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   StGH Hessen, 11.01.1991 - P.St. 1114   

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https://dejure.org/1991,5274
StGH Hessen, 11.01.1991 - P.St. 1114 (https://dejure.org/1991,5274)
StGH Hessen, Entscheidung vom 11.01.1991 - P.St. 1114 (https://dejure.org/1991,5274)
StGH Hessen, Entscheidung vom 11. Januar 1991 - P.St. 1114 (https://dejure.org/1991,5274)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 41, 1
  • NVwZ 1991, 465
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • StGH Hessen, 26.06.2009 - P.St. 2223

    Beschluss über eine Wahlprüfungsbeschwerde (Altersgrenze für das aktive und

    Nach der Rechtsprechung des Staatsgerichtshofs hat ein Verfahren eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung, wenn die begehrte Entscheidung die Interessen der Gesamtheit oder einer erheblichen Personengruppe berührt, über den Einzelfall hinaus Klarheit über die Rechtslage in einer Vielzahl gleich gelagerter Fälle schafft oder wenn die Klärung der verfassungsrechtlichen Probleme im Interesse des Gemeinwohls geboten erscheint (StGH, Urteil vom 11. Januar 1991 - P.St. 1114 -, StAnz. 1991, 447 [449]; Beschluss vom 22. April 1998 - P.St. 1300 -, StAnz. 1998, 1552 [1553]).
  • StGH Hessen, 22.04.1998 - P.St. 1300

    Eilverfahren; Rechtswegerschöpfung

    Ein Verfahren hat eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung, wenn die begehrte Entscheidung die Interessen der Gesamtheit oder einer erheblichen Personengruppe berührt, über den Einzelfall hinaus Klarheit über die Rechtslage in einer Vielzahl gleichgelagerter Fälle schafft oder wenn die Klärung der verfassungsrechtlichen Probleme im Interesse des Gemeinwohls geboten erscheint (StGH, Beschluss vom 13. November 1990 - P.St. 1096 - Urteil vom 11. Januar 1991 - P.St. 1114 -, StAnz. 1991 S. 417 = NVwZ 1991 S. 465).
  • VerfG Brandenburg, 31.05.1995 - VfGBbg 4/95

    Beteiligtenfähigkeit; Rechtswegerschöpfung; Vorabentscheidung; Tenor

    Insoweit kann offenbleiben, ob der Auffassung des Hessischen Staatsgerichtshofes beizutreten ist, der in einem Verfahren der vorliegenden Art eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung angenommen hat (ESVGH 41, 1, 3) .
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