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   EuGH, 15.09.2011 - C-240/10   

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https://dejure.org/2011,1464
EuGH, 15.09.2011 - C-240/10 (https://dejure.org/2011,1464)
EuGH, Entscheidung vom 15.09.2011 - C-240/10 (https://dejure.org/2011,1464)
EuGH, Entscheidung vom 15. September 2011 - C-240/10 (https://dejure.org/2011,1464)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Freizügigkeit - Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft - Einkommensteuer - Berücksichtigung von Auslandszulagen durch Anwendung eines progressiven Steuertarifs bei der Berechnung eines auf andere Einkünfte anwendbaren Steuersatzes - Berücksichtigung von Zulagen, die ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Schulz-Delzers und Schulz

    Freizügigkeit - Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft - Einkommensteuer - Berücksichtigung von Auslandszulagen durch Anwendung eines progressiven Steuertarifs bei der Berechnung eines auf andere Einkünfte anwendbaren Steuersatzes - Berücksichtigung von Zulagen, die ...

  • EU-Kommission PDF

    Cathy Schulz-Delzers und Pascal Schulz gegen Finanzamt Stuttgart III.

    Freizügigkeit - Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft - Einkommensteuer - Berücksichtigung von Auslandszulagen durch Anwendung eines progressiven Steuertarifs bei der Berechnung eines auf andere Einkünfte anwendbaren Steuersatzes - Berücksichtigung von Zulagen, die ...

  • EU-Kommission

    Schulz-Delzers und Schulz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Freizügigkeit - Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft - Einkommensteuer - Berücksichtigung von Auslandszulagen durch Anwendung eines progressiven Steuertarifs bei der Berechnung eines auf andere Einkünfte anwendbaren Steuersatzes - Berücksichtigung von Zulagen, die ...

  • datenbank.nwb.de

    Kaufkraftausgleich und Auslandsbezüge: Steuerbefreiung von Auslandsbezügen mit Europarecht vereinbar

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Berücksichtigung von Auslandszulagen durch Anwendung eines progressiven Steuertarifs bei der Berechnung eines auf andere Einkünfte anwendbaren Steuersatzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kaufkraftausgleich und Auslandsbezüge

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Progressionsvorbehalt für steuerfreie Auslandszulagen mit EU-Recht vereinbar

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Steuerfreie Einnahmen nach dem EStG, ABC-Form
    ABC-Form

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts Baden-Württemberg (Deutschland) eingereicht am 14. Mai 2010 - Cathy Schulz-Delzers, Pascal Schulz gegen Finanzamt Stuttgart III

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    § 3 Nr. 64 EStG, AEUV Art 45, AEUV Art 18, EG Art 12, EG Art 39, EStG § 3 Nr 64, EG Art 18, AEUV Art 21
    Freizügigkeit, Arbeitnehmer, § 3 Nr. 64 EStG, Gemeinschaftsrechtswidrigkeit

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Finanzgericht Baden-Württemberg - Auslegung der Art. 18, 21 und 45 AEUV - Nationale einkommensteuerrechtliche Regelung, wonach Auslandszulagen, die den bei einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts bediensteten und dafür ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2011, 2238
  • BStBl II 2013, 56
 
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Wird zitiert von ... (12)Neu Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 01.10.2009 - C-3/08

    Leyman - Vorabentscheidungsersuchen - Systeme der sozialen Sicherheit -

    Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-240/10
    Zweitens findet Art. 18 EG, in dem das Recht eines jeden Unionsbürgers, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten, in allgemeiner Form niedergelegt ist, in Art. 39 EG einen besonderen Ausdruck in Bezug auf die Freizügigkeit der Arbeitnehmer (vgl. Urteil vom 1. Oktober 2009, Leyman, C-3/08, Slg. 2009, I-9085, RandNr.

    Die Vorlagefragen sind daher im Licht dieser Vorschrift zu prüfen (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteil Leyman, Randnrn.

  • EuGH, 14.02.1995 - C-279/93

    Finanzamt Köln-Altstadt / Schumacker: Deutsche Pendlerbesteuerung und EU-Recht

    Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-240/10
    Nach ständiger Rechtsprechung steht Art. 39 EG zum einen nicht nur offensichtlichen Diskriminierungen aufgrund der Staatsangehörigkeit, sondern auch allen versteckten Formen der Diskriminierung entgegen, die durch die Anwendung anderer Unterscheidungsmerkmale tatsächlich zu dem gleichen Ergebnis führen (Urteil vom 14. Februar 1995, Schumacker, C-279/93, Slg. 1995, I-225, RandNr.
  • EuGH, 15.07.2004 - C-365/02

