Rechtsprechung
   EuGH, 12.07.2001 - C-189/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,195
EuGH, 12.07.2001 - C-189/01 (https://dejure.org/2001,195)
EuGH, Entscheidung vom 12.07.2001 - C-189/01 (https://dejure.org/2001,195)
EuGH, Entscheidung vom 12. Juli 2001 - C-189/01 (https://dejure.org/2001,195)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • EU-Kommission

    Jippes u.a.

    Artikel 2 EG und 33 EG; Protokoll über den Tierschutz und das Wohlergehen der Tiere; Beschluss 78/923 des Rates
    1. Gemeinschaftsrecht - Grundsätze - Berücksichtigung des Wohlergehens der Tiere - Kein allgemeiner Grundsatz - Verpflichtung, bei der Festlegung und Durchführung der Politik der Gemeinschaft den Erfordernissen des Wohlergehens der Tiere Rechnung zu tragen - Umfang

  • EU-Kommission

    Jippes u.a.

  • Wolters Kluwer

    Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche; Impfverbot aufgrund der Gewährleistung der gesundheitlichen Sicherheit des Welthandels; Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ; Berücksichtigung des Wohlergehens der Tiere; Behandlung von Tierseuchen in der Landwirtschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Gemeinschaftsrecht - Grundsätze - Berücksichtigung des Wohlergehens der Tiere - Kein allgemeiner Grundsatz - Verpflichtung, bei der Festlegung und Durchführung der Politik der Gemeinschaft den Erfordernissen des Wohlergehens der Tiere Rechnung zu tragen - Umfang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Auch Haustiere dürfen nicht gegen MKS geimpft werden

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des College van Beroep voor het bedrijfsleven - Gültigkeit von Artikel 13 der Richtlinie 85/511/EWG des Rates zur Einführung von Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche - Gültigkeit der Entscheidung 2001/246/EG der ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 51 (Ls.)
  • NVwZ 2001, 1145
  • EuZW 2001, 728
 
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Wird zitiert von ... (134)

  • EuGH, 06.09.2017 - C-643/15

    Der Gerichtshof weist die Klagen der Slowakei und Ungarns gegen die vorläufige

    Wenn der Unionsgesetzgeber künftige Auswirkungen einer zu erlassenden Regelung zu beurteilen hat, die sich nicht mit Bestimmtheit voraussagen lassen, kann seine Beurteilung nur beanstandet werden, wenn sie sich im Licht der Informationen, über die er zum Zeitpunkt des Erlasses der betreffenden Regelung verfügte, als offensichtlich fehlerhaft erweist (vgl. u. a. Urteile vom 12. Juli 2001, Jippes u. a., C-189/01, EU:C:2001:420, Rn. 84, und vom 9. Juni 2016, Pesce u. a., C-78/16 und C-79/16, EU:C:2016:428, Rn. 50).
  • Generalanwalt beim EuGH, 31.05.2016 - C-157/15

    Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott kann ein Kopftuchverbot in Unternehmen

    53 - Urteile Schräder HS Kraftfutter (265/87, EU:C:1989:303, Rn. 21), Jippes u. a. (C-189/01, EU:C:2001:420, Rn. 81) und ERG u. a. (C-379/08 und C-380/08, EU:C:2010:127, Rn. 86); im selben Sinne auch Urteil Gauweiler u. a. (C-62/14, EU:C:2015:400, Rn. 91).
  • EuGH, 08.06.2010 - C-58/08

    Die Roamingverordnung ist gültig

    Es geht somit nicht darum, ob eine in diesem Bereich erlassene Maßnahme die einzig mögliche oder die bestmögliche war; sie ist vielmehr nur dann rechtswidrig, wenn sie zur Erreichung des Ziels, das das zuständige Organ verfolgt, offensichtlich ungeeignet ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. Juli 2001, Jippes u. a., C-189/01, Slg. 2001, I-5689, Randnrn. 82 und 83, British American Tobacco [Investments] und Imperial Tobacco, Randnr. 123, Alliance for Natural Health u. a., Randnr. 52, und vom 7. Juli 2009, S.P.C.M. u. a., C-558/07, Slg. 2009, I-0000, Randnr. 42).
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