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   Generalanwalt beim EuGH, 22.06.1999 - C-176/96   

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Generalanwalt beim EuGH, 22.06.1999 - C-176/96 (https://dejure.org/1999,8368)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22.06.1999 - C-176/96 (https://dejure.org/1999,8368)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 22. Juni 1999 - C-176/96 (https://dejure.org/1999,8368)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Lehtonen und Castors Braine

  • EU-Kommission PDF

    Jyri Lehtonen und Castors Canada Dry Namur-Braine ASBL gegen Fédération royale belge des sociétés de basket-ball ASBL (FRBSB).

    Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Wettbewerbsregeln für Unternehmen - Berufsbasketballspieler - Sportregelungen über den Transfer von Spielern aus anderen Mitgliedstaaten

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (28)

  • EuGH, 24.11.1993 - C-267/91

    Strafverfahren gegen Keck und Mithouard

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 22.06.1999 - C-176/96
    Sie können daher nicht den Regelungen über die Modalitäten des Verkaufs von Waren gleichgestellt werden, die nach dem Urteil Keck und Mithouard nicht in den Anwendungsbereich von Artikel 30 EG-Vertrag fallen."(17).

    Nach dem Urteil Keck und Mithouard sind nur die Verkaufsmodalitäten an der Warenverkehrsfreiheit zu messen, die in gleicher Weise für alle betroffenen Produkte gelten oder in- wie ausländische Erzeugnisse tatsächlich und rechtlich gleichartig betreffen.

    Dieser Anknüpfungspunkt der Inanspruchnahme der Freizügigkeit bewirkt bereits eine ähnlich starke Begrenzung des Tatbestands wie sie sich aus dem Urteil Keck und Mithouard für Verkaufsmodalitäten ergibt.

    12: - Urteil vom 24. November 1993 in den verbundenen Rechtssachen C-267/91 und C-268/91 (Keck und Mithouard, Slg. 1993, I-6097).

    15: - Urteil Keck und Mithouard (zitiert in Fußnote 11).

  • EuGH, 12.12.1974 - 36/74

    Walrave und Koch / Association Union Cycliste Internationale u.a.

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 22.06.1999 - C-176/96
    9: - Siehe schon die Urteile vom 12. Dezember 1974 in der Rechtssache 36/74 (Walrave und Koch, Slg. 1974, 1405, Randnr. 4/10) und vom 14. Juli 1976 in der Rechtssache 13/76 (Dona, Slg. 1976, 1333, Randnr. 14/16).

    11: - Urteile Walrave und Koch und Dona (zitiert in Fußnote 8).

    13: - Urteil Bosman (zitiert in Fußnote 1, Randnr. 73) und Urteil Walrave und Koch (zitiert in Fußnote 8, Randnr. 4).

    30: - Urteile Walrave und Koch und Dona (zitiert in Fußnote 8, Randnrn. 4/10 bzw. 14/16).

  • EuGH, 11.07.1974 - 8/74

    Dassonville - Maßnahme gleicher Wirkung wie mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 22.06.1999 - C-176/96
    Der Gerichtshof begrenzt mit dem Urteil zur Rechtssache Keck und Mithouard den weiten Anwendungsbereich der Freiheit des Warenverkehrs nach dem Urteil Dassonville(18), indem er einen bestimmten Regelungstyp - die Verkaufsmodalität - weitgehend ausschließt.

    18: - Urteil vom 11. Juli 1974 in der Rechtssache 8/74 (Dassonville, Slg. 1974, 837, Randnr. 5).

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2019 - C-22/18

    TopFit und Biffi - Niederlassungsfreiheit - Unionsbürgerschaft - Art. 18, 21, 49 …

    71 Schlussanträge des Generalanwalts Alber in der Rechtssache Lehtonen und Castors Braine (C-176/96, EU:C:1999:321, Nr. 33).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.09.1999 - C-190/98

    Graf

    36: - Bosman, a. a. O.; vgl. auch die Schlußanträge von Generalanwalt Cosmas vom 18. Mai 1999 in den verbundenen Rechtssachen C-51/96 und C-191/97 (Deliège), in der das Urteil noch nicht ergangen ist; hinsichtlich eines anderen formalen nichtdiskriminierenden Hindernisses beim Wechsel des Arbeitsplatzes vgl. die Schlußanträge von Generalanwalt Alber vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-176/96 (Lethonen and Castors Canada Dry Namur-Braine), in der das Urteil noch nicht ergangen ist.
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