    Lindfors

    Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-240/10
    Aufgrund der unterschiedlichen Regelungen der Mitgliedstaaten in diesem Bereich kann eine solche Verlegung für diesen Bürger je nach dem Einzelfall mehr oder weniger vorteilhaft oder nachteilig sein (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. Juli 2004, Lindfors, C-365/02, Slg. 2004, I-7183, RandNr.
  • EuGH, 12.12.2002 - C-385/00

    de Groot

    Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-240/10
    26) und zum anderen verbietet diese Vorschrift jede Bestimmung, sei sie auch unterschiedslos anwendbar, die einen Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats daran hindert oder davon abhält, sein Herkunftsland zu verlassen, um von seinem Recht auf Freizügigkeit Gebrauch zu machen (Urteil vom 12. Dezember 2002, de Groot, C-385/00, Slg. 2002, I-11819, RandNr.
  • EuGH, 10.09.2009 - C-269/07

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats -

    Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-240/10
    Das Diskriminierungsverbot wurde aber für den Bereich der Freizügigkeit der Arbeitnehmer durch Art. 39 EG umgesetzt (vgl. u. a. Urteil vom 10. September 2009, Kommission/Deutschland, C-269/07, Slg. 2009, I-7811, Randnrn.
  • EuGH, 12.07.2005 - C-403/03

    Schempp - Unionsbürgerschaft - Artikel 12 EG und 18 EG - Einkommensteuer -

    Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-240/10
    34, und vom 12. Juli 2005, Schempp, C-403/03, Slg. 2005, I-6421, RandNr.
  • EuGH, 22.06.2017 - C-20/16

    Bechtel - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - In

    Hierzu ist zunächst darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung Art. 18 AEUV, der ein allgemeines Verbot jeder Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit anordnet, eigenständig nur auf unionsrechtlich geregelte Sachverhalte anzuwenden ist, für die der AEU-Vertrag keine besonderen Diskriminierungsverbote vorsieht (vgl. u. a. Urteile vom 12. Mai 1998, Gilly, C-336/96, EU:C:1998:221, Rn. 37, vom 26. November 2002, 0teiza Olazabal, C-100/01, EU:C:2002:712, Rn. 25, vom 15. September 2011, Schulz-Delzers und Schulz, C-240/10, EU:C:2011:591, Rn. 29, sowie vom 25. Oktober 2012, Prete, C-367/11, EU:C:2012:668, Rn. 18).

    Das Diskriminierungsverbot wurde aber für den Bereich der Freizügigkeit der Arbeitnehmer durch Art. 45 AEUV umgesetzt (vgl. u. a. Urteile vom 12. Mai 1998, Gilly, C-336/96, EU:C:1998:221, Rn. 38, vom 10. September 2009, Kommission/Deutschland, C-269/07, EU:C:2009:527, Rn. 98 und 99, vom 15. September 2011, Schulz-Delzers und Schulz, C-240/10, EU:C:2011:591, Rn. 29, sowie vom 25. Oktober 2012, Prete, C-367/11, EU:C:2012:668, Rn. 19).

  • EuGH, 16.06.2022 - C-328/20

    Die Anpassung von Familienleistungen und verschiedenen Steuervergünstigungen, die

    Der Gerichtshof habe die Vergleichbarkeit zweier Sachverhalte im Zusammenhang mit Zulagen für Auslandsentsendungen mit der Begründung abgelehnt, dass "eine solche Vergleichbarkeit im Licht des mit der Anwendung eines progressiven Steuertarifs verfolgten Zwecks nicht gegeben ist, der ... notwendigerweise auf einer Bewertung der Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen auf der Grundlage der Lebensbedingungen in dem betreffenden Mitgliedstaat beruht" (Urteil vom 15. September 2011, Schulz-Delzers und Schulz, C-240/10, EU:C:2011:591, Rn. 37).
  • EuGH, 25.10.2012 - C-367/11

    Prete - Freizügigkeit - Art. 39 EG - Angehöriger eines Mitgliedstaats, der in

    In diesem Zusammenhang ist sogleich darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung Art. 12 EG, der ein allgemeines Verbot jeder Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit ausspricht, in eigenständiger Weise nur auf unionsrechtlich geregelte Sachverhalte angewendet werden kann, für die der Vertrag keine besonderen Diskriminierungsverbote vorsieht (vgl. u. a. Urteile vom 30. Mai 1989, Kommission/Griechenland, 305/87, Slg. 1989, 1461, Randnr. 13, vom 12. Mai 1998, Gilly, C-336/96, Slg. 1998, I-2793, Randnr. 37, vom 26. November 2002, 0teiza Olazabal, C-100/01, Slg. 2002, I-10981, Randnr. 25, sowie vom 15. September 2011, Schulz-Delzers und Schulz, C-240/10, Slg. 2011, I-8531, Randnr. 29).

    Das Diskriminierungsverbot wurde aber für den Bereich der Freizügigkeit der Arbeitnehmer durch Art. 39 EG und durch Akte des abgeleiteten Rechts umgesetzt, insbesondere durch die Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 des Rates vom 15. Oktober 1968 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft (ABl. L 257, S. 2) (vgl. u. a. Urteile Kommission/Griechenland, Randnr. 12, Gilly, Randnr. 38, vom 23. März 2004, Collins, C-138/02, Slg. 2004, I-2703, Randnr. 55, sowie Schulz-Delzers und Schulz, Randnr. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    18 EG, in dem das Recht jedes Unionsbürgers, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten, in allgemeiner Form niedergelegt ist, findet nach ebenfalls ständiger Rechtsprechung in Art. 39 EG einen besonderen Ausdruck in Bezug auf die Freizügigkeit der Arbeitnehmer (vgl. u. a. Urteile Oteiza Olazabal, Randnr. 26, vom 11. September 2007, Hendrix, C-287/05, Slg. 2007, I-6909, Randnr. 61, sowie Schulz-Delzers und Schulz, Randnr. 30).

