFH in der Gewinnabführung eine Gewinnausschüttung, die nicht auf einem gesellschaftsrechtlichen Gewinnverwendungsbeschluss beruht, mithin als "andere Ausschüttung" im Sinne des § 27 Abs. 3 KStG anzusehen ist (vgl. BFH-Beschluss vom 5. Juli 1990, BFH/NV 1991, 121 und BFH-Urteil, BStBl II 1990, 24, 27, sowie für die Qualifizierung als verdeckte Gewinnausschüttung: BFH-Urteile vom 26. April 1989 I R 152/84, BStBl II 1989, 668, 670 und vom 26. August 1987 I R 28/84, BStBl II 1988, 76).

  • BFH, 13.09.1989 - I R 110/88

    Zum Begriff der wirtschaftlichen Eingliederung bei Organschaft

    Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2001 - 6 K 5206/98
    Insoweit zeigen die in den §§ 14 ff. KStG statuierten besonderen Voraussetzungen für eine steuerliche Anerkennung der Organschaft, dass allein der zivilrechtlich wirksam vereinbarte Gewinnabführungsvertrag keine Verdrängung der allgemeinen steuerlichen Regelungen zur Folge hat (BFH-Urteil vom 13. September 1989 I R 110/88, BStBl II 1990, 24, 27).

    Auch hier erkennt der BFH in der Gewinnabführung eine Gewinnausschüttung, die nicht auf einem gesellschaftsrechtlichen Gewinnverwendungsbeschluss beruht, mithin als "andere Ausschüttung" im Sinne des § 27 Abs. 3 KStG anzusehen ist (vgl. BFH-Beschluss vom 5. Juli 1990, BFH/NV 1991, 121 und BFH-Urteil, BStBl II 1990, 24, 27, sowie für die Qualifizierung als verdeckte Gewinnausschüttung: BFH-Urteile vom 26. April 1989 I R 152/84, BStBl II 1989, 668, 670 und vom 26. August 1987 I R 28/84, BStBl II 1988, 76).

  • BFH, 26.08.1987 - I R 28/84

    Zeitpunkt des Wirksamwerdens eines Gewinnabführungsvertrags mit einer

    Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2001 - 6 K 5206/98
    Auch hier erkennt der BFH in der Gewinnabführung eine Gewinnausschüttung, die nicht auf einem gesellschaftsrechtlichen Gewinnverwendungsbeschluss beruht, mithin als "andere Ausschüttung" im Sinne des § 27 Abs. 3 KStG anzusehen ist (vgl. BFH-Beschluss vom 5. Juli 1990, BFH/NV 1991, 121 und BFH-Urteil, BStBl II 1990, 24, 27, sowie für die Qualifizierung als verdeckte Gewinnausschüttung: BFH-Urteile vom 26. April 1989 I R 152/84, BStBl II 1989, 668, 670 und vom 26. August 1987 I R 28/84, BStBl II 1988, 76).
  • BFH, 25.07.1961 - I 104/60 S

    Zulässigkeit der Erfolgsbesteuerung einer an den Minderheitsgesellschafter

    Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2001 - 6 K 5206/98
    Denn selbst wenn Ausgleichszahlungen als Ausschüttungen angesehen werden, die auf einem den gesellschaftsrechtlichen Vorschriften entsprechenden Gewinnverteilungsbeschluss beruhen (so BFH-Urteil vom 25. Juli 1961 - I 104/60 S, BStBl III 1961, 483, zu § 19 Abs. 2 Satz 2 KStG 1953), scheitert eine Anwendung des § 27 Abs. 3 Satz 1 KStG wiederum daran, dass die Gewinnverteilung nicht für ein bereits abgeschlossenes Wirtschaftsjahr erfolgt.
  • BFH, 24.07.1996 - I R 41/93

