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   EuGH, 23.02.1988 - 216/84   

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https://dejure.org/1988,1456
EuGH, 23.02.1988 - 216/84 (https://dejure.org/1988,1456)
EuGH, Entscheidung vom 23.02.1988 - 216/84 (https://dejure.org/1988,1456)
EuGH, Entscheidung vom 23. Februar 1988 - 216/84 (https://dejure.org/1988,1456)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Kommission / Frankreich

    EWG-Vertrag, Artikel 30 und 36
    1 . Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Verbraucherschutz - Verbot der Einfuhr und des Verkaufs von Ersatzstoffen für ein Lebensmittelerzeugnis - Unzulässigkeit - Gesundheitsschutz - Keine Rechtfertigung

  • EU-Kommission

    Kommission / Frankreich

  • Wolters Kluwer

    Verbot der Einfuhr und des Verkaufs von Ersatzstoffen für ein Lebensmittelerzeugnis; Rechtfertigung einer den freien Warenverkehr behindernden Regelung mit Gründen des Verbraucherschutzes; Rechtfertigung einer den freien Warenverkehr behindernden Regelung mit Gründen des ...

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Verbraucherschutz - Verbot der Einfuhr und des Verkaufs von Ersatzstoffen für ein Lebensmittelerzeugnis - Unzulässigkeit - Gesundheitsschutz - Keine Rechtfertigung - [EWG-Vertrag, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freier Warenverkehr - Ersatzstoffe für Milchpulver und Kondensmilch.

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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 16.12.1980 - 27/80

    Fietje

    Auszug aus EuGH, 23.02.1988 - 216/84
    11 Was das Problem einer Information der Verbraucher betrifft, die geeignet ist, diese irrezuführen, geht aus der Rechtsprechung des Gerichtshofes ( Urteil vom 16 . Dezember 1980 in der Rechtssache 27/80, Fietje, Slg .
  • EuGH, 08.06.2017 - C-296/16

    Der Gerichtshof bestätigt, dass mehrere gesundheitsbezogene Angaben zu Glucose

    Das Ziel des Verbraucherschutzes könnte nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs, u. a. in den Urteilen vom 20. Februar 1979, Rewe-Zentral (120/78, EU:C:1979:42, Rn. 13) und vom 23. Februar 1988, Kommission/Frankreich (216/84, EU:C:1988:81, Rn. 16), nämlich durch den Rückgriff auf weniger strenge Maßnahmen wie die Kennzeichnung des betroffenen Lebensmittels erreicht werden.
  • EuGH, 16.01.2003 - C-12/00

    SPANIEN UND ITALIEN WERDEN VERURTEILT, WEIL SIE DIE VERMARKTUNG VON ERZEUGNISSEN,

    Hierzu hat der Gerichtshof bereits entschieden, dass ein Mitgliedstaat aus Gründen des Verbraucherschutzes darauf achten darf, dass die Verbraucher über die ihnen angebotenen Erzeugnisse korrekt informiert werden und so die Möglichkeit haben, sich nach Maßgabe dieser Informationen zu entscheiden (vgl. u. a. Urteile vom 23. Februar 1988 in der Rechtssache 216/84, Kommission/Frankreich, Slg. 1988, 793, Randnr. 11, und Smanor, Randnr. 18).
  • EuGH, 05.02.2004 - C-24/00

    DAS FRANZÖSISCHE VERFAHREN DER VORHERIGEN GENEHMIGUNG FÜR DAS INVERKEHRBRINGEN

    74 Was den wirksamen Schutz der Verbraucher betrifft, den die französische Regierung gleichfalls anführt, so ist es zwar, wie aus den Randnummern 63 und 67 des vorliegenden Urteils hervorgeht, rechtmäßig, auf eine korrekte Information der Verbraucher über die von ihnen verbrauchten Erzeugnisse achten zu wollen (vgl. Urteile vom 23. Februar 1988 in der Rechtssache 216/84, Kommission/Frankreich, Slg. 1988, 793, Randnr. 10, und vom 2. Februar 1989 in der Rechtssache 274/87, Kommission/Deutschland, Slg. 1989, 229).
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