Rechtsprechung
| EuGH, 29.06.2006 - C-314/05 P |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
Creative Technology / HABM
- EU-Kommission
Creative Technology / HABM
Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Relative Eintragungshindernisse - Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des ...
- EU-Kommission
Creative Technology / HABM
Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Rechtsmittel der Creative Technology Ltd gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (Vierte Kammer) vom 25. Mai 2005 in der Rechtssache T-352/02, Creative Technology Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) ...
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Vierte Kammer) vom 25. Mai 2005 in der Rechtssache T-352/02 (Creative Technology Ltd/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt [Marken, Muster und Modelle] [HABM]) über die Zurückweisung einer Klage der Anmelderin der Gemeinschaftsmarke ...
Verfahrensgang
- EuG, 25.05.2005 - T-352/02
- EuGH, 29.06.2006 - C-314/05 P
Wird zitiert von ... (3)
- EuGH, 22.01.2015 - C-495/13
GRE / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. …
Ein solches Vorbringen zielt aber darauf ab, die Tatsachenwürdigung in Frage zu stellen, und ist folglich im Rahmen eines Rechtsmittels vom Gerichtshof nicht zu prüfen (…vgl. für die Beurteilung des dominierenden Elements Beschluss Arav/H.Eich und HABM, C-379/12 P, EU:C:2013:317, Rn. 40 bis 42; für die Beurteilung der Unterschiede der einander gegenüberstehenden Marken in bildlicher, klanglicher und begrifflicher Hinsicht Beschlüsse Creative Technology/HABM, C-314/05 P, EU:C:2006:441, Rn. 33 bis 36, und Metropolis Inmobiliarias y Restauraciones/HABM, C-374/13 P, EU:C:2014:270, Rn. 38 und 39). - EuGH, 22.01.2015 - C-494/13
GRE / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. …
Ein solches Vorbringen zielt aber darauf ab, die Tatsachenwürdigung in Frage zu stellen, und ist folglich im Rahmen eines Rechtsmittels vom Gerichtshof nicht zu prüfen (…vgl. für die Beurteilung des dominierenden Elements Beschluss Arav/H.Eich und HABM, C-379/12 P, EU:C:2013:317, Rn. 40 bis 42; für die Beurteilung der Unterschiede der einander gegenüberstehenden Marken in bildlicher, klanglicher und begrifflicher Hinsicht Beschlüsse Creative Technology/HABM, C-314/05 P, EU:C:2006:441, Rn. 33 bis 36, und Metropolis Inmobiliarias y Restauraciones/HABM, C-374/13 P, EU:C:2014:270, Rn. 38 und 39). - EuGH, 22.01.2015 - C-496/13
GRE / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. …
Ein solches Vorbringen zielt aber darauf ab, die Tatsachenwürdigung in Frage zu stellen, und ist folglich im Rahmen eines Rechtsmittels vom Gerichtshof nicht zu prüfen (…vgl. für die Beurteilung des dominierenden Elements Beschluss Arav/H.Eich und HABM, C-379/12 P, EU:C:2013:317, Rn. 40 bis 42; für die Beurteilung der Unterschiede der einander gegenüberstehenden Marken in bildlicher, klanglicher und begrifflicher Hinsicht Beschlüsse Creative Technology/HABM, C-314/05 P, EU:C:2006:441, Rn. 33 bis 36, und Metropolis Inmobiliarias y Restauraciones/HABM, C-374/13 P, EU:C:2014:270, Rn. 38 und 39).