    Organträger - Beteiligung an Organgesellschaft - Aktiver Ausgleichsposten -

    Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2001 - 6 K 5206/98
    Entgegen der Auffassung der Klägerin beinhaltet dieses Auslegungsergebnis keine Abweichung vom Urteil des BFH vom 24. Juli 1996 ( I R 41/93, BStBl II 1996, 614).
  • BFH, 17.10.1990 - I R 67/89

    Zur Verrechnung mit dem verwendbaren Eigenkapital einer vor Ablauf des

    Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2001 - 6 K 5206/98
    Denn selbst wenn tatsächlich in dem Gewinnabführungsvertrag gleichzeitig ein den handelsrechtlichen Vorschriften entsprechender Gewinnverwendungsbeschluss im Sinne des § 27 Abs. 3 Satz 1 KStG gesehen werden könnte, scheitert eine zeitliche Zuordnung der Körperschaftsteueränderung zu dem Veranlagungszeitraum, in dem das Wirtschaftsjahr endete, für das die Mehrabführung stattfand, an der Tatsache, dass sich der entsprechende Beschluss der Gesellschafterversammlung nicht auf ein Wirtschaftsjahr beziehen konnte, das zum Zeitpunkt des Gewinnverteilungsbeschlusses bereits abgelaufen war, wie es nach der Rechtsprechung des BFH für die Anwendung des § 27 Abs. 3 Satz 1 KStG erforderlich ist (vgl. ausdrücklich: BFH-Urteil vom 17. Oktober 1990 I R 67/89, BStBl II 1991, 734).
  • FG Düsseldorf, 12.03.1999 - 6 V 5207/98

    Herstellung der Ausschüttungsbelastung für eine "Mehrabführung" im Rahmen eines

    Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2001 - 6 K 5206/98
    Einem von der Klägerin gestellten gerichtlichen Antrag auf Aussetzung der Vollziehung unter anderem des Körperschaftsteuerbescheides 1996 hat der erkennende Senat durch Beschluss vom 12. März 1998 (6 V 5207/98, Entscheidungen der Finanzgerichte -EFG- 1999, 579) im Wesentlichen stattgegeben.
  • BFH, 05.04.1995 - I R 156/93

    Ergebnisabführungsvertrag

    Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2001 - 6 K 5206/98
    Für den Fall einer solchen Gewinnabführung wurde durch die §§ 14 ff. KStG ein Regelungswerk geschaffen, wonach bereits der Gewinn der Organgesellschaft dem Organträger als eigener zugerechnet wird; die Ausschüttungsbelastung ist nicht herzustellen (vgl. Bundesfinanzhof -BFH-, Urteil vom 5. April 1995 I R 156/93, Deutsches Steuerrecht 1995, 1109; Beschluss vom 5. Juli 1990 I B 38/90, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH -BFH/NV- 1991, 121, 122).
  • FG Hamburg, 14.09.1999 - VI 103/98

    Herstellung der Ausschüttungsbelastung; Gewinnausschüttung durch die Abführung

    Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2001 - 6 K 5206/98
    Gründe, die eine von der strikten gesetzlichen Regelung abweichende Behandlung rechtfertigen könnten, sind für das erkennende Gericht nicht ersichtlich (vgl. zu innerorganschaftlich veranlassten Mehrabführungen: FG Hamburg, Urteil vom 14.September 1999 VI 103/98, EFG 2000, 150).
  • BFH, 26.04.1989 - I R 152/84

    Zum Begriff der wirtschaftlichen Eingliederung bei Organschaft

    Auszug aus FG Düsseldorf, 20.03.2001 - 6 K 5206/98
    Auch hier erkennt der BFH in der Gewinnabführung eine Gewinnausschüttung, die nicht auf einem gesellschaftsrechtlichen Gewinnverwendungsbeschluss beruht, mithin als "andere Ausschüttung" im Sinne des § 27 Abs. 3 KStG anzusehen ist (vgl. BFH-Beschluss vom 5. Juli 1990, BFH/NV 1991, 121 und BFH-Urteil, BStBl II 1990, 24, 27, sowie für die Qualifizierung als verdeckte Gewinnausschüttung: BFH-Urteile vom 26. April 1989 I R 152/84, BStBl II 1989, 668, 670 und vom 26. August 1987 I R 28/84, BStBl II 1988, 76).
  • BVerfG, 14.12.2022 - 2 BvL 7/13

