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Generalanwalt beim EuGH, 04.12.1974 - 51/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
P.J. van der Hulst's Zonen gegen Produktschap voor Siergewassen.
Blumenzwiebeln
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 04.12.1974 - 51/74
- EuGH, 23.01.1975 - 51/74
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 11.12.1973 - 120/73
Lorenz GmbH / Bundesrepublik Deutschland u.a.
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.12.1974 - 51/74
Wenn auch die unmittelbare Geltung des besagten Verbots die nationalen Gerichte nötigt, das Verbot anzuwenden, ohne daß ihm wie auch immer geartete Vorschriften des nationalen Rechts entgegengehalten werden können, so bestimmen sich doch die rechtstechnischen Voraussetzungen für die Erreichung dieses Zieles nach dem internen Recht des jeweiligen Mitgliedstaates (EuGH 11. Dezember 1973 - Lorenz, 120/73 - Slg. 1973, 1471; in gleichem Sinne auch die Urteile in den Rechtssachen 121, 122, 141/73 - Markmann, Nordsee, Lohrey - Slg. 1973, 1495, 1511 und 1527). - EuGH, 11.12.1973 - 121/73
Markmann AG / Bundesrepublik Deutschland u.a.
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 04.12.1974 - 51/74
Wenn auch die unmittelbare Geltung des besagten Verbots die nationalen Gerichte nötigt, das Verbot anzuwenden, ohne daß ihm wie auch immer geartete Vorschriften des nationalen Rechts entgegengehalten werden können, so bestimmen sich doch die rechtstechnischen Voraussetzungen für die Erreichung dieses Zieles nach dem internen Recht des jeweiligen Mitgliedstaates (EuGH 11. Dezember 1973 - Lorenz, 120/73 - Slg. 1973, 1471; in gleichem Sinne auch die Urteile in den Rechtssachen 121, 122, 141/73 - Markmann, Nordsee, Lohrey - Slg. 1973, 1495, 1511 und 1527).
- Generalanwalt beim EuGH, 26.09.2018 - C-492/17
Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona schlägt dem Gerichtshof vor, festzustellen, …
28 Mit den Worten von Generalanwalt Trabucchi in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Van der Hulst (C-51/74, EU:C:1974:134, Nr. 7). - Generalanwalt beim EuGH, 30.11.2017 - C-510/16
Carrefour Hypermarchés u.a. - Staatliche Beihilfen - Art. 108 Abs. 3 AEUV - …
Verschiedene Generalanwälte haben zu der Frage, wann eine Änderung bestehender Beihilfen vorliegt, Stellung genommen: vgl. Schlussanträge der Generalanwälte Trabucchi in der Rechtssache Van der Hulst (51/74, EU:C:1974:134, auf S. 105), Warner in der Rechtssache McCarren (177/78, EU:C:1979:127, auf S. 2204), Rozès in der Rechtssache Apple and Pear Development Council (222/82, EU:C:1983:229, auf S. 4134), Mancini in der Rechtssache Heineken Brouwerijen (91/83 und 127/83, EU:C:1984:235, Nr. 5), und Fennelly in der Rechtssache Italien und Sardegna Lines/Kommission (C-15/98 und C-105/99, EU:C:2000:203, Nrn. 62 bis 65).