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   EuGH, 26.04.2007 - C-412/05 P   

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https://dejure.org/2007,984
EuGH, 26.04.2007 - C-412/05 P (https://dejure.org/2007,984)
EuGH, Entscheidung vom 26.04.2007 - C-412/05 P (https://dejure.org/2007,984)
EuGH, Entscheidung vom 26. April 2007 - C-412/05 P (https://dejure.org/2007,984)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 43 Abs. 2 und 3 - Ernsthafte Benutzung - Neues Angriffsmittel - Wortmarke 'TRAVATAN' - Widerspruch des Inhabers der ...

  • markenmagazin:recht

    Art. 8 Verordnung (EG) Nr. 40/94; Art. 43 Verordnung (EG) Nr. 40/94
    Travatan II - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Alcon / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 43 Abs. 2 und 3 - Ernsthafte Benutzung - Neues Angriffsmittel - Wortmarke "TRAVATAN" - Widerspruch des Inhabers der ...

  • EU-Kommission

    Alcon / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 43 Abs. 2 und 3 - Ernsthafte Benutzung - Neues Angriffsmittel - Wortmarke "TRAVATAN" - Widerspruch des Inhabers der ...

  • EU-Kommission

    Alcon / HABM

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer

    Widerspruch des Inhabers der eingetragenen italienischen Wortmarke "TRIVASTAN" gegen die Anmeldung des Wortzeichens "TRAVATAN" als Gemeinschaftsmarke; Gefahr von Verwechslungen wegen einer Identität oder Ähnlichkeit der angemeldeten Marke mit der Widerspruchsmarke und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geistiges Eigentum: Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 43 Abs. 2 und 3 - Ernsthafte Benutzung - Neues Angriffsmittel - Wortmarke 'TRAVATAN' - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Alcon / HABM

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 43 Abs. 2 und 3 - Ernsthafte Benutzung - Neues Angriffsmittel - Wortmarke TRAVATAN - Widerspruch des Inhabers der älteren ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel der Alcon Inc. gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften (Dritte Kammer) vom 22. September 2005 in der Rechtssache T-130/03, Alcon Inc./Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), eingelegt am 23. ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Dritte Kammer) vom 22. September 2005 in der Rechtssache T-130/03, Alcon Inc./Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), mit dem eine Klage des Anmelders der Gemeinschaftsmarke "TRAVATAN" ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2007, 718
 
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Wird zitiert von ... (238)

  • EuGH, 14.09.2010 - C-48/09

    Der Spielbaustein von Lego ist nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig

    47 und 48, sowie vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, Slg. 2007, I-3569, Randnrn.
  • EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

    Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der

    Somit ist die Würdigung dieser Tatsachen und Beweiselemente, sofern nicht der - im vorliegenden Verfahren nicht geltend gemachte - Fall ihrer Verfälschung vorliegt, keine Rechtsfrage, die als solche der Kontrolle des Gerichtshofs im Rahmen eines Rechtsmittels unterläge (vgl. u. a. Urteile vom 18. Juli 2006, Rossi/HABM, C-214/05 P, Slg. 2006, I-7057, Randnr. 26, und vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, Slg. 2007, I-0000, Randnr. 71).

    Eine Verwechslungsgefahr im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 ist nämlich die Gefahr, dass das Publikum glauben könnte, die in Frage stehenden Waren oder Dienstleistungen stammten aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (vgl. Urteil Alcon/HABM, Randnr. 55; vgl. in diesem Sinne auch Urteil Canon, Randnr. 29).

  • EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

    Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG)

    Die Rechtsmittelführerin war nämlich nicht befugt, vor dem Gericht die Vorgaben des Rechtsstreits zu ändern, wie sie sich aus den von ihr selbst und von Orange vorgetragenen Anträgen und Darlegungen ergaben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, Slg. 2007, I-3569, Randnr. 43).
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