Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 29.10.2009 - C-406/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Europäischer Gerichtshof
Uniplex (UK)
Öffentliche Aufträge - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren nach innerstaatlichem Recht - Effektiver Rechtsschutz - Ausschlussfristen - Beginn des Fristlaufs - Kenntnis des Vergaberechtsverstoßes oder "Kennenmüssen" - Erfordernis der "unverzüglichen" ...
- EU-Kommission
Uniplex (UK)
Öffentliche Aufträge - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren nach innerstaatlichem Recht - Effektiver Rechtsschutz - Ausschlussfristen - Beginn des Fristlaufs - Kenntnis des Vergaberechtsverstoßes oder "Kennenmüssen' - Erfordernis der "unverzüglichen' ...
- EU-Kommission
Uniplex (UK)
Öffentliche Aufträge - Richtlinie 89/665/EWG - Nachprüfungsverfahren nach innerstaatlichem Recht - Effektiver Rechtsschutz - Ausschlussfristen - Beginn des Fristlaufs - Kenntnis des Vergaberechtsverstoßes oder ‚Kennenmüssen’ - Erfordernis der ...
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Anforderungen an nationale Regelungen der Rügefrist
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 29.10.2009 - C-406/08
- EuGH, 28.01.2010 - C-406/08
Papierfundstellen
- ZfBR 2010, 103 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- Generalanwalt beim EuGH, 21.05.2015 - C-166/14
MedEval - Öffentliche Aufträge - Richtlinien 89/665/EWG und 2007/66/EG - …
5 - C-406/08, EU:C:2009:676.12 - Vgl. unten, Nrn. 39 und 40 dieser Schlussanträge sowie Nr. 165 meiner Schlussanträge Pressetext Nachrichtenagentur (C-454/06, EU:C:2008:167) und Nrn. 33 und 34 meiner Schlussanträge Uniplex (UK) (C-406/08, EU:C:2009:676).
18 - Siehe bereits Nr. 162 meiner Schlussanträge Pressetext Nachrichtenagentur (C-454/06, EU:C:2008:167) und Nr. 33 meiner Schlussanträge Uniplex (UK) (C-406/08, EU:C:2009:676).
19 - Siehe bereits Nrn. 163 bis 167 meiner Schlussanträge Pressetext Nachrichtenagentur (C-454/06, EU:C:2008:167) und Nr. 34 meiner Schlussanträge Uniplex (UK) (C-406/08, EU:C:2009:676).
- OLG Düsseldorf, 30.11.2009 - Verg 43/09
Verpflichtung des Auftraggebers zur Bildung von Teillosen
Da die Antragstellerin dies hätte rügen können und die Vorschrift präzise Rügefristen bestimmt, ist dies europarechtlich nicht zu beanstanden (vgl. Generalanwältin Kokott in ihren Stellungnahmen vom 29.10.2009 - C-406/08 und C-456/08).