Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 30.09.2009 - C-135/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,22155
Generalanwalt beim EuGH, 30.09.2009 - C-135/08 (https://dejure.org/2009,22155)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30.09.2009 - C-135/08 (https://dejure.org/2009,22155)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 30. September 2009 - C-135/08 (https://dejure.org/2009,22155)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,22155) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Rottmann

    Europabürgerschaft - Verlust - Verlust der Staatsangehörigkeit des Herkunftsmitgliedstaats durch Erwerb der Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaats - Entzug der neuen Staatsangehörigkeit wegen betrügerischer Handlungen bei ihrem Erwerb

  • EU-Kommission PDF

    Janko Rottman gegen Freistaat Bayern.

    Unionsbürgerschaft - Art. 17 EG - Durch Geburt erworbene Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats - Durch Einbürgerung erworbene Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaats - Verlust der ursprünglichen Staatsangehörigkeit aufgrund dieser Einbürgerung - Rückwirkender ...

  • EU-Kommission

    Janko Rottman gegen Freistaat Bayern.

    Ersuchen um Vorabentscheidung: Bundesverwaltungsgericht - Deutschland. Unionsbürgerschaft - Art. 17 EG - Durch Geburt erworbene Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats - Durch Einbürgerung erworbene Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaats - Verlust der ...

Besprechungen u.ä.

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsanmerkung, 07.02.2016)

    Das grausige Schicksal der Staatenlosigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (26)

  • Generalanwalt beim EuGH, 01.07.2021 - C-118/20

    Wiener Landesregierung (Révocation d'une assurance de naturalisation) - Vorlage

    10 Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Rottmann (C-135/08, EU:C:2009:588, Nr. 16).

    Vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in jener Rechtssache (C-135/08, EU:C:2009:588, Nr. 20): "Gleichwohl steht, wenn die Situation vom sachlichen Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts erfasst wird, die Ausübung der Befugnisse der Mitgliedstaaten nicht in deren Ermessen.

    23 Rn. 42. Generalanwalt Mengozzi hat in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Tjebbes u. a. (C-221/17, EU:C:2018:572, Nr. 34) hervorgehoben: "Der Gerichtshof hat ... im Urteil Rottmann ... im Gegensatz zu seinem Generalanwalt ([vgl. Nr. 13 der Schlussanträge von Generalanwalt Poiares Maduro in der Rechtssache Rottmann [C-135/08, EU:C:2009:588])] keinen Bezug herzustellen versucht zwischen der Rücknahme der Einbürgerung von Herrn ... Rottmann und der Wahrnehmung des Rechts auf Freizügigkeit innerhalb der Union durch diesen." Vgl. auch Urteil vom 8. März 2011, Ruiz Zambrano (C-34/09, EU:C:2011:124), dessen Rn. 42 sich an Rn. 42 des Urteils Rottmann orientiert.

    Zu den Gründen für die Nichtanwendung des Grundsatzes des Vertrauensschutzes auf Herrn Rottmann vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Rottmann (C-135/08, EU:C:2009:588, Nr. 31).

  • VGH Bayern, 17.03.2010 - 5 ZB 08.2416

    Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit nach Erwerb einer ausländischen

    Verliert ein Deutscher mit dem Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit seine Staatsangehörigkeit (§ 25 Abs. 1 StAG) und zugleich die Unionsbürgerschaft, steht letzterem Europäisches Gemeinschaftsrecht nicht entgegen (vgl. EuGH, Urteil vom 2.3.2010, Rs. C-135/08, Rottmann).

    Die Unionsbürgerschaft ergänzt die nationale Staatsbürgerschaft, ersetzt sie aber nicht." Daraus folgt, dass Erwerb und Verlust der Unionsbürgerschaft nicht autonom erfolgen, sondern von Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats abhängen; die Unionsbürgerschaft setzt die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats voraus (allg.A., vgl. BayVGH, Urteil vom 25.10.2005, BayVBl 2006, 149 ff., Rottmann; zuletzt Schlussanträge des Generalanwalts Maduro vom 30.9.2009 in der Rs. C-135/08, Rottmann, RdNr. 15).

    Die Festlegung der Voraussetzungen für den Erwerb und den Verlust der Staatsangehörigkeit fallen nach dem Völkerrecht in die Zuständigkeit der einzelnen Mitgliedstaaten (EuGH, U.v. 2.3.2010, Rottmann, Rs. C-135/08 RdNr. 39 m.w.N.).

    Dies hat der Europäische Gerichtshof zuletzt dahin präzisiert, dass die nationalen Vorschriften in Situationen, die unter das Unionsrecht fallen, dieses Recht beachten müssen (U.v. 2.3.2010, a.a.O., RdNr. 41 m.w.N.).

    Mithin liegt keine Verletzung des in Art. 15 Abs. 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und in Art. 4 lit. c) des Europäischen Übereinkommens über die Staatsangehörigkeit niedergelegten allgemeinen völkerrechtlichen Grundsatzes vor, wonach niemandem die Staatsangehörigkeit willkürlich entzogen werden darf (vgl. zum rückwirkenden Verlust der durch Einbürgerung erworbenen Staatsangehörigkeit wegen betrügerischer Handlungen bei ihrem Erwerb, EuGH vom 2.3.2010, a.a.O., RdNr. 52 f.).

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.01.2023 - C-689/21

    Udlændinge- og Integrationsministeriet (Perte de la nationalité danoise) -

    Vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in dieser Rechtssache (C-135/08, EU:C:2009:588, Nr. 20).

    39 Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Rottmann (C-135/08, EU:C:2009:588, Nr. 23).

    40 Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Rottmann (C-135/08, EU:C:2009:588, Nr. 23).

    59 Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Rottmann (C-135/08, EU:C:2009:588, Nr. 32): "So wäre eine staatliche Regelung, die den Verlust der Staatsangehörigkeit für den Fall der Verlagerung des Wohnsitzes in einen anderen Mitgliedstaat vorsähe, zweifellos ein Verstoß gegen das jedem Unionsbürger nach Art. [21 AEUV] zustehende Recht, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten.".

  • Generalanwalt beim EuGH, 04.02.2016 - C-165/14

    Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist es nicht zulässig, einen

    Vgl. Schlussanträge von Generalanwalt Poiares Maduro in der Rechtssache Rottmann (C-135/08, EU:C:2009:588, Nr. 23).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.07.2018 - C-221/17

    Generalanwalt Mengozzi schlägt dem Gerichtshof vor, zu entscheiden, dass für

    6 Vgl. Nr. 13 der Schlussanträge von Generalanwalt Poiares Maduro in der Rechtssache Rottmann (C-135/08, EU:C:2009:588).

    26 Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge von Generalanwalt Poiares Maduro in der Rechtssache Rottmann (C-135/08, EU:C:2009:588, Nr. 25).

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.02.2022 - C-673/20

    Préfet du Gers und Institut National de la Statistique und des Études Économiques

    29 Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Rottmann (C-135/08, EU:C:2009:588).

    30 Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Rottmann (C-135/08, EU:C:2009:588).

  • Generalanwalt beim EuGH, 15.04.2021 - C-490/20

    Bei der Frage der Anerkennung der Abstammung eines Kindes eines

    53 Vgl. in diesem Sinne Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Rottmann (C-135/08, EU:C:2009:588, Nrn. 24 und 25).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.12.2023 - C-684/22

    Stadt Duisburg (Perte de la nationalité allemande) - Vorlage zur

    17 Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Rottmann (C-135/08, EU:C:2009:588, Nrn. 23, 24 und 26).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht