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   Generalanwalt beim EuGH, 09.12.2010 - C-450/09   

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https://dejure.org/2010,11698
Generalanwalt beim EuGH, 09.12.2010 - C-450/09 (https://dejure.org/2010,11698)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 09.12.2010 - C-450/09 (https://dejure.org/2010,11698)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 09. Dezember 2010 - C-450/09 (https://dejure.org/2010,11698)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Schröder

    Freier Kapitalverkehr - Einkommensteuer - Übertragung von Grundstücken im Wege der vorweggenommenen Erbfolge - Zahlung einer Rente an den Schenker - Besteuerung der Einkünfte aus der Vermietung und Verpachtung der Grundstücke - Abzugsfähigkeit der dem Schenker gezahlten ...

  • EU-Kommission PDF

    Schröder

    Freier Kapitalverkehr - Einkommensteuer - Übertragung von Grundstücken im Wege der vorweggenommenen Erbfolge - Zahlung einer Rente an den Schenker - Besteuerung der Einkünfte aus der Vermietung und Verpachtung der Grundstücke - Abzugsfähigkeit der dem Schenker gezahlten ...

  • EU-Kommission

    Schröder

    Freier Kapitalverkehr - Einkommensteuer - Übertragung von Grundstücken im Wege der vorweggenommenen Erbfolge - Zahlung einer Rente an den Schenker - Besteuerung der Einkünfte aus der Vermietung und Verpachtung der Grundstücke - Abzugsfähigkeit der dem Schenker gezahlten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Freier Kapitalverkehr - Einkommensteuer - Übertragung von Grundstücken im Wege der vorweggenommenen Erbfolge - Zahlung einer Rente an den Schenker - Besteuerung der Einkünfte aus der Vermietung und Verpachtung der Grundstücke - Abzugsfähigkeit der dem Schenker gezahlten ...

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (19)

  • EuGH, 14.02.1995 - C-279/93

    Finanzamt Köln-Altstadt / Schumacker: Deutsche Pendlerbesteuerung und EU-Recht

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.12.2010 - C-450/09
    4 - Urteile vom 14. Februar 1995, Schumacker (C-279/93, Slg. 1995, I-225, Randnr. 21), und vom 18. Dezember 2007, A (C-101/05, Slg. 2007, I-11531, Randnr. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    11 - Urteile Schumacker (Randnr. 31) und vom 18. März 2010, Gielen (C-440/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).

    12 - Urteile Schumacker (Randnr. 32) und vom 12. Dezember 2002, de Groot (C-385/00, Slg. 2002, I-11819, Randnrn.

    13 - Urteile Schumacker (Randnr. 36) und vom 16. Oktober 2008, Renneberg (C-527/06, Slg. 2008, I-7735, Randnr. 61).

  • BFH, 05.07.1990 - GrS 4/89

    Bei vorweggenommener Erbfolge sind Gleichstellungsgelder, Abstandszahlungen und …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.12.2010 - C-450/09
    Dadurch, dass sich der Übergabevertrag auch als Schenkung darstellt, unterscheidet er sich von einer Vereinbarung, in der Versorgungszusagen im Rahmen eines Austauschs von als gleichwertig angesehenen Leistungen erteilt werden (BFHE 161, 317, 326f., BStBl. II 1990, 8472, unter C. II. 1. a).".

    Da die Versorgungsleistungen keine Gegenleistung des Übernehmers seien, müssten sie nicht vorab mit dem Wert des übertragenen Vermögens verrechnet werden (BFHE 161, 317, 328 f., BStBl. II 1990, 8472, unter C. II. 1. c).

  • EuGH, 11.10.2007 - C-443/06

    Hollmann - Direkte Besteuerung - Besteuerung von Veräußerungsgewinnen aus …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.12.2010 - C-450/09
    5 - Urteil vom 11. Oktober 2007, Hollmann (C-443/06, Slg. 2007, I-8491, Randnr. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 25.06.2015 - C-10/14

    Miljoen

    64 - Während dieses Gericht hinsichtlich dieses Elements auf das Urteil Kommission/Finnland (C-342/10, EU:C:2012:688) verweist, stellt es den vorliegenden Fall zunächst dem "Urteil ... Schröder, C-450/09 [EU:C:2011:198], Rn. 40" gegenüber, da seiner Ansicht nach " Portfoliodividenden von den Einkünften aus Erwerbstätigkeit zu unterscheiden [sind] , so dass sich die Ansicht vertreten lässt, dass anders als im Zusammenhang mit Aufwendungen wie Betriebsausgaben sogar die Kosten, die unmittelbar den Dividenden zurechenbar sind, nicht bei der Beurteilung berücksichtigt werden müssen , ob eine ... Diskriminierung vorliegt" (Hervorhebung nur hier).

    66 - Vgl. u. a. Urteile Schröder (C-450/09, EU:C:2011:198, Rn. 40 ff.) und Grünewald (…C-559/13, EU:C:2015:109, Rn. 29 und 30).

    Vgl. auch die Schlussanträge des Generalanwalts Bot in der Rechtssache Schröder (C-450/09, EU:C:2010:761, Rn. 60), nach denen eine "Aufwendung ... als mit diesen Einkünften unmittelbar im Zusammenhang stehend anzusehen [ist], wenn die Tätigkeit, die diese Einkünfte ermöglicht hat, und nicht die persönliche Situation des Steuerpflichtigen der die Aufwendung begründende Tatbestand ist".

  • Generalanwalt beim EuGH, 18.11.2014 - C-559/13

    Grünewald - Freier Kapitalverkehr - Direkte Besteuerung - Einkommensteuer - …

    3 - Vgl. Rn. 5 bis 7 des Urteils Schröder (EU:C:2011:198) sowie Nrn. 13 bis 23 der Schlussanträge von Generalanwalt Bot (EU:C:2010:761) in dieser Rechtssache.

    Vgl. auch die Schlussanträge von Generalanwalt Bot in der Rechtssache Schröder (EU:C:2010:761, Nrn. 44 und 45).

    34 - Vgl. Rn. 9, 12 und auch 42 und 43 des Urteils Schröder (EU:C:2011:198), und noch offensichtlicher Nrn. 20 bis 23 der Schlussanträge von Generalanwalt Bot in dieser Rechtssache (EU:C:2010:761).

  • Generalanwalt beim EuGH, 17.03.2016 - C-18/15

    Brisal - Steuerrecht - Freier Dienstleistungsverkehr (Art. 49 EG) - Nationale …

    24 - Vgl. ebenso Schlussanträge des Generalanwalts Bot in der Rechtssache Schröder (C-450/09, EU:C:2010:761, Nr. 60); vgl. in diesem Sinne auch Urteil Gielen (…C-440/08, EU:C:2010:148, Rn. 43 bis 46).
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