  • EuGH, 19.06.2014 - C-53/13

    Strojírny Prostejov - Freier Dienstleistungsverkehr - Zeitarbeitsunternehmen -

    Das Diskriminierungsverbot wurde aber für den Bereich des freien Dienstleistungsverkehrs durch die Art. 56 AEUV bis 62 AEUV umgesetzt (vgl. entsprechend Urteile Attanasio Group, C-384/08, EU:C:2010:133, Rn. 37, sowie Schulz-Delzers und Schulz, C-240/10, EU:C:2011:591, Rn. 29).
  • FG Baden-Württemberg, 02.07.2019 - 6 K 337/16

    Verfassungsgemäße und europarechtskonforme Besteuerung der inländischen Einkünfte

    Auch das Unionsrecht verpflichtet den deutschen Fiskus nicht, bestehende Unterschiede zwischen den Vergütungssystemen für deutsche Beamte im Vergleich zu im Inland ansässigen Beamten von Mitgliedstaaten mithilfe des Steuerrechts zu nivellieren (vgl. EuGH-Urteile vom 12. Mai 1998 C-336/96, Slg. 1998, I-2793, und EuGH-Urteil 4. Kammer vom 15. September 2011 C-240/10, Slg. 2011, I-8531, BStBl II 2013, 56).
  • Generalanwalt beim EuGH, 20.01.2022 - C-328/20

    Generalanwalt Richard de la Tour zufolge verstößt die Indexierung der

    89 C-240/10, EU:C:2011:591, Rn. 37.
  • Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2015 - C-388/14

    Timac Agro Deutschland - Niederlassungsfreiheit - Art. 49 AEUV - Abzug der

    Vgl. auch Urteile Blanckaert (C-512/03, EU:C:2005:516) sowie Schulz-Delzers und Schulz (C-240/10, EU:C:2011:591).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.02.2014 - C-53/13

    Strojírny Prostejov - Freier Dienstleistungsverkehr - Entsendung von

    2 - Vgl. Urteil vom 15. September 2011, Schulz-Delzers und Schulz (C-240/10, Slg. 2011, I-8531, Rn. 29).
  • Generalanwalt beim EuGH, 05.09.2013 - C-302/12

    X - Steuerrecht - Kraftfahrzeug-Zulassungsteuer - Niederlassungsfreiheit -

    29 - Siehe u. a. Urteile vom 29. April 2004, Weigel (C-387/01, Slg. 2004, I-4981, Randnr. 55), vom 26. April 2007, Alevizos (C-392/05, Slg. 2007, I-3505, Randnr. 76), und vom 15. September 2011, Schulz-Delzers und Schulz (C-240/10, Slg. 2011, I-8531, Randnr. 42).
  • FG Baden-Württemberg, 08.12.2011 - 3 K 3835/11

    Keine Steuerbefreiung für Arbeitslohn, der von einem Grenzgänger zur Schweiz zur

    aa) Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH sollen sämtliche Vertragsbestimmungen über die Freizügigkeit den Gemeinschaftsangehörigen die Ausübung beruflicher Tätigkeiten aller Art im Gebiet der Europäischen Gemeinschaft erleichtern und stehen Maßnahmen entgegen, die die Gemeinschaftsangehörigen benachteiligen könnten, wenn sie im Gebiet eines anderen Mitgliedstaats eine wirtschaftliche Tätigkeit ausüben wollen (vgl. u.a. Urteile vom 15. September 2011, Schulz-Delzers und Schulz, Rs. C-240/10, BFH/NV 2011, 1252, Rn. 33; vom 23. Februar 2009, Rüffler, Rs. C-544/07, Slg. 2009, I-3389; vom 16. Oktober 2008, Renneberg, Rs. C-527/06, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung -HFR- 2009, 83; vom 13. November 2003, Schilling und Fleck-Schilling, Rs. C-209/01, Slg. 2003, I-13389, Rn. 24; vom 21. Februar 2006, Ritter-Coulais, Rs. C-152/03, Slg. 2006, I-1711, Rn. 33; vom 18. Juli 2007, Lakebrink und Peters-Lakebrink, Rs. C-182/06, Slg. I-2007, I-6705, Rn. 17).
  • FG Baden-Württemberg, 20.01.2011 - 3 K 2312/08

    Kassenstaatsartikel gemäß Art. 14 DBA Frankreich bei Tätigkeit in Neukaledonien -

  • Generalanwalt beim EuGH, 19.09.2012 - C-350/11

    Argenta Spaarbank - Niederlassungsfreiheit - Steuerrecht - Körperschaftsteuer -

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