    Rückwirkende Einführung einer körperschaftsteuerrechtlichen Regelung betreffend

    Demgegenüber qualifizierte das Finanzgericht Düsseldorf sie grundsätzlich als "andere Ausschüttungen" im Sinne des § 27 Abs. 3 Satz 2 KStG a.F. (Beschluss vom 12. März 1999 - 6 V 5207/98 A (K) -, juris, Rn. 17; Urteil vom 20. März 2001 - 6 K 5206/98 K -, juris, Rn. 21), wich davon allerdings für vororganschaftliche Mehrabführungen, die ihre Ursache in der Teilwertaufstockung der ehemals gemeinnützigen Wohnungsunternehmen nach § 13 Abs. 2 und 3 KStG hatten, ab (Urteil vom 6. März 2001 - 6 K 332/98 K, F, AO -, juris, Rn. 46).
  • BFH, 18.12.2002 - I R 51/01

    Vororganschaftliche Mehrabführungen

    Das Urteil des FG ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2001, 917 veröffentlicht.

    Das FA beantragt, das Urteil des FG Düsseldorf vom 20. März 2001 6 K 5206/98 K aufzuheben, die Klage abzuweisen und die Revision der Klägerin als unbegründet zurückzuweisen.

  • FG Düsseldorf, 15.04.2013 - 6 K 4270/10

    Körperschaftsteuererhöhung durch vororganschaftliche Mehrabführungen - Saldierung

    Die Finanzverwaltung (Abschn. 59 Abs. 4 Satz 3 KStR 1995; BMF-Schreiben vom 24.6.1996 VV DEU BMF 1996-06-24 IV B 7-S 2770-30/95, BStBl I 1996, 695; vom 28.10.1997 VV DEU BMF 1997-10-28 IV B 7-S 2770-29/97, BStBl I 1997, 939) und das FG Düsseldorf (Urteil vom 20.3.2001, 6 K 5206/98 K, EFG 2001, 917) vertraten in Übereinstimmung mit einem Teil der Literatur (vgl. BFH-Urteil vom 18.12.2002 I R 51/01, BFHE 201, 221, BStBl II 2005, 49 m.w. N.) die Auffassung, dass vororganschaftlich verursachte Mehrabführungen als andere Ausschüttung i.S. des § 27 KStG 1996 zu behandeln seien.
  • FG Niedersachsen, 10.03.2011 - 6 K 338/07

    Verstoß gegen das Rückwirkungsverbot durch die Qualifikation vororganschaftlich

    Sie sei somit bewusst das Risiko eingegangen, die vororganschaftlichen Mehrabführungen als Gewinnausschüttungen versteuern zu müssen, obwohl auch die Finanzgerichte die Rechtslage durchaus unterschiedlich beurteilt hätten (vgl. Urteil des FG Düsseldorf vom 20. März 2001 6 K 5206/98, EFG 2001, 917 einerseits und Urteil des FG Münster vom 4. Mai 2001 9 K 4668/98, EFG 2001, 1319).
  • BFH, 18.12.2002 - I R 50/01

    Wie I R 68/01 (n. v.)

    a) Die Finanzverwaltung (Abschn. 59 Abs. 4 Satz 3 der Körperschaftsteuer-Richtlinien --KStR-- 1995; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF-- vom 24. Juni 1996, BStBl I 1996, 695, und vom 28. Oktober 1997, BStBl I 1997, 939, anders aber BMF-Schreiben vom 10. Januar 1981, BStBl I 1981, 44, 47; ebenso FG Düsseldorf, Urteil vom 20. März 2001 6 K 5206/98 K, EFG 2001, 917) vertritt in Übereinstimmung mit einem Teil der Literatur (Hübel, Die steuerliche Betriebsprüfung --StBp-- 1984, 78, 82; Schröder, StBp 1986, 269, 273; Dötsch, Der Betrieb --DB-- 1993, 752, 755; Dötsch/Witt, DB 1996, 1592, 1595; Starke, DB 1996, 1490, 1492; Müller-Gatermann in Festschrift für W. Ritter, 1997, 457, 468; Schmidt/Müller/Stöcker, Die Organschaft, 5. Aufl., Rz. 643; Streck, a.a.O., § 14 Anm. 60; Frotscher in Frotscher/Maas, Körperschaftsteuergesetz, Umwandlungsteuergesetz, § 14 KStG Rz. 279; Witt in Dötsch/Eversberg/ Jost/Witt, Die Körperschaftsteuer, Kommentar, § 14 KStG Rz. 166 f.; Danelsing in Blümich, Einkommensteuergesetz, Körperschaftsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, § 14 KStG Rz. 190; Schwarz in Mössner/Seeger, Körperschaftsteuergesetz 1977, Kommentar, § 14 Rz. 439) die Auffassung, dass vororganschaftlich verursachte Mehrabführungen als andere Ausschüttung i.S. des § 27 KStG 1991 zu behandeln seien, für die die Ausschüttungsbelastung herzustellen sei.
  • BFH, 18.12.2002 - I R 68/01

    Vororganschaftlich verursachte Mehrabführungen als Gewinnabführungen i. S. der §§

    a) Die Finanzverwaltung (Abschn. 59 Abs. 4 Satz 3 der Körperschaftsteuer-Richtlinien --KStR-- 1995; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF-- vom 24. Juni 1996, BStBl I 1996, 695, und vom 28. Oktober 1997, BStBl I 1997, 939, anders aber BMF-Schreiben vom 10. Januar 1981, BStBl I 1981, 44, 47; ebenso FG Düsseldorf, Urteil vom 20. März 2001 6 K 5206/98 K, EFG 2001, 917) vertritt in Übereinstimmung mit einem Teil der Literatur (Hübel, Die steuerliche Betriebsprüfung --StBp-- 1984, 78, 82; Schröder, StBp 1986, 269, 273; Dötsch, Der Betrieb --DB-- 1993, 752, 755; Dötsch/Witt, DB 1996, 1592, 1595; Starke, DB 1996, 1490, 1492; Müller-Gatermann in Festschrift für W. Ritter, 1997, 457, 468; Schmidt/Müller/Stöcker, Die Organschaft, 5. Aufl., Rz. 643; Streck, a.a.O., § 14 Anm. 60; Frotscher in Frotscher/Maas, Körperschaftsteuergesetz, Umwandlungsteuergesetz, § 14 KStG Rz. 279; Witt in Dötsch/Eversberg/ Jost/Witt, Die Körperschaftsteuer, Kommentar, § 14 KStG Rz. 166 f.; Danelsing in Blümich, Einkommensteuergesetz, Körperschaftsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, § 14 KStG Rz. 190; Schwarz in Mössner/Seeger, Körperschaftsteuergesetz 1977, Kommentar, § 14 Rz. 439) die Auffassung, dass vororganschaftlich verursachte Mehrabführungen als andere Ausschüttung i.S. des § 27 KStG zu behandeln seien, für die die Ausschüttungsbelastung herzustellen sei.
  • FG Düsseldorf, 12.03.1999 - 6 V 5207/98
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  • FG Münster, 04.05.2001 - 9 K 4668/98

    Vororganschaftlich verursachte Mehrabführungen als Gewinnabführung

    In der Rechtsprechung hat sich das Finanzgericht Düsseldorf dieser Ansicht angeschlossen (Urteil vom 20.03.2001 6 K 5206/98, nicht veröffentlicht).
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