Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  IP

• EU-Kommission

  Società italiana petroli SpA (IP) gegen Borsana Srl.

  Sozialpolitik - Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer - Benutzung von Arbeitsmitteln - Gefährdung durch Exposition gegenüber Karzinogenen - Richtlinien 89/655/EWG und 90/394/EWG

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 28.04.1998 - C-2/97
• EuGH, 17.12.1998 - C-2/97

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• EuGH, 23.01.1997 - C-29/95

  Pastoors und Trans-Cap / Belgischer Staat

  Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 28.04.1998 - C-2/97

  (4) - Urteil vom 23. Januar 1997 in der Rechtssache C-29/95 (Slg. 1997, I-285).

• Generalanwalt beim EuGH, 04.06.2019 - C-609/17

  TSN - Vorlage zur Vorabentscheidung - Sozialpolitik - Arbeitszeitgestaltung - …

  Unter den Schlussanträgen von Generalanwälten vgl. u. a. Schlussanträge von Generalanwalt Mischo in der Rechtssache IP (C-2/97, EU:C:1998:176, Nrn. 34 und 35 sowie 44 bis 53), von Generalanwalt Tizzano in der Rechtssache Kommission/Luxemburg (C-519/03, EU:C:2005:29, Nrn. 49 bis 51) und von Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer in der Rechtssache Deponiezweckverband Eiterköpfe (C-6/03, EU:C:2004:758, Nrn. 25 bis 27 und 59).

  Vgl. auch Schlussanträge von Generalanwalt Mischo in der Rechtssache IP (C-2/97, EU:C:1998:176), dem zufolge "die Sicherheit der Arbeitnehmer als Bestandteil der Sozialpolitik unter das [Unions]recht fällt, so dass die Mitgliedstaaten in diesem Bereich nicht mehr frei ohne Rücksicht auf Maßnahmen der Union handeln können" (Nr. 45), und "[d]ie Maßnahmen der [Union] und die der Mitgliedstaaten ... kohärent sein [müssen]" (Nr. 46).