Rechtsprechung
   EuGH, 11.12.1980 - 31/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1980,206
EuGH, 11.12.1980 - 31/80 (https://dejure.org/1980,206)
EuGH, Entscheidung vom 11.12.1980 - 31/80 (https://dejure.org/1980,206)
EuGH, Entscheidung vom 11. Dezember 1980 - 31/80 (https://dejure.org/1980,206)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    L'Oréal / De Nieuwe AMCK

    1 . WETTBEWERB - KARTELLE - SELEKTIVE VERTRIEBSSYSTEME - VERBOT - VORAUSSETZUNGEN - FREISTELLUNGSENTSCHEIDUNG - AUSSCHLIESSLICHE ZUSTÄNDIGKEIT DER KOMMISSION

  • EU-Kommission

    L'Oréal / De Nieuwe AMCK

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. WETTBEWERB - KARTELLE - SELEKTIVE VERTRIEBSSYSTEME - VERBOT - VORAUSSETZUNGEN - FREISTELLUNGSENTSCHEIDUNG - AUSSCHLIESSLICHE ZUSTÄNDIGKEIT DER KOMMISSION

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 1981, 315
 
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Wird zitiert von ... (73)

  • EuGH, 06.12.2017 - C-230/16

    Ein Anbieter von Luxuswaren kann seinen autorisierten Händlern verbieten, die

    [41] Zwar ist es Aufgabe des vorlegenden Gerichts, zu prüfen, ob eine Vertragsklausel wie die im Ausgangsverfahren streitige, die es verbietet, beim Online-Verkauf der Vertragswaren Drittplattformen einzuschalten, diese Bedingungen erfüllt, doch hat der Gerichtshof ihm die Kriterien für die Auslegung des Unionsrechts an die Hand zu geben, die ihm seine Entscheidung ermöglichen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Dezember 1980, L"Oréal, 31/80, EU:C:1980:289, Rn. 14).
  • OLG Frankfurt, 22.12.2015 - 11 U 84/14

    Verbots des Internetvertriebs von Markenartikeln

    Zweitens müssen die Kriterien einheitlich und diskriminierungsfrei angewendet werden, und drittens dürfen sie nicht über das erforderliche Maß hinausgehen (EuGH, GRUR 2012, 844 [EuGH 13.10.2011 - Rs. C-439/09] -Pierre Fabre - Rdnr. 41; WRP 1978, 234 - Metro I - Rdnr. 20; GRUR Int 1981, 315 - l'Oréal - Rdnr. 15, 16; BGH GRUR 1999, 276 [BGH 12.05.1998 - KZR 23/96] - Depotkosmetik; KG, WRP 2013, 1517 Rdnr 33; OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2010, 109; Leitlinien der Europäischen Kommission für vertikale Beschränkungen 2010/C 130/01 -im Folgenden: Leitlinien - , Nr. 175; BKartA, Hintergrundpapier S. 12; Ellger in: Immenga/Mestmäcker, Wettbewerbsrecht, 5. Aufl., Art. 101 Abs. 3 AEUV Rdnr. 527; Bahr in Langen/Bunte, Kartellrecht, 12. Aufl., nach § 2 GWB Rdnr. 235).
  • OLG Düsseldorf, 05.04.2017 - Kart 13/15

    Kartellrechtswidrigkeit des Verbots an Vertragshändler, vertragsgebundene Ware

    In diesem Zusammenhang hat der Gerichtshof festgestellt, dass die Organisation eines solchen Vertriebsnetzes nicht unter das Verbot des Art. 101 Abs. 1 AEUV fällt, sofern die Auswahl der Wiederverkäufer anhand objektiver Gesichtspunkte qualitativer Art erfolgt, die einheitlich für alle in Betracht kommenden Wiederverkäufer festgelegt und ohne Diskriminierung angewendet werden (vgl. in diesem Sinne EuGH, Urteil v. 13. Oktober 2011 - C-439/09 , Slg. 2011, I-9419 = WuW/E EU-R 2163, Rz. 41 - Pierre Fabre Dermo-Cosmétique ; Urteil v. 25. Oktober 1977 - Rs. 26/76 , Slg. 1977, 1875 = GRUR Int. 1978, 254 [256], Rz. 20 - Metro I ), sofern die Eigenschaften des fraglichen Erzeugnisses zur Wahrung seiner Qualität und zur Gewährleistung seines richtigen Gebrauchs ein solches Vertriebsnetz erfordern und sofern die festgelegten Kriterien schließlich nicht über das erforderliche Maß hinausgehen (vgl. in diesem Sinne EuGH, Urteil v. 13. Oktober 2011 - C-439/09 , Slg. 2011, I-9419 = WuW/E EU-R 2163, Rz. 41 - Pierre Fabre Dermo-Cosmétique ; Urteil v. 11. Dezember 1980 - Rs. 31/80 , Slg. 1980, 3775 = GRUR Int. 1981, 315 [316], Rz. 16 - L´Oreal ).
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