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   EuGH, 15.02.2011 - C-353/09 P   

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https://dejure.org/2011,23967
EuGH, 15.02.2011 - C-353/09 P (https://dejure.org/2011,23967)
EuGH, Entscheidung vom 15.02.2011 - C-353/09 P (https://dejure.org/2011,23967)
EuGH, Entscheidung vom 15. Februar 2011 - C-353/09 P (https://dejure.org/2011,23967)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Perfetti Van Melle / HABM

  • EU-Kommission PDF

    Perfetti Van Melle SpA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 (fremdsprachig)

  • EU-Kommission

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel, eingelegt am 2. September 2009 von der Perfetti Van Melle SpA gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Achte Kammer) vom 1. Juli 2009 in der Rechtssache T-16/08, Perfetti Van Melle SpA/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Achte Kammer) vom 1. Juli 2009, Perfetti Van Melle/ HABM - Cloetta Fazer (T"16/08), mit dem das Gericht eine Klage des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke "CENTER SHOCK" für Waren der Klasse 30 auf Aufhebung der ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuG, 01.07.2009 - T-16/08

    Perfetti Van Melle / OHMI - Cloetta Fazer (CENTER SHOCK)

    Auszug aus EuGH, 15.02.2011 - C-353/09
    Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Achte Kammer) vom 1. Juli 2009, Perfetti Van Melle/ HABM - Cloetta Fazer (T-16/08), mit dem das Gericht eine Klage des Inhabers der Gemeinschaftswortmarke "CENTER SHOCK" für Waren der Klasse 30 auf Aufhebung der Entscheidung R 149/2006-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 7. November 2007 abgewiesen hat, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung zurückgewiesen wurde, die dem Antrag des Inhabers der älteren nationalen Wortmarken "CENTER" und "CLOETTA CENTER" für Waren insbesondere der Klasse 30 auf Nichtigerklärung der Gemeinschaftsmarke stattgegeben hatte - Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 40/94.
  • EuGH, 08.05.2014 - C-591/12

    Bimbo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

    Deshalb genügt für die Feststellung von Verwechslungsgefahr, dass das Publikum aufgrund der von der älteren Marke behaltenen selbständig kennzeichnenden Stellung auch den Inhaber dieser Marke mit der Herkunft der Waren oder Dienstleistungen in Verbindung bringt, die von dem zusammengesetzten Zeichen erfasst werden (Urteil Medion, C-120/04, EU:C:2005:594, Rn. 30 und 36, sowie Beschluss Perfetti Van Melle/HABM, C-353/09 P, EU:C:2011:73, Rn. 36).

    Ein Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichens nimmt dagegen keine solche selbständig kennzeichnende Stellung ein, wenn dieser Bestandteil mit dem oder den anderen Bestandteilen des Zeichens in der Gesamtbetrachtung eine Einheit bildet, die einen anderen Sinn als diese Bestandteile einzeln betrachtet hat (vgl. in diesem Sinne Beschluss ecoblue/HABM und Banco Bilbao Vizcaya Argentaria, C-23/09 P, EU:C:2010:35, Rn. 47, Urteil Becker/Harman International Industries, EU:C:2010:368, Rn. 37 und 38, sowie Beschluss Perfetti Van Melle/HABM, EU:C:2011:73, Rn. 36 und 37).

  • EuG, 08.06.2017 - T-6/16

    AWG/ EUIPO - Takko (Southern Territory 23°48'25"S) - Unionsmarke -

    Sie macht unter Berufung auf das Urteil vom 6. Oktober 2005, Medion (C-120/04, EU:C:2005:594), den Beschluss vom 15. Februar 2011, Perfetti Van Melle/HABM (C-353/09 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:73), und die Urteile vom 8. Mai 2014, Bimbo/HABM (C-591/12 P, EU:C:2014:305), und vom 25. November 2003, 0riental Kitchen/HABM - Mou Dybfrost [KIAP MOU] (T-286/02, EU:T:2003:311), geltend, dass der Ausdruck "Southern Territory" ein "einheitliches Ganzes", eine "logische Einheit" oder auch eine "Einheit, die einen anderen Sinn hat" darstelle, nämlich den Begriff "südliches Territorium".

    Deshalb genügt für die Feststellung von Verwechslungsgefahr, dass das Publikum aufgrund der von der älteren Marke behaltenen selbständig kennzeichnenden Stellung auch den Inhaber dieser Marke mit der Herkunft der Waren oder Dienstleistungen in Verbindung bringt, die von dem zusammengesetzten Zeichen erfasst werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Oktober 2005, Medion, C-120/04, EU:C:2005:594, Rn. 30 und 36, Beschluss vom 15. Februar 2011, Perfetti Van Melle/HABM, C-353/09 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:73, Rn. 36, und Urteil vom 8. Mai 2014, Bimbo/HABM, C-591/12 P, EU:C:2014:305, Rn. 24).

    Ein Bestandteil eines zusammengesetzten Zeichens nimmt dagegen keine solche selbständig kennzeichnende Stellung ein, wenn dieser Bestandteil mit dem oder den anderen Bestandteilen des Zeichens in der Gesamtbetrachtung eine Einheit bildet, die einen anderen Sinn als die einzeln betrachteten Bestandteile hat (vgl. Urteil vom 8. Mai 2014, Bimbo/HABM, C-591/12 P, EU:C:2014:305, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 15. Februar 2011, Perfetti Van Melle/HABM, C-353/09 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2011:73, Rn. 36 und 37).

  • Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-20/14

    BGW Beratungs-Gesellschaft Wirtschaft - Rechtsangleichung - Marken - Richtlinie

    Vgl. auch Urteil Medion (C-120/04, EU:C:2005:594, Rn. 30 und 36), Beschluss Perfetti Van Melle/HABM (C-353/09 P, EU:C:2011:73, Rn. 36), meine Schlussanträge in der Rechtssache Bimbo/HABM (C-591/12 P, EU:C:2014:34, Nr. 24) und Urteil Bimbo/HABM (C-591/12 P, EU:C:2014:305, Rn. 24).

    39 - Vgl. in diesem Sinne Beschluss ecoblue/HABM und Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (C-23/09 P, EU:C:2010:35, Rn. 47), Urteil Becker/Harman International Industries (C-51/09 P, EU:C:2010:368, Rn. 37 und 38), sowie Beschluss Perfetti Van Melle/HABM, (C-353/09 P, EU:C:2011:73, Rn. 36 und 37).

  • Generalanwalt beim EuGH, 23.01.2014 - C-591/12

    Bimbo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    17 - Vgl. Beschlüsse vom 22. Januar 2010, ecoblue/HABM und Banco Bilbao Vizcaya Argentaria (C-23/09 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 45), und vom 15. Februar 2011 (C-353/09 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 34).
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