Rechtsprechung
   EuGH, 28.04.1998 - C-306/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,726
EuGH, 28.04.1998 - C-306/96 (https://dejure.org/1998,726)
EuGH, Entscheidung vom 28.04.1998 - C-306/96 (https://dejure.org/1998,726)
EuGH, Entscheidung vom 28. April 1998 - C-306/96 (https://dejure.org/1998,726)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,726) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • EU-Kommission

    Javico / Yves Saint Laurent Parfums

    EG-Vertrag, Artikel 85 Absatz 1
    1 Wettbewerb - Kartelle - Vereinbarungen zwischen Unternehmen - Beeinträchtigung des Wettbewerbs - Luxuskosmetika - Vertrag über den Vertrieb innerhalb der Gemeinschaft - Verpflichtung, nur an im Vertragsgebiet ansässige Kunden zu verkaufen und Verbot, ausserhalb des ...

  • EU-Kommission

    Javico / Yves Saint Laurent Parfums

  • Wolters Kluwer

    Rechtssache der Javico International und Javico AG und der Yves Saint Laurent Parfums SA (YSLP) um Vorabentscheidung über die Auslegung des Artikels 85 Absatz 1 EG-Vertrag; Selektives Vertriebssystem ; Verpflichtung zur Ausfuhr in ein Drittland ; Verbot der Wiedereinfuhr ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Wettbewerbseinschränkung - Verpflichtung des Vertriebshändlers zur Ausfuhr von Kosmetika in ein Drittland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG-Vertrag Art. 85 Abs. 1
    1 Wettbewerb - Kartelle - Vereinbarungen zwischen Unternehmen - Beeinträchtigung des Wettbewerbs - Luxuskosmetika - Vertrag über den Vertrieb innerhalb der Gemeinschaft - Verpflichtung, nur an im Vertragsgebiet ansässige Kunden zu verkaufen und Verbot, ausserhalb des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    EGV Art. 85 Abs. 1
    Verstoß gegen EG-Recht durch Exportgebotsklausel mit Ausschluss von Re-Importen bei wettbewerbsbeschränkender Wirkung innerhalb der EU ("Javico/Yves Saint Laurent")

  • WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 11,50 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Selektives Vertriebssystem außerhalb der EG; Verbot der Wiedereinfuhr; Verkauf in der EG als Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen der Cour d'appel Versailles - Auslegung von Artikel 85 Absätze 1 und 3 EG-Vertrag im Hinblick auf einen Alleinvertriebsvertrag, der ein Gebiet außerhalb der Gemeinschaft betrifft - Gültigkeit einer Klausel, die den Verkauf der betreffenden ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 1998, 598
  • EuZW 1998, 404
  • WM 1998, 1596
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (64)

  • EuGH, 13.12.2012 - C-226/11

    Expedia - Wettbewerb - Art. 101 Abs. 1 AEUV - Kartell - Spürbarkeit einer

    Eine Vereinbarung fällt daher nur dann unter das Verbot des Art. 101 Abs. 1 AEUV, wenn sie eine spürbare Einschränkung des Wettbewerbs innerhalb des Gemeinsamen Marktes bezweckt oder bewirkt und geeignet ist, den Handel zwischen den Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen (Urteile vom 24. Oktober 1995, Bayerische Motorenwerke, C-70/93, Slg. 1995, I-3439, Randnr. 18, vom 28. April 1998, Javico, C-306/96, Slg. 1998, I-1983, Randnr. 12, sowie vom 2. April 2009, Pedro IV Servicios, C-260/07, Slg. 2009, I-2437, Randnr. 68).
  • EuG, 12.06.2014 - T-286/09

    Klage von Intel gegen Milliarden-Bußgeld durch EU-Kommission wegen Missbrauch der

    "[A]uf eine Vereinbarung über Erzeugnisse, die in den Vereinigten Staaten zwecks Verkaufs in der Gemeinschaft gekauft werden, [können] die Wettbewerbsregeln nur Anwendung finden ..., wenn sich anhand einer Gesamtheit rechtlicher und tatsächlicher Umstände mit hinreichender Wahrscheinlichkeit voraussehen lässt, dass die Vereinbarung den Wettbewerb in der Gemeinschaft und den Handel zwischen Mitgliedstaaten nicht nur geringfügig beeinflussen kann (vgl. in diesem Sinne Urteil [des Gerichtshofs vom 28. April 1998,] Javico, [C-306/96, Slg. 1998, I-1983,] Randnrn. 16 und 18).
  • KG, 19.09.2013 - 2 U 8/09

    Zulässigkeit von Online-Vertriebsbeschränkungen

    Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes ist dies zu verneinen, wenn die von einer Wettbewerbsbeschränkung betroffenen Erzeugnisse lediglich einen unbedeutenden Prozentsatz des Gesamtmarktes dieser Erzeugnisse auf dem Gebiet des Gemeinsamen Marktes ausmachen (vgl. nur: EuGH, Urteil vom 28. April 1998 - C 306/96 - "Javico"; Bechthold u.a., EG-Kartellrecht, 2. Aufl., Art. 81 EGV Rn. 109 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht