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   EuGH, 17.02.2005 - C-215/03   

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https://dejure.org/2005,1420
EuGH, 17.02.2005 - C-215/03 (https://dejure.org/2005,1420)
EuGH, Entscheidung vom 17.02.2005 - C-215/03 (https://dejure.org/2005,1420)
EuGH, Entscheidung vom 17. Februar 2005 - C-215/03 (https://dejure.org/2005,1420)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Freizügigkeit - Einreise- und Aufenthaltsrecht von Angehörigen der Mitgliedstaaten - Verpflichtung zur Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses - Voraussetzung für die Anerkennung des Aufenthaltsrechts - Sanktion - Vorschrift über die Inhaftnahme zum Zweck der ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Oulane

    Freizügigkeit - Einreise- und Aufenthaltsrecht von Angehörigen der Mitgliedstaaten - Verpflichtung zur Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses - Voraussetzung für die Anerkennung des Aufenthaltsrechts - Sanktion - Vorschrift über die Inhaftnahme zum Zweck der ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Oulane

  • EU-Kommission

    Salah Oulane gegen Minister voor Vreemdelingenzaken en Integratie.

    Freizügigkeit - Einreise- und Aufenthaltsrecht von Angehörigen der Mitgliedstaaten - Verpflichtung zur Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses - Voraussetzung für die Anerkennung des Aufenthaltsrechts - Sanktion - Vorschrift über die Inhaftnahme zum Zweck der ...

  • EU-Kommission

    Salah Oulane gegen Minister voor Vreemdelingenzaken en Integratie

    Niederlassungsrecht und freier Dienstleistungsverkehr , Niederlassungsrecht , Freier Dienstleistungsverkehr

  • Wolters Kluwer

    Vorabentscheidungsersuchen bezüglich der Auslegung einer Richtlinie ; Aufhebung der Reisebeschränkungen und Aufenthaltsbeschränkungen für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten innerhalb der Gemeinschaft auf dem Gebiet der Niederlassung und des Dienstleistungsverkehrs ; ...

  • Judicialis

    Richtlinie 73/148/EWG Art. 4 Abs. 2; ; Richtlinie 73/148/EWG Art. 6; ; EG Art. 49; ; EG Art. 12

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Freizügigkeit - Einreise- und Aufenthaltsrecht von Angehörigen der Mitgliedstaaten - Verpflichtung zur Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses - Voraussetzung für die Anerkennung des Aufenthaltsrechts - Sanktion - Vorschrift über die Inhaftnahme zum Zweck der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt mit Urteil der Rechtbank 's-Gravenhage vom 12. Mai 2003 in dem Rechtsstreit S. Oulane gegen Minister für Ausländerfragen und Integration

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen der Rechtbank 's-Gravenhage (Niederlande) -Auslegung des Artikels 4 Absatz 2 der Richtlinie 73/148/EWG des Rates vom 21. Mai 1973 zur Aufhebung der Reise- und Aufenthaltsbeschränkungen für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten innerhalb der ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1033
  • NVwZ 2005, 922 (Ls.)
  • EuZW 2005, 183
  • DVBl 2005, 495
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • Generalanwalt beim EuGH, 03.06.2021 - C-35/20

    Syyttäjä (Franchissement de frontières en navire de plaisance) - Vorlage zur

    7 Urteil vom 17. Februar 2005 (C-215/03, EU:C:2005:95).

    26 Urteile vom 8. April 1976, Royer (48/75, EU:C:1976:57, Rn. 31), vom 5. März 1991, Giagounidis (C-376/89, EU:C:1991:99, Rn. 12), und vom 17. Februar 2005, Oulane (C-215/03, EU:C:2005:95, Rn. 17).

    66 Urteil vom 17. Februar 2005, Oulane (C-215/03, EU:C:2005:95, Rn. 24).

    85 Urteil vom 17. Februar 2005, Oulane (C-215/03, EU:C:2005:95, Rn. 42).

    91 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. Februar 2005, Oulane (C-215/03, EU:C:2005:95, Rn. 24 und 25).

    98 Vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. Februar 2005, Oulane (C-215/03, EU:C:2005:95, Rn. 40).

  • EuGH, 09.01.2007 - C-1/05

    Jia - Niederlassungsfreiheit - Art. 43 EG - Richtlinie 73/148/EWG -

    41 Zu Art. 6 der Richtlinie 73/148 hat der Gerichtshof entschieden, dass aus dem Fehlen näherer Angaben zur Art des Nachweises der Zugehörigkeit des Betroffenen zu einer der in den Art. 1 und 4 dieser Richtlinie genannten Personengruppen zu schließen ist, dass dieser Nachweis mit jedem geeigneten Mittel geführt werden kann (vgl. u. a. Urteile vom 5. Februar 1991, Roux, C-363/89, Slg. 1991, I-1273, Randnr. 16, und vom 17. Februar 2005, Oulane, C-215/03, Slg. 2005, I-1215, Randnr. 53).
  • EuGH, 24.09.2013 - C-221/11

    Türkische Staatsangehörige sind nicht berechtigt, ohne Visum in das Gebiet eines

    Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs schließt die in Art. 56 AEUV den Angehörigen der Mitgliedstaaten und damit den Unionsbürgern gewährte Dienstleistungsfreiheit daher die "passive" Dienstleistungsfreiheit ein, d. h. die Freiheit der Dienstleistungsempfänger, sich zur Inanspruchnahme einer Dienstleistung in einen anderen Mitgliedstaat zu begeben, ohne durch Beschränkungen daran gehindert zu werden (Urteile Luisi und Carbone, Randnr. 16, vom 2. Februar 1989, Cowan, 186/87, Slg. 1989, 195, Randnr. 15, Bickel und Franz, Randnr. 15, vom 19. Januar 1999, Calfa, C-348/96, Slg. 1999, I-11, Randnr. 16, und vom 17. Februar 2005, Oulane, C-215/03, Slg. 2005, I-1215, Randnr. 37).
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